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Teller und Rand - Folge 2: Rache und Vertreibung
Krieg in Berg-Karabach / Ein zynischer Migrationspakt der EU / Außerdem: Ein Gespräch mit Marly Borges über Brasilien unter Bolsonaro
Auch dieser Monat lieferte wieder viel Diskussionsstoff am Tellerrand. Ende September brach der eingefroren Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die autonome Region Berg-Karabach mit aller militärischen Härte erneut aus. Hunderte tote Soldaten, zerstörte Häuser und verzweifelte Zivilisten sind die Folge des Ausbruchs der Gewalt im Jahrzehnte währenden Streit zwischen den ehemaligen Sowjetstaaten.
Berg-Karabach, was vor allem von christlichen Armeniern bewohnt wird, steht unter starkem Beschuss der aserbaidschanischen Armee, die versucht das in den 1990er verlorene Gebiet für sich zurückzuholen. Dabei steht der türkische Präsident Erdogan eng an der Seite des Autokraten Allijew in Baku und sucht den Konflikt mit dem historischen Erzfeind Armenien – für eine osmanische Allianz vom Nahen Osten bis Zentralasien. Besonders kompliziert ist dabei die Rolle Russlands: Als Partner beider Länder versucht Moskau seit Wochen erfolglos zu vermitteln.
Die EU steht derweil vor dem Scherbenhaufen ihrer gescheiterten Migrations- und Flüchtlingspolitik. Nach dem Brand in Moria auf Lesbos und der darauffolgenden humanitären Katastrophe, fehlt offenbar der Wille für eine schnelle Lösung. Langfristig hat die Kommission nun aber einen neuen EU-Migrationspakt vorgestellt. Der ist aber alles andere als eine Lösung zur Rettung der europäischen Werte oder der Überforderung der Mittelmeerstaaten. Stattdessen wird den rechten Regierungen in der Union ein Ausweg aus der Solidarität geebnet, der den Hass gegen Migranten nur noch verschärft.
In Brasilien herrscht trotz der schwierigen Lage durch Corona immer noch der weit rechte Präsiden Jair Bolsonaro. Mit einer Mischung aus Lügen, Machismos und Korruptionsmüdigkeit konnte er sich 2018 bei der Präsidentschaftswahl durchsetzen und hat die Krise im Land nur noch verschärft. Er ist nicht der Hoffnungsschimmer gegen eine käufliche politische Elite, sondern ist viel mehr ihre Geburt. Nah am Militär, nah an den Oligarchen tut er genau das was das Land nicht braucht – mehr Chaos und mehr Ausbeutung der Armen und Schwachen.
Die Themen der Folge zum Nachlesen:
Armenien: Eingefroren, neu entflammt - Im Karabach-Konflikt bleibt der EU nur die Zuschauerrolle
Mehr zum US-Wahlkampf im ndPodcast »Max und Moritz«
Außerdem:
Migrationspakt: How Germany could break the migration deadlock (ecfr.eu)
Brasilien: Gericht beendet Strafverfahren gegen Lula da Silva im Fall Odebrecht (amerika21.de)
Brasilien: Bolsonaro sichert seine Macht mit einem schmutzigen Deal (amerika21.de)
Brasilien: Nach Rücktritt von Minister Moro droht der Regierung Bolsonaro das Ende (amerika21.de)
Brasilien: The Edge of Democracy (Youtube/Netflix)
Das Interview mit Marly Borges entstand in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung
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