- Kommentare
- Pablo Hasél
Spaniens Demokratiedefizit
Martin Ling über das Vorgehen gegen den Rapper Pablo Hasél
Spanien hat ein Demokratiedefizit. Das zeigt sich bei den Konflikten mit den Katalanen, Basken und Galiciern, denen das Selbstbestimmungsrecht kategorisch verwehrt wird. Und das zeigt sich immer wieder in Sachen Meinungsfreiheit. In einem Land, indem es bis heute erlaubt ist, »Viva Franco« zu skandieren und damit einem faschistischen Diktator zu huldigen, darf ein Rapper nicht den König beleidigen.
Was der antifaschistische Rapper Pablo Hasél in seinen Liedern und auf seinem Twitter-Account von sich gibt, ist fraglos starker Tobak. Und dennoch: Mit ziemlicher Sicherheit würde Hasél in anderen europäischen Ländern für seine grenzwertigen Meinungsäußerungen nicht mit Gefängnisstrafen bedroht. Das zeigt der vergleichbare Fall des Rapper-Kollegen Valtònyc, der nach Belgien geflohen ist und von dort nicht ausgeliefert wird. Begründung: In Belgien fallen die Äußerungen unter Meinungsfreiheit.
2015 hat die rechte PP-Regierung das »Knebelgesetz« (Ley mordaza) verabschiedet. Allein für den Aufruf zu einer unangemeldeten Kundgebung kann man für ein Jahr ins Gefängnis kommen. Demokratiedefizit unübersehbar. Ob die von der sozialdemokratischen Minderheitsregierung angekündigte Reform des Strafrechts mehr ist als Kosmetik, bleibt offen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
