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Mit der Krise im Rücken
Meine Sicht: Claudia Krieg über den Berliner Wahlkampf
Die Linke sei »nur so stark, wie die Menschen uns machen«, sagt der Spitzenkandidat der Berliner Linken, Klaus Lederer. Das klingt richtig und weise, aber es fehlt der Teil, den die Linke auch selbst zu verantworten hat. Der zählt aber, wenn es um die Frage geht, warum sie zuletzt in den Umfragen zur Wahl nicht besonders gut dastand und der Eindruck entstand, dass in der Hauptstadt nur CDU, Grüne und SPD nach den Stimmen greifen.
Auch als Regierungspartei muss die Linke um die Menschen und Orte kämpfen, die in Berlin von sozialen Kahlschlägen und Kapitalinteressen bedroht sind und sich nicht politisch vertreten sehen. Die Coronakrise hat deren ohnehin prekäre Situation noch verschärft und während sich CDU und SPD in »Neustart«-Phrasen abwechseln, muss man sich als Linke fragen: Wer hat überhaupt die Chance für einen Neustart? Insofern bleibt zu hoffen, dass sich die »Malocherin«, die »Lebensretterin« und andere Krisengeplagte von der Linke-Wahlkampagne angesprochen fühlen, die vergangene Woche vorgestellt wurde. Verlassen können sich die Sozialist*innen darauf aber nicht. Die neueste Forsa-Umfrage sieht die Linkspartei bei 14 Prozent. Das ist eine leicht steigende Tendenz im Vergleich zu den Erhebungen der letzten drei Monate. Die CDU steht demnach aktuell bei 17 Prozent, SPD und Grüne liegen gleichauf bei jeweils 21, die FDP rutscht auf sieben und die rechte AfD ist bei 10 Prozent.
Die Linke hat die Mieten- und Wohnungsfrage in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs gerückt. Das ist klug, vor allem im Hinblick auf den Enteignungsvolksentscheid, über den viele Berliner*innen parallel zur Wahl zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen abstimmen können. Auch wenn der Mietendeckel, Projekt der Linken, vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurde, bleibt sie am alles bestimmenden Thema dran. 85 Prozent der Menschen in Berlin seien Mieter*innen, erklärte mir Klaus Lederer jüngst. Viele von ihnen dürfen nicht wählen. Kümmern muss sich die Linke hier trotzdem. Das kann ihr auf lange Sicht auch Stärke verleihen.
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