- Berlin
- Räumung der Liebigstraße 34
Steine, Scherben, Autobrände
Die Demonstration nach der Räumung der »Liebig 34« mündete in Militanz
»Plant dezentrale Aktionen«. So hieß es bereits im Aufruf die Demonstration nach der Räumung des linksradikalen Hausprojekts »Liebig 34«, das am Freitagmorgen von 1500 Polizisten geräumt worden war. Eine Rednerin wies zu Beginn der Kundgebung am Freitagabend darauf hin, dass die Räumung der »Liebig 34« weit weniger friedlich verlaufen sei, als es von der Polizei dargestellt wurde. So habe eine Besetzerin nach dem Polizeieinsatz ins Krankenhaus gebracht werden müssen.
Trotz Regens und Vorkontrollen war die Stimmung von Beginn an kämpferisch, um nicht zu sagen aggressiv. Bereits während der Auftaktkundgebung am Monbijoupark in Mitte flogen einzelne Flaschen in Richtung der Polizei. Hinter dem Transparent »Freiräume verteidigen – in der Offensive bleiben« setzten sich schließlich etwa 2500 Menschen in Bewegung. Laute Sprechchöre wie »Alle zusammen gegen diese Räumung« und Kanonenschläge hallten in den Straßen wider, Bengalos beleuchteten die Szenerie. Bald darauf gingen die ersten Scheiben zu Bruch. An der Ecke Rosenthaler Straße/Neue Schönhauser Straße rannte zum ersten Mal eine Polizeieinheit mitten durch die Menge, die Situation wurde kurzzeitig chaotisch. Dennoch konnte die Demonstration anschließend weiterziehen, allerdings deutlich langsamer als zuvor.
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Die Polizei war zwar mit beachtlichen 1900 Beamt*innen im Einsatz, machte aber dennoch einen konfusen und überforderten Eindruck. Immer wieder flogen vereinzelt Steine und Flaschen, in den umliegenden Straßen gingen Scheiben zu Bruch, laut Polizei sollen zwölf Autos in Flammen aufgegangen sein. Ein massives Polizeispalier zog auf und der Aufzug wurde mehrfach gestoppt, in der Alten Schönhauser Straße stand sie etwa 20 Minuten lang. Hier gingen mehrere Scheiben zu Bruch; die Polizei ging mit Schlägen und Tritten gegen die zusammengedrängten Teilnehmer*innen vor, auch Pfefferspray soll zum Einsatz gekommen sein. Dabei gab es einige Verletzte. Insgesamt 34 Teilnehmer der Demonstration wurden festgenommen. Die Polizei drohte schließlich, die insgesamt vergleichsweise wilde Demonstration aufzulösen, wenn es bei den Stein- und Flaschenwürfen bliebe. Doch möglicherweise erschien eine Auflösung in Mitte als zu riskant. Aber auch mit einem massiven Großaufgebot gelang es der Polizei nicht, die ungewöhnlich lautstarke und offensive Demonstration unter Kontrolle zu bekommen.
Nach etwa zwei Stunden Stop-and-go konnten die nun noch etwa 1500 Personen wieder zügiger weiterziehen, zum Rosa-Luxemburg-Platz und von dort weiter nach Prenzlauer Berg, über Brunnenstraße, Zionskirchplatz und die Kastanienallee. Der Aufzug war nun friedlicher, aber nach wie vor sehr laut und dynamisch. Neben vereinzelten Solidaritätsbekundungen an den Fenstern gab es auch das Abbrennen von pyrotechnischen Erzeugnissen an den Hausprojekten in der Linienstraße und der Kastanienallee. Endpunkt sollte am Mauerpark sein, doch die Demo wurde kurz zuvor gegen 00.30 Uhr vom Veranstalter am U-Bahnhof Eberswalder Straße aufgelöst. Damit sollten möglicherweise weitere Verhaftungen von Teilnehmer*innen verhindert werden. Diese zerstreuten sich auch schnell, dennoch kam es auch hier zu mehreren Festnahmen.
Während hinterher in Medienberichten von einer »Rache-Demo« die Rede war, zeigten sich die Demoteilnehmer*innen dagegen zufrieden mit dem Verlauf. Die Räumung war zwar keine politische Entscheidung des Berliner Senats sondern eine gerichtliche, auf Grund bestehender Gesetze. Dennoch wird kritisiert, dass sich Rot-Rot-Grün trotz diverser Sympathiebekundungen bei Räumungen wegduckt und darüber hinaus zulässt, dass Neubesetzungen immer wieder von der Polizei unterbunden werden.
Genau neun Wochen vor der Räumung des Hausprojektes Liebig 34 war die Kiezkneipe »Syndikat« geräumt worden. Damals machte ein überdimensionierter Polizeieinsatz das Konzept friedlicher Sitzblockaden und zivilen Ungehorsams zunichte. Das könnte den Frust der Protestierenden erklären. Genau wie die reißerische Medienberichterstattung und höhnischen Kommentare auf Twitter.
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