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Mit Schlagstöcken und Metallringen
Das russische »Komitee gegen Folter« deckt Gewalt von Polizisten und Strafvollzugsbeamten auf
Ende Februar suchte Alexej Kustow die Verkehrspolizei im Petersburger Newski-Bezirk auf. Der 28-Jährige war ohne Führerschein gefahren und sollte vor seinem Gerichtstermin noch einige Papiere unterschreiben. Doch Kustow wurde überraschend festgenommen. Eine Nacht später war er tot, sein Leichnam von Blutergüssen, Würgemalen und blauen Flecken übersät. Zwei Wochen darauf starb in der Wache der nächste Gefangene.
»Es gehört zu den schlimmsten Fällen, wenn Menschen in staatlicher Obhut sterben«, bedauert Pjotr Chromow im Gespräch mit »nd«. Der junge Mann arbeitet als Jurist für das russische »Komitee gegen Folter«, welches Anfang April seinen aktuellen Jahresbericht vorlegte. Diesem zufolge meldeten 2020 insgesamt 230 Bürger Prügel, Misshandlungen und andere Übergriffe durch Sicherheitsbeamte. In gut der Hälfte der Fälle konnten die Aktivisten Folter nachweisen. Die Untersuchungsbehörden ermittelten allerdings nur acht mal, sechs Fälle schafften es bis vors Gericht. 24 Klagen wurden an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weitergeleitet. Über den fehlenden Aufklärungswillen der russischen Behörden wundert sich Chromow nicht. Die Zahl entsprechender Anklagen und Gerichtsverhandlungen sei seit Jahren stabil - stabil schlecht. Im vergangenen Jahre seien insgesamt nur fünf Beamte wegen Folter verurteilt worden.
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Die Formen der Gewalt sind vielfältig. »Die verbreitetste und einfachste Methode ist das zu nehmen, was man zur Hand hat, also die Hand« schildert Chromow. »Banales Verprügeln.« Oft zögen Polizisten ihren Opfern auch Zellophantüten über den Kopf, um Ersticken zu simulieren. »Das hinterlässt die wenigsten Spuren.« Häftlinge würden an Handschellen aufgehängt, mit Schlagstöcken verprügelt oder durch Elektroschocks gequält. »Angefangen vom kleinen Dynamo des Telefons bis zum Anschluss ans Stromnetz mittels Batterie«, erklärt der Jurist. »Weil der Gleichstrom keine schlimmen Verbrennungen hinterlässt.« In Straflagern würden die Fersen missliebiger Einsitzender mit Plastikrohren oder Holzstielen bearbeitet. »Das ist ein sehr empfindlicher Bereich, dort bleiben meist keine Spuren.« Berüchtigt seien auch in Wände eingelassene Metallringe , sogenannte Mosgorkolza, die über Kopf- oder unter Kniehöhe angebracht werden und dem Anketten von Häftlingen dienen. »Bei der Höhe kann man nicht vernünftig sitzen oder stehen.«
Auch Vergewaltigungen männlicher Gefangener kämen vor. »Wir kennen solche Fälle aus denselben Lagern, in denen gefoltert wird«, erklärt Pjotr Chromow. »In Orenburg wurde beispielsweise ein Schlauch eingeführt und anschließend das Wasser aufgedreht.« In anderen Fällen verwendeten die Täter Wischmopps oder Schlagstöcke. Zudem gebe es - bisher noch ungeprüfte - Berichte über spezielle Folterabteilungen. »Wir haben Meldungen von Menschen, die in Moskau einsaßen und unter einem Vorwand nach Twer gebracht wurden«, verdeutlicht Chromow. In der rund 200 Kilometer nordwestlich von Moskau gelegenen Stadt seien diese misshandelt und anschließend zurück gebracht worden: »Das klingt nach Outsourcen von Folter«. Beamte eines Irkutsker Lagers hätten Dienstreisen in Untersuchungsgefängnisse unternommen, um dort zu foltern.
Die Gefangenen könnten sich gegen die Gewalt kaum wehren, unterstreicht Pjotr Chromow. Aus Protest schnitten sich manche daher die Venen auf. »So, dass es nicht lebensgefährlich ist.« Andere seien radikaler. »Sie schlucken Löffel oder Klingen. Es kam zu Fällen, in denen anschließend der Magen geöffnet wurde.«
Todesfälle durch Gewalt würden oft von Ärzten vertuscht, erzählt Chromow und verweist auf eine auffällige Gemeinsamkeit vieler Sterbeurkunden. »Die Polizei verlautbart, dass die Person an Herzproblemen gestorben ist.« Die Aufklärung solcher Fälle werde durch die unzureichende Gesetzeslage erschwert. Denn Folter sei in Russland kein Verbrechen, ein entsprechender Artikel fehle im Strafrecht. Wenn überhaupt, könnten Täter nur für Kompetenzüberschreitungen durch Gewalt oder deren Androhung belangt werden. Ein stumpfes Schwert, das zwischen Faustschlag und Stromschlag nicht unterscheidet.
Die »Komitee gegen Folter« wurde vor 20 Jahren in Nischni Nowgorod gegründet. Es gehört zu den bekanntesten russischen Menschenrechtsorganisationen mit Büros in Moskau, dem südrussischen Krasnodar und Orenburg an der Grenze zu Kasachstan. Die Aktivisten sind zudem in der Republik Baschkirien am Westrand des Urals und im Kaukasus aktiv. 2015 wurde die Organisation vom russischen Justizministerium als »ausländischer Agent« eingestuft und löste sich zunächst auf. Nach mehreren Neugründungen mit verschiedenen Namen arbeitet das Komitee seit 2017 wieder unter seiner alten Bezeichnung - aber ohne offizielle Registrierung.
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