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Schicksalswahl für die Linke
Martin Kröger über die Aussichten für die Sozialisten bei der Wahl im Herbst
Die kommende Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst dürfte für die Linkspartei kein Selbstläufer werden. Einiges spricht aktuell sogar dafür, dass die Umfragen, die die Partei zwischen miesen 12 und 13 Prozent verorten, nicht unbedingt danebenliegen müssen. Der Bundestrend etwa, die Debatten um den Klimawandel und die Pandemiebekämpfung überlagern offensichtlich die sozialen Fragestellungen, mit denen die Linke bei den Wählerinnen und Wählern normalerweise punktet.
Das schlägt inzwischen auch auf die Hauptstadt durch, wo die Linke ebenfalls von einem Abwärtstrend in den Umfragen erfasst wurde. Dabei galt die Berliner Linke in der Bundespartei lange als Vorbild. Sie zeigte, wie man die jungen, urbanen Wählerschichten für sich gewinnen kann. Dass zu dem aktuellen Niedergang auch die von Sahra Wagenknecht befeuerten Debatten um Identitätspolitik beigetragen haben, ist nicht auszuschließen. Die destruktiven parteiinternen Konflikte wurden ja zur Genüge über die Medien in der Öffentlichkeit ausgetragen.
Für einen Spitzenkandidaten wie Klaus Lederer, der die Wahl gewinnen und als Regierender Bürgermeister ins Rote Rathaus einziehen will, sind das - gelinde gesagt - widrige Ausgangsbedingungen. Lederer ist zwar sehr bekannt und als Kultursenator äußerst beliebt, ob es ihm aber gelingt, bis zum 26. September das Ruder noch herumzureißen? Das wird ein langer, schwieriger Weg. Angesichts solcher Diskussionen verweisen sie in der Berliner Linken darauf, dass die Partei unbedingt mitregieren müsse, um Schlimmeres zu verhindern. Nach dem Mietendeckel-Desaster, den Räumungen linker Projekte, der stockenden Verkehrswende und anderen nicht eingelösten Versprechen fragen sich aber auch viele, was aus der 2016 angekündigten Politikwende geworden ist. Das Vertrauen in Rot-Rot-Grün ist dramatisch gesunken. Die Verunsicherung macht auch vor der linken Stammwählerschaft nicht halt.
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