- Politik
- Asylpolitik unter Joe Biden
»Wir können nicht zurück«
Das Recht auf Asyl bleibt den Migranten an Mexikos Nordgrenze auch unter US-Präsident Biden verwehrt
Jeden Tag packt Melissa* erneut die Rucksäcke der Kleinfamilie und schiebt sie unter das Etagenbett im Schlafsaal. Dann faltet sie die blau karierten Filzdecken zusammen und geht in die riesige Wohnküche der Migrantenherberge hinunter. Einige Frauen bereiten das Frühstück zu, während eine Gruppe Kinder vor Freude quietschend Luftballons hinterherrennt. Auch wenn sich die Tage in die Länge ziehen, ist die junge Frau aus Honduras guter Dinge. »Jetzt haben wir schon so lange gewartet, da sind ein paar Wochen mehr auch noch zu verkraften.«
Melissa und ihre Familie zählen zu den 71 000 Asylanwärter*innen für die USA, die Ex-Präsident Donald Trump auf eine Warteliste in Mexiko setzen ließ, anstatt sie ins Land zu lassen. Unter dem irreführenden Titel »Migrant Protection Protocols« (MPPs) lagerte eines der mächtigsten Länder der Welt im Januar 2019 das Asylrecht ins Nachbarland aus - ein Recht, das seit 1948 in der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen verankert ist.
Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
1-9-0-5-3. Melissa kennt ihre Nummer auf der Warteliste auswendig. Seit eineinhalb Jahren stehen die fünf Ziffern für all ihre Hoffung, in den USA Asyl zu erlangen. Eineinhalb Jahre Warten. In einer Herberge in Ciudad Juárez, einer unwirtlichen und gewaltgeplagten Grenzstadt mitten auf dem Kontinent. Ihr Häusermeer erstreckt sich im Westen und Süden unendlich in die Wüste hinein. Im Nordwesten wird die Stadt von den rostbraunen Streben der Mauer begrenzt, die mit Suchscheinwerfern, Bewegungsmeldern, Infrarotkameras und Drohnen die hochmilitarisierteste Grenze der Welt bildet. Vom Schlafsaal im Obergeschoss der Migrantenherberge aus kann Melissa direkt auf die in der Sonne glänzenden Bankgebäude von Downtown El Paso blicken. Davor führt eine Autobahnbrücke zur Technischen Universität, die im tibetischen Stil in die Berghänge gebaut ist. Texas ist nur einen Katzensprung entfernt und doch all diese Zeit unerreichbar geblieben.
»Zwar wurden wir im Dezember 2019 in die USA geleitet - doch nur um fünf Tage lang in Haft zu verbringen.« Dann wurde ihnen gesagt, dass sie ihren Asylprozess von Mexiko aus führen müssten. Melissa und ihre Familie ließen keinen Termin auf der Grenzbrücke aus. »Bis die Pandemie begann.« Die Vorladungen vor einen Richter wurden Monate verschoben. Ab August 2020 gab es keine mehr. Die aus dem Amt scheidende Regierung Trump nahm die Coronakrise gerne zum Vorwand, um das Asylrecht außer Kraft zu setzen. Der neue Präsident Joe Biden hob bei Amtsantritt medienträchtig mehrere migrationspolitische Verordnungen der Vorgängerregierung Trump auf, der auf null Toleranz an der Grenze gesetzt hatte. So auch die MPPs.
Ein Tag, an den sich Melissa und ihr Mann noch genau erinnern. »Wir lagen uns in den Armen und sahen endlich wieder eine Zukunft.« Denn in den langen Monaten des Wartens stand eines für sie nie zur Debatte: die Rückkehr nach Honduras. »Wir können nicht zurück.« Melissas Stimme wird plötzlich ganz leise und ihr Blick schweift unruhig durch den Essenssaal der Herberge. Sie erzählt, dass ihr Mann Busfahrer eines Transportunternehmens in der Küstenstadt La Ceiba gewesen sei. Ein guter Job, mit dem die junge Familie über die Runden kam. Doch dann begannen Angehörige der Jugendbanden die berüchtigte »Kriegssteuer« zu erpressen: die Geißel der arbeitenden Bevölkerung in dem kleinen mittelamerikanischen Land, das zu den ärmsten der Region zählt.
Als die geforderte Summe astronomische Ausmaße erreichte, blieb der Familie nur noch, ihre Koffer zu packen und die gefährliche Reise Richtung Norden anzutreten, um dem Dunstkreis der »Maras« zu entkommen. »Die wahren Herrscher von Honduras sind die Jugendbanden und die Drogenkartelle, diese regieren unsere Länder.« Vor New Yorker Gerichten sprachen festgenommene Drogenbosse dieser Tage erneut von einer einvernehmlichen Zusammenarbeit mit dem amtierenden honduranischen Präsidenten Juan Orlando Hernández. Als eines der ersten Länder hatten die Vereinigten Staaten ihn in seinem Amt anerkannt, als er 2013 offensichtlich durch Wahlbetrug an die Macht gelangte. In den USA zählt Bandengewalt ebenso wenig wie häusliche Gewalt oder die Zerstörung der Lebensgrundlagen durch die in Mittelamerika längst eingesetzte Klimakatastrophe als anerkannter Fluchtgrund.
