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Politclown tritt ab
Der slowakische Ministerpräsident Igor Matovič tritt zurück
Bereits am Montag stand der Verlierer dieser Woche fest: Igor Matovič, erst vor einem Jahr mit seiner Partei Olano (Gewöhnliche Leute und unabhängige Bürger) an die Regierungsspitze gekommen, muss nach langen Kabinettsquerelen seinen Abschied nehmen. Olano war nach den Korruptionsskandalen der Vorgängerregierungen im Frühjahr 2020 mit überwältigender Mehrheit ins Parlament gewählt worden. Doch bald stellte sich heraus, dass die Vier-Parteien-Koalition aus Olano, der rechtskonservativen SaS (Freiheit und Solidarität), der bürgerlichen Sme rodina (Wir sind eine Familie) und der Partei Za ludi des ehemaligen Prädienten Andrej Kiska (für die Menschen) zu große Widersprüche enthielt, um regierungsfähig zu sein.
Allen voran verkündete Igor Matovič vollmundig eine Reihe von Reformen, ohne jedoch auch nur eine einhalten zu können. Sein mitunter lautstarkes und populistisches Auftreten brachten dem 47-jährigen Medienmanager bald den Ruf eines Politclowns ein. Das negative Image wurde im Sommer 2020 noch verstärkt, als sich Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit seiner Magisterarbeit verbreiteten. Nur knapp überstand er ein Misstrauensvotum; die Plagiatsvorwürfe musste er eingestehen.
Gäbe es nicht die Coronakrise, hätte diese Angelegenheit bereits früher zum Sturz der Koalitionsregierung führen können. So aber war Bratislava damit beschäftigt, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Dies schien anfangs zu gelingen, wie geringe Infektionszahlen nach drastischen Einschränkungen bewiesen. Nach Lockerungen stiegen die Inzidenzen jedoch stark an - die Slowakei gehört gemessen an ihrer Bevölkerungszahl zu den Staaten mit den meisten Corona-Infizierten und -Toten.
In dieser Lage beschloss Matovič eigenmächtig, den russischen Impfstoff Sputnik V zu importieren. Seit Wochen artet nun der Streit innerhalb der Koalition aus und endete mit dem Rücktrittsangebot des glücklosen Premierministers.
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