Acht Minuten pro Klassenzimmer

»Ich war irritiert, wie dreckig eine Schule sein kann«, erinnert sich Susanne Kühne an ihren ersten Eindruck von der Pankower Grundschule ihres Sohnes. Inzwischen werde das Gebäude zwar häufiger gereinigt. »Aber optimal ist das nicht, zumal mein Kind Asthma entwickelt hat«, sagt die alleinerziehende Mutter, die sich auch aus diesem Grund bei der Bürgerinitiative »Schule in Not« engagiert.

Im Schulterschluss mit den Gewerkschaften DGB, GEW, Verdi und IG BAU fordert »Schule in Not« seit Langem, dass die in Berlin vor Jahrzehnten an externe Putzfirmen ausgelagerte Schulreinigung wieder in kommunale Hände, genauer: in die der Bezirke, überführt wird. Nicht zuletzt mit Blick auf die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September will das »Bündnis für Saubere Schulen« nun noch einmal »Druck aufbauen«, so Kühne zu »nd«.

Mit bei den Bezirken fest angestellten Reinigungskräften, davon ist das Bündnis überzeugt, würden nicht nur die Schulen sauberer werden. Auch die bislang teilweise extrem prekären Arbeits- und Lohnbedingungen der mitunter bei Sub- und Sub-Subunternehmen beschäftigten Putzfrauen und -männer würden sich durch eine Rekommunalisierung deutlich verbessern. Neben fairen Löhnen und Mitbestimmungsrechten gehe es dabei auch darum, »dass die Reinigungskräfte wieder Teil der Familie Schule sind«, sagt Doreen Siebernik, Landesvorsitzende der Pädagogen- und Erziehergewerkschaft GEW, am Mittwoch bei einem Treffen des »Bündnisses für Saubere Schulen«.

Das Bündnis ist sich zudem einig, dass die bisweilen unappetitlichen Reinigungsergebnisse in Berliner Schulklos, Fluren und Klassenzimmern nicht den Putzkräften angelastet werden können. So verweist Jens Korsten von der für die Putzfirmen zuständigen Gewerkschaft IG BAU darauf, dass die Reinigungskräfte aufgrund des täglich zu bewältigenden Arbeitsumfangs derzeit für ein Klassenzimmer gerade einmal acht Minuten Zeit hätten. »Die Ergebnisse kennen wir leider.« Der Druck in der Branche sei groß, mit dem Putzen schnell fertig zu werden. »Private Unternehmen sind nicht Teil der Lösung, sondern des Problems.«

Nun ist die mangelnde Sauberkeit der Schulen ein Dauerbrenner in Berlin, weshalb es nicht verwundert, dass das Thema auch die Wahlkampfarena erreicht hat, zumindest die der rot-rot-grünen Regierungskoalition. Enttäuscht ist die Initiative inzwischen vor allem von der SPD. Noch im November hatte die zu diesem Zeitpunkt neu gewählte SPD-Landeschefin Franziska Giffey erklärt, sie wünsche sich, dass »jede Schule wieder ihre eigene Reinigungskraft hat«. Das war den Sozialdemokraten dann aber wohl doch zu radikal, weshalb im kurze Zeit später vorgelegten Entwurf für das Landeswahlprogramm nur noch die Rede davon ist, dass man künftig »prüfen« wolle, »wie die Berliner Schulreinigung verbessert werden kann«.

Das »Bündnis für Saubere Schulen« hält überhaupt nichts von solchen Prüfaufträgen. »Da gehen Jahre ins Land«, sagt etwa Erich Mendroch vom Verdi-Landesbezirk Berlin-Brandenburg. Auch Susanne Kühne von »Schule in Not« stellt klar: »Prüfen ist nicht machen.« Kühne erinnert daran, dass die Initiative seit 2019 schon viele Gespräche geführt habe: »Aber passiert ist nichts. Wenn es darum geht, dass es konkret wird, wird sich weggeduckt.« Auch, aber nicht allein mit Blick auf den SPD-Programmentwurf sagt Kühne: »Wir erwarten von den Parteien im Wahlkampf ein klares Bekenntnis zur Rekommunalisierung der Schulreinigung.«

Tatsächlich ließ sich Bettina Jarasch, die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen für die Wahl im Herbst, am Mittwoch mit dem geforderten Bekenntnis nicht lange bitten. Es gebe, teilte Jarasch mit, keinen Grund, die Rekommunalisierung der Schulreinigung auf die lange Bank zu schieben. »Der Senat könnte noch in dieser Legislatur den Weg freimachen für Pilotprojekte der Bezirke.« Wichtig sei, dass man »den Bezirken die notwendige Flexibilität bei der Stellenbesetzung gewährt und sicherstellt, dass eventuelle Mehrkosten ausgeglichen werden«. Bemerkenswert hieran ist insbesondere die Forderung nach bezirklichen Pilotprojekten. Genau diese hatte man schließlich bei den Verhandlungen zum Berliner Nachtragshaushalt im Dezember noch als wenig zielführend abgelehnt und damit entsprechende Planungen zu Fall gebracht.

Dementsprechend bissig reagiert dann auch die Linke, die sich vor drei Monaten für die Finanzierung von Modellprojekten stark gemacht hatte. »Nachdem die Grünen das im Dezember erfolgreich verhindert haben, ist es etwas wohlfeil, wenn sie jetzt mit Pilotprojekten um die Ecke kommt«, sagt Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert zu »nd«. Sie freue sich »über den Sinneswandel der Grünen«. Nur komme dieser etwas spät. »Wir brauchen jetzt keine Pilotprojekte, sondern müssen direkt in die Rekommunalisierung einsteigen«, sagt Schubert.

Damit ist die Linke auf einer Linie mit »Schule in Not« und den Gewerkschaften. »Das ist schön, dass sich Bettina Jarasch nun dazu bekennt«, sagt Susanne Kühne. »Aber der Drops ist auch dank der Grünen seit Dezember gelutscht.« Die Modellprojekte seien jetzt vom Tisch: »Wichtig ist nun, dass die Finanzierung eines Einstiegs in die Rekommunalisierung im Haushalt 2022/2023 sichergestellt wird.«

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft