Janusköpfige Geste

Der Kniefall Willy Brandts vor dem Ehrenmal für die Toten des Warschauer Gettos wird - 50 Jahre nach jenem 7. Dezember 1970 - beiderseits der Oder gewürdigt. Die symbolische Geste markiert den Beginn der bundesrepublikanischen Neuen Ostpolitik und auch die Phase der »Entspannung« im Weltmaßstab. Am selben Tag hatte Brandt den Warschauer Vertrag unterzeichnet, der die Oder-Neiße-Grenze und die deutschen Gebietsverluste im Osten anerkannte.

Was heute gefeiert wird, rief in Deutschland allerdings zunächst Ängste hervor. Nicht zuletzt in Brandts Umfeld, das von dem Kniefall - ob Brandt denselben nun geplant hatte, wie bis heute einige meinen, oder ob er so spontan erfolgte, wie Brandt in seiner Autobiografie schrieb - ebenso überrascht wurde wie die polnischen Gastgeber: Günter Grass etwa machte sich Sorgen darüber, wie man »zu Hause davon berichten« werde, ob der Kniefall nicht zum »Kotau verbogen« und der Rechten neue Nahrung zur Verleumdung liefern würde.

Tatsächlich herrschte selbst in der brandtfreundlichen westdeutschen Öffentlichkeit anfänglich Skepsis. Rund 41 Prozent der Teilnehmer einer Mitte Dezember 1970 durchgeführten Umfrage des »Spiegel« waren der Meinung, der Kniefall Brandts sei angemessen gewesen, 48 Prozent hielten die Geste für »übertrieben«. Während die DDR-Führung die Angelegenheit totschwieg und Brandt im westlichen Ausland spontan gefeiert wurde, während das »Time«-Magazin den Bundeskanzler zum »Mann des Jahres« 1970 erklärte und er im Jahr darauf den Friedensnobelpreis erhielt, galt Willy Brandt den revanchistischen Kräften in Vertriebenenverbänden und CDU schlicht als Landesverräter. Er erhielt Morddrohungen, auf Transparenten wurde er an den Galgen gewünscht; die CDU/CSU sprach vom »Ausverkauf deutscher Interessen« durch den SPD-Kanzler. Die erbitterten parlamentarischen Auseinandersetzungen im Gefolge der Unterzeichnung des Warschauer Vertrages führten dazu, dass dieser erst im Mai 1972 ratifiziert werden konnte.

Die heftigen Auseinandersetzungen über die Neue Ostpolitik der SPD prägten den politischen Alltag der Bundesrepublik zu Beginn der 1970er Jahre. Und auch in Polen fiel die symbolische Handlung in unruhige Zeiten: Schon kurz nach Brandts Besuch in Warschau wechselten dort die politischen Kulissen.

1968 hatte es in Polen eine antisemitische Kampagne gegeben, in deren Verlauf Tausende Juden - viele Überlebende des Holocaust - das Land verlassen mussten. Diese Kampagne wird von der Forschung mit Machtkämpfen in der Staatspartei PVAP in Verbindung gebracht, in denen Kräfte um Innenminister Mieczysław Moczar den Staats- und Parteichef Władysław Gomułka zu stürzen versuchten. Dieser steckte in den späten 60ern aufgrund wirtschaftlicher Stagnation und wachsender Versorgungsengpässe in Schwierigkeiten. Nach Brandts Kniefall aber schien er zunächst zu hoffen, er könne dieselben durch das Erreichen seines wichtigsten außenpolitischen Ziels übertünchen - nämlich der Anerkennung der polnischen Westgrenze durch die Bundesrepublik.

Gomułkas Scheinsieg

Nur wenige Tage nach Kniefall und Vertragsunterzeichnung versuchte Gomułka tatsächlich, im Schatten des Triumphs eine Preiserhöhung bei Nahrungsmitteln durchzusetzen. Er wollte das Haushaltsdefizit und die Verschuldung begrenzen. Doch folgten Proteste und Arbeiterunruhen in den Hafenstädten Gdynia, Gdańsk, Szczecin sowie in Elbląg nahe der Ostsee, die vom Militär niedergeschlagen wurden; 41 Menschen starben dabei. Am 19. Dezember 1970, keine zwei Wochen nach seinem größten Erfolg, wurde Gomułka durch den Technokraten Edward Gierek ersetzt. Der neue Mann an der Spitze von Staat und Partei galt als pragmatisch. Er führte die von seinem Vorgänger eingeleitete Entspannungspolitik fort, die faktisch zur Grundlage der sozioökonomischen Entwicklungsstrategie der Volksrepublik avancierte. Der Systemkonflikt zwischen Kapitalismus und Staatssozialismus trat für Gierek in den Hintergrund, während Wege einer Modernisierung in Kooperation mit dem Westen ausgelotet wurden.

