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Uwe Sattler zum Umgang der EU mit der Afghanistan-Krise
Die Welt versinkt im Chaos, aber in Brüssel herrscht Sommerruhe. Monatelang waren die Taliban in Afghanistan auf dem Vormarsch, vor über einer Woche rissen sie die Macht an sich, seit Tagen sind die Bilder von der dramatischen Situation am Kabuler Flughafen zu sehen. Nun endlich haben sich auch die EU-Spitzen zu dem asiatischen Drama zu Wort gemeldet, Kommissionschefin von der Leyen, der Außenbeauftragte Borrell, die Innenkommissarin; die Außen- und der Entwicklungsausschüsse des Europaparlaments kamen gar zu einer gemeinsamen Sondersitzung zusammen.
Niemand bezweifelt, dass »Europa« eine Herausforderung ist, wenn es gilt, in Krisen schnell zu handeln. Die Wege der Abstimmung sind ähnlich kompliziert wie jene zur Anreise für mache Abgeordnete nach Brüssel. Das mag tolerabel sein, wenn es um mehr als Worte der Betroffenheit ginge. Wenn nun aber im Wesentlichen sichere Fluchtwege und eine faire Verteilung der Geflüchteten aus Afghanistan in der EU gefordert werden, klingt das bekannt: aus der »Flüchtlingskrise« 2015 und den Folgejahren.
Eine gerechte Verteilung der Geflüchteten auf die EU-Staaten erfolgt bis heute nicht. Das wissen auch von der Leyen & Co. Zu mehr als wohlfeilen Worten reicht es in der EU nicht. Und daran ist nicht die Sommerpause schuld.
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