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Keine Gespenster-Rezepte
René Heilig über Chancen zu besseren transatlantischen Beziehungen
Es stimmt, der neue US-Präsident ist nicht mehr der Jüngste. Doch ist das ein Grund, dass sich in Deutschland »Gespenster« als Politikgestalter hervortun? Die Ex-Außenminister Fischer und Gabriel gehören dazu. Statt aus der Trump-Ära klug geworden zu sein, verteilen sie im Chor provinzieller Geostrategen alte Rezepte, mit denen Deutschland angeblich die transatlantischen Beziehungen nun wieder voranbringen kann. Obgleich das Verhältnis zwischen Washington und Berlin nie mehr so sein wird wie einst.
Dass die USA ihren strategischen Interessen in Asien auch unter Biden mehr Bedeutung einräumen, ist so eine Binsenweisheit wie die Tatsache, dass Chinas Expansionskraft unaufhaltsam zunimmt. Doch wieso wird Europa in diesen neuen Machtkonstellationen zum – wie Gabriel warnt – »Spielball«, wenn es nicht bereit ist, militärisch einzugreifen, um Menschen zu schützen, Kriege zu beenden oder Unrechtsregime in die Schranken zu weisen?
Die Ziele sind begrüßenswert, allein: Erstens ist Europa mehr als die EU. Zweitens: Es stimmt, vor allem Deutschland sollte eine aktive Rolle in der Weltpolitik spielen. Doch nicht durch Androhung von Gewalt. Statt das Militär im Nato-Verbund aufzurüsten, wäre in Berlin und Brüssel mehr diplomatisches Wollen und Können hilfreich. Auch, um Gespenster einzuhegen.
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