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Comeback oder Aprilscherz?
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will für CDU in den Bundestag
Erfurt. Es klingt wie ein Aprilscherz: Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, will im September für die CDU in den Bundestag einziehen. Er wolle für den Wahlkreis 196 in Südthüringen antreten, bestätigte Maaßen (58) am Donnerstag. In diesem Wahlkreis war bei der Bundestagswahl 2017 der mittlerweile aus der Partei ausgetretene Mark Hauptmann gewählt worden, gegen den in der Maskenaffäre der Union ein Ermittlungsverfahren läuft.
Die »Bild«-Zeitung hatte zuvor berichtet, dass der CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen Maaßen als Bundestagskandidaten nominieren wolle und dies am Mittwochabend beschlossen habe. Der Vorsitzende des Kreisverbandes, Ralf Liebaug, erklärte am Donnerstag auf dpa-Anfrage, bei der Personalie handele es sich um einen Kandidatenvorschlag für die noch ausstehende Nominierungsveranstaltung.
Der Vorschlag werde derzeit unter den Kreisverbänden besprochen. »Unser Kreisvorstand begrüßt, dass Herr Dr. Maaßen dazu seine Bereitschaft erklärt hat, insbesondere unter diesen schwierigen Umständen«, teilte Liebaug mit. Der Wahlkreis 196 umfasst neben Schmalkalden-Meiningen die Kreisverbände Hildburghausen und Sonneberg sowie die kreisfreie Stadt Suhl.
Als Verfassungsschutzpräsident war Maaßen seinerzeit massiv in die Kritik geraten, weil er bezweifelt hatte, dass es nach der Tötung eines Deutschen in Chemnitz zu »Hetzjagden« auf Ausländer kam. Im November 2018 hatte ihn Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Gegen Hauptmann läuft in der Maskenaffäre der Union ein Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Thüringen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern. Der 36-Jährige hatte vor seinem Parteiaustritt bereits sein Bundestagsmandat niedergelegt. Für die restliche Legislaturperiode ist die Erfurter CDU-Politikerin Kristina Nordt für ihn in den Bundestag nachgerückt.
Hauptmann wird vorgeworfen, Corona-Schutzmasken vermittelt zu haben und dafür eine Provision einer Frankfurter Firma bekommen zu haben. Laut Ermittlungsbehörde hat das Thüringer Oberlandesgericht im Zusammenhang mit den Geschäften einen sogenannten Vermögensarrest in Höhe von 997.000 Euro gegen Hauptmann verhängt. So soll sichergestellt werden, dass das Geld nicht verloren geht.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil reagierte ungläubig auf die Nachricht von Maaßens Plänen. An die Adresse von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Parteichef Armin Laschet twitterte der SPD-Politiker: »Das hier ist doch ganz sicher ein ganz schlechter Aprilscherz - Oder????!« dpa/nd
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