Masken-Affäre schlägt durch
CDU erleidet bei Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz herbe Verluste
Berlin. Die Affäre um Provisionen, die Bundestagsabgeordneten der Union im Zusammenhang mit Aufträgen zur Produktion von Atemschutzmasken kassierten, hat offenbar deutlichen Einfluss auf die Ergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gehabt. In beiden Ländern erlitt die CDU im Vergleich zur letzten Wahl und selbst gegenüber zu den letzten Umfrageergebnissen herbe Verluste. Dagegen konnten die stärksten Parteien - in Baden-Württemberg die Grünen und in Rheinland-Pfalz die SPD - ihre Führungsposition erwartungsgemäß ausbauen.
Nach der ARD-Prognose von 18 Uhr erreichten die Grünen im Ländle unter Führung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann 32 Prozent der Stimmen (2016: 30,3). Die Sozialdemokraten von Regierungschefin Malu Dreyer, die seit 2013 in der Mainzer Staatskanzlei amtiert, kamen demnach auf 33 Prozent.
Derzeit regieren die Grünen in Stuttgart zusammen mit der CDU, die unter 25 Prozent rutschte. Die Sozialdemokraten im Südwesten kamen laut Prognose nur auf zwölf Prozent und verloren damit erneut an Zustimmung. Da die FDP mit 11,5 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis als 2016 (8,3) erzielte, wäre nun auch eine sogenannte Ampelkoalition möglich, wie sie in Rheinland-Pfalz amtiert.
Dort kommt die SPD laut Prognose auf 34,5 Prozent, die konkurrierende CDU dagegen nur noch auf 26 Prozent. Die Grünen kommen in Rheinland-Pfalz voraussichtlich auf 8,5 Prozent, die FDP auf 6,5 Prozent. Damit wäre eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses der Sozialdemokraten mit den beiden Parteien knapp möglich.
Vor den Wahlen war erwartet worden, dass die Maskenaffäre einen relativ geringen Einfluss auf die Ergebnisse haben würde, da viele Bürger wegen der Corona-Pandemie bereits vor deren Bekanntwerden per Briefwahl abgestimmt haben. Die AfD zieht mit jeweils zehn Prozent und mehr erneut in die Parlamente von Stuttgart und Mainz ein.
Der Linkspartei gelang erneut in keinem der beiden Länder der Sprung über die Fünfprozenthürde. In Baden-Württemberg kam sie laut Prognose auf 3,5, in Rheinland-Pfalz sogar nur auf 2,5 Prozent. Dagegen werden die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz mit 5,5 Prozent voraussichtlich in den Landtag einziehen können. nd
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