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Obama verliert seinen Heiligenschein - gut so
Der ehemalige US-Präsident wirft der der Black-Lives-Matter-Bewegung vor, zu den Wahlen 2020 zu forsch agiert zu haben
Barack Obama reiht sich ein in die Riege der Altvorderen bei den US-Demokraten, die dieser Tage scheinbar übermütige Black-Lives-Matter-Aktivisten zurechtstutzen. »Schmissige Slogans wie «Defund The Police»« würden Demokraten-Politiker Unterstützung kosten, erklärte der von vielen Parteianhängern immer noch wie ein Heiliger verehrte Ex-US-Präsident, dem 2007 in den Vorwahlen und in seiner Präsidentschaftskampagne vorgeworfen worden war, er sei mit seinen Politikvorschlägen zu fortschrittlich, »zu ambitioniert« und der dann mit dem eher vagen Slogan »Yes we can« seine Wahl gewonnen hatte.
In den sozialen Netzwerken reagierten viele Aktivisten und jüngere Amerikaner schnippisch auf die Bemerkungen von Obama. Auch wenn die Kritik überwiegend von jungen US-Amerikanern kommt und damit eine Spaltung in der Partei zwischen progressiverer Jugend und zentristischeren Alten fortschreibt: Sie ist Teil eines schon länger andauernden Prozesses: Der immer noch bei Demokraten-Anhängern vergötterte Ex-Präsident verliert langsam seinen Heiligenschein, das ist gut so und wird eine zunehmend selbstkritische Sicht auf seine Präsidentschaft fördern.
Die ist dringend nötig, wenn die Partei aus den Fehlern Obamas und denen des Parteiestablishments, zu dem er spätestens seit seinem Wahlsieg auch gehört, lernen will. Etwa wenn man zu Beginn einer Präsidentschaft mit einer schweren Wirtschaftskrise konfrontiert und mit Republikanern, deren politische Strategie Totalblockade und reine Machtpolitik ist.
Es stimmt, was Obama sagt, dass der Slogan aktuell nicht mehrheitsfähig ist, Umfragen zeigen dies. Doch Obama müsste eigentlich auch wissen, dass es Aufgabe von Aktivisten ist, unpopuläre, aber richtige Maßnahmen mehrheitsfähig zu machen. Und wenn nun die Forderung »Defund The Police« maßgeblich dafür verantwortlich sein soll, dass die Demokraten im US-Repräsentantenhaus Sitze verloren haben und keine Mehrheit im US-Senat errungen haben, dann zeigt das vor allem die Kampagnenfehler und die Kommunikationsschwäche des Parteiestablishments.
Das ist von Zentristen dominiert, diese hatten die Zügel in der Hand, was Messaging und Strategie im Wahlkampf anging. Zudem hatte es 2020 ein Multimillionen-Dollar-Budget zur Verfügung. Damit sind sie ungleich mächtiger und besser ausgestattet, trotzdem überzeugte ihre »Message« offenbar nicht genügend Menschen - trotz der Tatsache das man auch »Wahlkampfhilfe« durch eine katastrophale Pandemie-Politik der Trump-Regierung und die Person des bei 50 Prozent der US-Amerikaner unbeliebten US-Präsidenten selber hatte.
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