- Berlin
- Spitzenkandidat zur Wahl 2021
Linke in Berlin nominiert Klaus Lederer
Vizesenatschef soll die Partei 2021 auf den ersten Platz führen
Der Landesvorstand der Berliner Linken hat entschieden: »Wir wollten noch dieses Jahr Klarheit darüber schaffen, mit wem die Linke ins Wahljahr geht«, sagte die Landesvorsitzende Katina Schubert am Mittwoch in der Parteizentrale Karl-Liebknecht-Haus in Mitte. Wie »nd« vorab berichtet hatte, wurde Vizesenatschef und Kultursenator Klaus Lederer am Dienstagabend bei einer Sondersitzung des Vorstands zum Spitzenkandidaten nominiert. Die Abstimmung fiel eindeutig aus, von den anwesenden Mitgliedern des 20-köpfigen Vorstands sprachen sich alle, bis auf eine Person, die sich enthielt, für Lederer aus. Das ist insofern bemerkenswert, als das sonst – grob gesagt – ein Drittel große Lager in der Partei, das den Realo mit seiner Politik mit Skepsis sieht, bei dieser Abstimmung nicht erkennbar auftrat.
In der Frage der Spitzenkandidatur steht die Linke geschlossen. Auf nd-Nachfrage zur parteiinternen Kritik beispielsweise im Fall des sogenannten Signa-Deals, bei dem der Senat eine Absprache mit dem Karstadt-Eigner getroffen hatte, der die Linke vor Ort in Neukölln Glaubwürdigkeit gekostet haben dürfte, sagte Lederer mit Verweis auf schwierige »Abwägungsprozesse«, die es in der Politik zu machen gelte: »Der Kanon der Übereinstimmungen in der Partei ist riesengroß.« Inhaltliche Differenzen wolle er »solidarisch austragen«. Die Entscheidung des Vorstands zeigt daher: Zu Lederer gibt es keine Alternative. Endgültig abgestimmt wird die Landesliste mit dem Platz 1 im April kommenden Jahres.
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Der designierte Spitzenkandidat selbst setzte das Wahlziel der Linken hoch an: »Ich bin der einzige Bürgermeister, der sich diese Spitzenkandidatur für 2021 zutraut«, betonte Lederer mit Blick auf den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), den es in den Bundestag zieht und Ramona Pop (Grüne), die zugunsten von Bettina Jarasch auf eine Spitzenkandidatur verzichtet hat. Lederer will nicht auf Platz spielen, sondern auf Sieg. Sein Ziel ist es, das Rote Rathaus zu erobern und Regierender Bürgermeister zu werden. Dabei will er an die Kampagne »Wem gehört die Stadt?« und das gute Ergebnis von 2016 anknüpfen, als die Linke mit 15,6 Prozent vor den Grünen und hinter SPD und CDU auf dem dritten Platz lag.
»Wir haben nicht nur mit dem Mietendeckel gezeigt, dass Stadtentwicklungspolitik nicht alternativlos ist«, sagt Lederer. Inhaltlich will sich die Linke als die Partei profilieren, die das Gemeinwesen stärkt. Wie die Pandemie zuletzt unter Beweis gestellt hat, braucht es ein funktionierendes Gesundheitswesen. »Um Charité und Vivantes anständig auszustatten, ist noch viel zu tun«, so Lederer. Konkret will er sich schwerpunktmäßig weiter auf die Bekämpfung der Pandemie konzentrieren. »Ich werde nicht in der Gegend rumrennen, um Wahlkampf zu machen«, sagt er.
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