Doch Melissa ist zuversichtlich. »Wir wollen nur in Sicherheit leben. Alles andere wird sich finden.« Eine Schwester in North Carolina erwartet sie. Zu Beginn hatte sie den nach Norden Fliehenden noch Geld schicken können. Doch mit der einsetzenden Pandemie gab es weder in den USA noch in Mexiko Arbeit. »Gott sei Dank hatten wir ein Dach über dem Kopf und zu essen«, seufzt Melissa. Fast 42 000 Geflüchteten blieb in dieser Zeit angesichts von Hunger, Lockdown und Pandemie nichts anderes übrig, als zurückzukehren. Nur noch 15 000 sind es, die in den mexikanischen Grenzstädten durchgehalten haben. Menschenrechtsorganisationen sprechen sogar von »Überlebenden der MPPs«. Jetzt kann jeden Tag der Anruf kommen, der sie zur Grenzbrücke beordert. Melissa strahlt und zieht ihren kleinen Sohn an sich.
Auf dem höchsten Punkt der Grenzbrücke Santa Fe flattern die Fahnen Mexikos und der USA im Wind. Von hier aus blickt man auf den Grenzstreifen zwischen Ciudad Juárez, Chihuahua und El Paso, Texas, hinab, auf unbefestigte Trassen, Maschendrahtzäune, die rostrote Mauer, auf der frisch aufgespulter Nato-Draht glänzt, auf Graffiti gegen das Grenzregime der USA und einen Fluss in einem Betonkanal, der auf der einen Seite Río Bravo und auf der anderen Seite Río Grande heißt.
Auf dem höchsten Punkt der Brücke spaltet sich nun auch die Perspektive auf eine hoffnungsvolle Zukunft und das Ende der Hoffnung. Während tagtäglich Angehörige von UN-Organisationen in blauen Westen Geflüchtete für die Fortsetzung ihres Asylverfahrens in die USA geleiten, schieben die kakifarben gekleideten Beamten der US-Border Patrol auf dem gegenüberliegenden Fußweg verzweifelte Familien nach Mexiko zurück. Einem Familienvater aus Nicaragua stehen die Tränen in den Augen. Jaime* hat ein Kleinkind auf dem Arm, zwei Mädchen schmiegen sich an seine Seite. »Das ist wieder Mexiko? Aber sie haben mir gesagt, sie würden uns zu unseren Verwandten nach Dallas bringen ...« Allein in Ciudad Juárez sind es mindestens 100 Personen am Tag, die unter dem gesundheitspolitischen »Titel 42« direkt wieder nach Mexiko zurückgeschoben werden. Egal welcher Nationalität sie sind und ohne jegliche Möglichkeit Asyl zu beantragen.
»Mit Joe Biden hat sich die Situation an der Grenze nur für die Allerwenigsten geändert«, so Blanca Navarette von der Organisation Integrale Menschenrechte in Aktion. »Das Recht auf Asyl bleibt weiter ausgesetzt.« Sie streicht sich müde über ihre langen schwarzen Haare. Navarette arbeitet seit 20 Jahren mit Migranten und Geflüchteten an der Nordgrenze Mexikos. »Doch die vergangenen Monate sind unglaublich zermürbend gewesen.« Es kämen gerade sehr viele Menschen in der Stadt an. »Und alle haben sie sehr unterschiedliche Bedürfnisse und Nöte.« Allein zehn Prozent der Abgeschobenen haben sich in der Haft in den USA mit Corona infiziert. Die Herbergen sind überfüllt und gerade werden städtische Sportanlagen in Unterkünfte für die Abgeschobenen umgewandelt. Währenddessen kommen täglich Hunderte Geflüchtete aus dem Süden neu in der Stadt an.
»Die Menschen setzen ihre Hoffnungen auf Joe Biden«, so Blanca Navarette. Ihnen sei nicht klar, dass die Grenze geschlossen bleibt. Die studierte Pädagogin und Sozialarbeiterin beunruhigt vor allem die Schutzlosigkeit der Papierlosen angesichts der organisierten Kriminalität in der Stadt. Seit Ausbruch der Pandemie führen die mexikanischen Grenzstädte Tijuana und Ciudad Juárez einmal mehr die Liste der gefährlichsten Städte der Welt an. »Hier an der Grenze gibt es viele Entführungen.« Geflüchtete glaubten, dass sie sich in die Hände von Schleusern begeben, die sie über die Grenze bringen, doch tatsächlich sind es den Drogenkartellen unterstehende Banden, die sie gefangenhalten und Geld von ihren Familien erpressen.
Unterdessen bleibt Asyl weiter aus. »Trump ist raus aus der Regierung, doch viele seiner Anhänger sitzen weiter auf ihren Posten.« Sie versuchten, durch Missmanagement eine Krise an der Grenze hervorzurufen. »Wir bekommen mit, dass die US-Border Patrol manchmal Geflüchtete wider Erwarten aufnimmt: willkürlich und während eines kurzen Zeitraums.« Aber das löse eine Welle klandestiner Grenzübertritte aus. »Die Trumpisten setzen alles daran, um Biden anzuhängen, dass er die Situation nicht unter Kontrolle hat.«
Derweil ist Jaime, der Familienvater aus Nicaragua, mit seinen Kindern im städtischen Sportzentrum Kiki Romero angekommen. Die hier diesen Monat angesichts sinkender Coronainfektionszahlen angesetzten Publikumsveranstaltungen wurden wieder abgeblasen. Nun stehen lange Essenstische auf dem Basketballfeld. Die Zuschauertribünen vor den hellblauen Wänden wurden abgebaut und Etagenbetten aufgebaut. Jaime sinkt auf dem ihnen zugewiesenen Bett nieder. »Wieso sind wir wieder in Mexiko, Papa?«, fragt seine älteste Tochter. Er streichelt ihr nur still über die Wange.
*Namen von der Redaktion geändert
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