Die globale politische Dynamik schien zu Beginn der 1970er tatsächlich auf eine nachhaltige Entspannung im Kalten Krieg, auf den von Brandt propagierten »Wandel durch Annäherung« zuzusteuern. Die von der Bundesrepublik mit der UdSSR, der DDR, Polen und der Tschechoslowakei geschlossenen Ostverträge liefen auf eine Anerkennung des Status quo im geteilten Europa hinaus. 1972, nach der Ratifizierung des Warschauer Vertrages, richteten Polen und Westdeutschland diplomatische Vertretungen im jeweils anderen Land ein. Eingebettet war dieser westdeutsche Annäherungskurs in eine Entspannungsphase zwischen den Supermächten, in der eine Reihe wichtiger internationaler Abkommen unterzeichnet wurden: 1970 trat der schon 1968 ausgehandelte Atomwaffensperrvertrag in Kraft, 1972 gelang im Rahmen des Salt-1-Abkommens die Begrenzung der strategischen ICBM-Atomwaffen und der korrespondierenden Abwehrsysteme, 1975 konnte die KSZE-Schlussakte von Helsinki unterschrieben werden, die Sicherheitsfragen in Europa regelte und die territoriale Integrität der europäischen Staaten garantierte.

Unter dem Eindruck der schweren Unruhen im Dezember 1970 entschloss sich die neue Führung um Gierek zu einer Strategie der importierten Modernisierung, die damals auch von vielen postkolonialen Ländern der Peripherie verfolgt wurde - und auf die politische Entspannung zwischen Ost und West aufsetzen konnte. Polen nahm zu Beginn der 1970er Jahre hohe Kredite im Westen auf, um moderne Industrieanlagen aufzubauen. Dazu kooperierte man mit westlichen Konzernen, etwa dem Autobauer Fiat. Das Kalkül war nun, durch den Export der in den importierten Fabriken gefertigten Waren jene Westkredite abzuzahlen, die zu deren Errichtung aufgenommen wurden. Diese Weltmarktstrategie wurde durch eine technokratische Nomenklatura ins Werk gesetzt, die in einer stagnierenden Mangelwirtschaft sozialisiert worden war. Sie scheiterte hauptsächlich an der allgemeinen Überproduktionskrise, die den Weltmarkt ab der zweiten Hälfte der 1970er Jahre erschütterte.

Das Ende des fordistischen Nachkriegsbooms der westlichen Ökonomien, das sich ab 1973 in der »Stagflation« - stagnierendes Wachstum bei anhaltender Inflation - manifestierte, führte dazu, dass Polens Exportwaren, die ohnehin schnell veralteten, keine Abnehmer fanden. Zugleich wurde die Schuldenlast aufgrund des rasch ansteigenden Zinsniveaus nach dem sogenannten Volcker-Schock von 1979 immer drückender. Erschwerend kam hinzu, dass ein Teil der im Westen aufgenommenen Kredite einfach für den Massenkonsum verwendet worden war, um der Partei bei der Bevölkerung buchstäblich Legitimität zu kaufen. Schon 1971 bemerkte der gerade entmachtete Gomułka in einem Brief an das ZK der PVAP, die »Belastung unserer Wirtschaft mit Konsumkrediten« führe dazu, dass Polen auf Kosten der Zukunft lebe.

Entspannung und Schuldenfalle

Tatsächlich schnappte in Polen alsbald - wie in vielen Ländern des globalen Südens, wo die kapitalistische Modernisierung scheiterte -, die Schuldenfalle zu: Die Kredite konnten ab Ende der 1970er kaum noch bedient werden. Der kreditfinanzierte Boom ging in eine schwere Wirtschafts- und Schuldenkrise über, in deren Verlauf im September 1980 auch Gierek entmachtet wurde. Es folgte die lange Agonie des Staatssozialismus in den 1980ern, die durch extreme Versorgungsengpässe und das Aufkommen einer breiten Oppositionsbewegung um die Gewerkschaft Solidarność und die darauf folgende Ausrufung des Kriegsrechts im Jahr 1981 gekennzeichnet war.

So erweist sich der Kniefall - beziehungsweise jener Vertrag, den er symbolisch begründete - in Polens Geschichte als janusköpfiges Ereignis: Er stand zunächst für eine Art Befreiungsschlag, indem er jene Entspannungsperiode einleitete, die dem Land eine gewisse ökonomische Modernisierung erlaubte. Doch ließ diese Entwicklung Polen zugleich in jene Schuldenfalle tappen, die für die Volksrepublik fatal werden sollte. Als im Westen um 1980 dann Hardliner wie Ronald Reagan und Margaret Thatcher oder der Konservative Helmut Kohl an die Macht kamen - und ein neues Wettrüsten rund um den Nato-Doppelbeschluss und das Weltraumprogramm SDI begann sowie verschärfte Konfrontationen in Afghanistan, Angola und Mittelamerika auftraten -, waren die Länder des Ostens geschwächt.

Polen aber bildete dabei das schwächste Kettenglied im Lager des Staatssozialismus. Hier trafen sich eine schwere Wirtschaftskrise und starke antisowjetische Stimmungen und Kräfte. Und die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze durch Brandt hat auch letztgenannten Stimmungen erheblichen Vorschub geleistet: Indem Willy Brandt den Polen die Angst vor einem deutschen Grenzrevisionismus nahm, machte er die UdSSR als Garantin der Westgrenze überflüssig. Die Sozialdemokraten erwiesen sich auch hierin als die besseren Kalten Krieger.

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