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Zum Dritten: Sagasti soll Peru aus der Staatskrise führen
Übergangspräsident im Parlament vereidigt / Zuvor Machtvakuum in Andenstaat
Lima. Nach Tagen der politischen Unruhe hat Peru einen neuen Staatschef. Der Mitte-Rechts-Politiker Francisco Sagasti legte am Dienstag im Kongress in Lima seinen Amtseid ab. Damit ist der 76-Jährige der dritte Präsident des südamerikanischen Landes innerhalb von etwas mehr als einer Woche. Als Übergangsstaatschef soll der Ingenieur die Amtsgeschäfte bis zur Wahl im kommenden Jahr führen. Nach den jüngsten Turbulenzen muss Sagasti vor allem das Vertrauen in die Politik wiederherstellen.
»Wir werden unser Möglichstes tun, nicht nur, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen, sondern auch, um ihnen die Hoffnung auf ein besseres Peru zurückzugeben«, sagte Sagasti nach seiner Vereidigung. Er versprach eine transparente Regierungsführung, Investitionen in Bildung, ein entschlossenes Vorgehen gegen die weit verbreitete Korruption und mehr Anstrengungen im Kampf gegen den Hunger.
Zuletzt stand der Andenstaat zeitweise ohne Staatschef da. Der Kongress hatte Präsident Martín Vizcarra am Montag vergangener Woche wegen Korruptionsvorwürfen des Amtes enthoben. Daraufhin übernahm Parlamentspräsident Manuel Merino kommissarisch die Amtsgeschäfte. Nach heftigen Protesten und Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei mit mindestens zwei Toten und zahlreichen Verletzten trat Merino am Sonntag aber zurück und stürzte Peru damit in eine schwere Regierungskrise.
Das Machtvakuum traf das Land zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Peru hat in der Corona-Krise eine der höchsten Sterblichkeitsraten weltweit. Laut Gesundheitsministerium gibt es mehr als 938.000 Infizierte, die Zahl der Toten liegt bei über 35.000. Zudem hatte die Vizcarra-Regierung wegen der verstärkten Ausbreitung von Diphterie vor wenigen Wochen einen weiteren landesweiten epidemiologischen Alarm ausgerufen. Peru leidet außerdem extrem unter den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftskraft um 13,9 Prozent.
Sagasti ist Ingenieur und war unter anderem für die Vereinten Nationen, die Weltbank und die Organisation Amerikanischer Staaten als Berater tätig. 1996 war er bei der Besetzung der japanischen Botschaft in Lima durch die Guerillaorganisation MRTA unter den Geiseln. In diesem Jahr zog er erstmals in den Kongress ein.
In den Mittelpunkt seiner voraussichtlich bis Juli kommenden Jahres dauernden Amtszeit will Sagasti nun den Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Stärkung der Wirtschaft stellen.
Seine dringendste Aufgabe aber dürfte sein, das Vertrauen in die Politik wiederherstellen. Vor allem die Kongressabgeordneten in Peru gelten als überaus korrupt, gegen etwa die Hälfte der Parlamentarier wird wegen verschiedener Vergehen ermittelt. Aber auch gegen praktisch alle Ex-Präsidenten der vergangenen Jahre laufen Untersuchungen.
In seiner Antrittsrede wandte sich der neue Präsident auch an die Familien der Opfer der jüngsten Proteste. »Im Namen des Staates bitte ich die Angehörigen um Verzeihung«, sagte er. »Wir können sie nicht wieder lebendig machen, aber wir können dafür sorgen, dass so etwas nicht noch einmal passiert.« Agenturen/nd
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