Biden ignoriert die Geschichte

Martin Ling über die US-amerikanischen Abschiebeflüge nach Haiti

Die US-Heimatschutzbehörde hält Wort: Die USA haben begonnen, die Tausenden haitianischen Migrant*innen auszufliegen, die seit vergangener Woche die Grenze nach Del Rio in Texas überschritten hatten. Sie gingen fälschlicherweise davon aus, dass ihnen temporär Aufenthalt in den USA gestattet sei. Doch die USA hatten nur temporär die Abschiebeflüge nach Haiti heruntergefahren, nachdem das starke Erdbeben Mitte August dort die ohnehin katastrophale Lage weiter verschärft hatte.

Mit den Abschiebeflügen bricht der US-Präsident Joe Biden sein Versprechen, mit der »unmenschlichen« Einwanderungspolitik seines Vorgängers Donald Trump zu brechen. Und Biden zeigt sich mit seinem Vorgehen blind gegen das Elend in Haiti, deren Migrationsbehörde sich außer Stande sieht, den Rückkehrern »Sicherheit und Nahrung zu bieten«.

Und mit den Abschiebeflügen ignoriert Joe Biden die zentrale Mitverantwortung der USA für die Entwicklung in Haiti. Es waren die USA, die dort Mitte der 80er Jahre auf sinkende Importzölle gedrängt hatten. Aus dem sich bis dahin selbst versorgenden Agrarland wurde ein Nahrungsmittelimporteur – für Reis aus den USA. Haitis Elend hat externe und interne Ursachen. Ein Abschiebestopp ist das Mindeste, was die USA tun müssten.

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