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Herbstferien mit Hindernissen
Auf acht Seiten alles über neue Regelungen, Verfügungen und Gesetze
Herbstzeit ist Ferienzeit und damit Reisezeit. In Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Schleswig-Holstein und Hessen haben die Ferien bereits am 5. Oktober begonnen. In Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind seit dem letzten Montag Ferien. Alle übrigen Bundesländer haben einen späteren Ferienbeginn. Was müssen Reisende aus Risikogebieten in den Herbstferien beachten?Fragen & Antworten im nd-ratgeber.
Soziales und Gesundheit: Rund um die Pflege – Eigenanteil erneut gestiegen. Bewohner von Pflegeheimen müssen einen immer höheren Eigenanteil aufbringen. Dieser Betrag lag bundesweit zum Stichtag 1. Juli im Schnitt bei 2015 Euro im Monat, so der Verband der Ersatzkassen. Die Details im nd-ratgeber.
Arbeit: Urteile rund um Heimarbeit und Homeoffice – Heimarbeit ist sozialversicherungspflichtig. Heimarbeit ist kein Homeoffice. In Heimarbeit wird in der eigenen Arbeitsstätte im Auftrag und für Rechnung von Gewerbetreibenden, gemeinnützigen Unternehmen oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften gearbeitet. Auch wenn die Heimarbeiter im arbeitsrechtlichen Sinne kein festes Arbeitsverhältnis haben, sind Sozialabgaben zu zahlen. Für das Sozialrecht liegt dann eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit vor. Mehr dazu im nd-ratgeber.
Wohnen: Kündigung des Mietverhältnisses – Wer nachhaltig den Hausfrieden stört ... Eine Mieterin, die jahrelang mit den anderen Hausbewohnern im Streit liegt, stört nachhaltig den Hausfrieden und muss ihre Wohnung räumen. Das Verhalten ihres Lebensgefährten, der sich mit ihrem Einverständnis in der Wohnung aufhält und Mitmieter beleidigt sowie bedroht, kann zu ihren Lasten berücksichtigt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 25. August 2020 entschieden. Ausführlich im nd-ratgeber.
Grund und Haus: Zur Reform des WEG-Gesetzes – Neuer Wohnungseigentumsgesetz-Entwurf ist deutlich ausgewogener. Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU haben sich auf umfassende Änderungen am Reformentwurf für ein neues Wohnungseigentumsgesetz geeinigt. Das führte zu einem ausgewogenes Gesetz zugunsten der Wohnungseigentümer. Die im Beitrag genannten und alle weiteren gravierenden Änderungen durch die Reform des Gesetzes, die im November 2020 in Kraft treten sollen, werden im nd-ratgeber erläutert.
Familie und Steuern: Rund um das Testament – Auch enterbte Angehörige dürfen das Testament sehen. Warum sie das möchten, habe dabei keine Rolle zu spielen. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Juli 2020 hervor. Die zuständige Aufsichtsbehörde muss den Notar von seiner Verschwiegenheitspflicht entbinden, wenn der enterbte Hinterbliebene das beantragt. Eine Ablehnung sei rechtswidrig und verletze den Betroffenen in seinen Rechten. Einzelheiten des Urteils im nd-ratgeber.
Geld und Versicherung: Restschuldversicherung – Konsum auf Pump kommt teuer zu stehen. Trotz niedrigster Zinssätze bleiben Verbraucherkredite unterm Strich teuer. Denn viele Banken verlangen dafür eine Absicherung. Die Bundesfinanzaufsicht hat sich das einmal ganz genau angeschaut. Informationen unseres Finanzexperten im nd-ratgeber.
Verbraucherschutz: Herbstferien in Corona-Zeiten – Welche Regeln gelten für Reisende in europäische Urlaubsländer? Reisen ins Ausland sind alles andere als einfach. Nach einer Aktualisierung der Liste mit Corona-Risikogebieten bleiben unterm Strich nur noch wenige Länder übrig, für die weder vor Reisen gewarnt noch von ihnen abgeraten wird. Dazu zählen die Urlaubsländer Italien, Griechenland, Zypern und Malta. Die Einzelheiten im nd-ratgeber.
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