Denkmal für Trostfrauen darf vorerst bleiben

Sie darf erst einmal sitzen bleiben: Die Statue einer jungen Frau in koreanischer Tracht, die seit zwei Wochen in Berlin-Moabit an die Frauen erinnert, die während des Zweiten Weltkrieges in japanischen Militärlagern als sogenannten »Trostfrauen« sexuell versklavt wurden, ist auch an diesem Mittwochmorgen noch auf ihrem bronzenen Stuhl an der Ecke Birkenstraße anzutreffen.

Vergangenen Donnerstag hatte das Bezirksamt Mitte seine Genehmigung für die Statue, die der Korea-Verband erst Ende September aufgestellt hatte, plötzlich widerrufen. In einer Pressemitteilung erklärte Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne), der Korea-Verband müsse die sogenannte Friedensstatue bis diesen Mittwoch entfernen. Hintergrund für diese Entscheidung war laut »taz«-Berichten ein Anruf des japanischen Außenministers, der in einem Gespräch mit Außenminister Heiko Maas (SPD) seinen Unmut über die Figur geäußert habe.

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Daraufhin hatte der Korea-Verband einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Das Bezirksamt Mitte teilte am Dienstagabend mit, damit sei die vorerst gesetzte Frist zum Abbau des Mahnmals hinfällig. Man wolle vorerst abwarten, bis die Bewertung des Verwaltungsgerichts vorliege, hieß es in einer Pressemitteilung. Bezirksbürgermeister von Dassel erklärte, diese Zeit würde man nutzen, um die eigenen sowie die Argumente aller beteiligten Akteurinnen und Akteure erneut abzuwägen. »Wir wünschen uns einen Kompromissvorschlag, der den Interessen des Korea-Verbands sowie den Interessen der japanischen Seite gerecht werden kann«, sagte von Dassel.

Schon bei der Einweihung ähnlicher Friedensstatuen in Kanada oder den USA hatte es enormen Gegenwind seitens der rechtskonservativen Regierung Japans gegeben. Wie die Japanologin Dorothea Mladenova auf der Webseite der Universität Leipzig erklärt, stehen die »Trostfrauen-Statuen« im Mittelpunkt regelrechter »Geschichtskriege«, die seit Jahren zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Südostasien und rechtsnationalen japanischen Kräften ausgefochten werden. Die Japanologin beobachtet nun auch in Berlin ein »eingeübtes Ritual«, in dem die japanische Diplomatie reflexartig gegen das Aufstellen der Statuen oder die Aufführung von Filmen über das Kriegsverbrechen protestiert.

Für die scheinbare »Beugung« des Bezirksamt Mitte vor jener japanischen Diplomatie hatte es in den vergangenen Tagen heftige Kritik geregnet. »Das Bezirksamt Mitte kann nicht einfach eine Genehmigung erteilen und sie dann ohne konkrete Gründe entziehen«, erklärte Yannick Haan, Co-Kreisvorsitzender der SPD Berlin-Mitte. Die Statue sei ein wichtiger Beitrag gegen sexualisierte Kriegsgewalt gegen Frauen. Gerade bei einem solchen Thema müsse ein Amt die Entscheidungen transparent darstellen. Das sei in diesem Fall nicht passiert. Auch die Abgeordneten aus der Grünen-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Mitte stellten sich gegen die Entscheidung ihres Parteikollegen von Dassel und sicherten dem Korea-Verband ihre Unterstützung im Erhalt der Friedensstatue zu.

Am Dienstag zogen zudem 250 Menschen mit Stühlen von dem Denkmal in der Birkenstraße zum Amtssitz des Bezirksbürgermeisters im Rathaus Tiergarten und erinnerten mit Musik und Redebeiträgen an diejenigen, um die es hier eigentlich mal ging: An die Hunderttausenden Frauen, die weltweit Opfer von sexualisierten Kriegsverbrechen werden und deren Stimme in den meist von Männern geführten, nationalen Machtkämpfen untergeht.