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Direktkandidaturen mit Überraschungen
Klaus Lederer unterliegt um 30 Stimmen, starker Mann in der SPD-Fraktion verpasst Einzug
Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer ist äußerst knapp an einem Direktmandat für das Abgeordnetenhaus vorbeigeschrammt. Um nur 30 Stimmen oder 0,1 Prozentpunkte unterlag der Kultursenator in seinem Pankower Wahlkreis 3 der Grünen-Kandidatin Oda Hassepaß, die am Sonntag laut dem vorläufigen Wahlergebnis 6196 Stimmen (23,8 Prozent) erhielt. »Ich habe eine Neuauszählung bei der Bezirkswahlleiterin angeregt«, sagt die Pankower Linke-Bezirksvorsitzende Sandra Brunner zu »nd«. Das betreffe auch den Wahlkreis 5, wo die Grünen 178 Erststimmen mehr als Die Linke erzielten.
2016 gewann noch SPD-Fraktionsgeschäftsführer und Haushälter Torsten Schneider den Pankower Wahlkreis 3. Diesmal hat einer der mächtigsten Männer in der Fraktion seinen Einzug ins Abgeordnetenhaus verpasst. In der Parteilinken, aber auch bei Linke und Grünen gibt es Hoffnung, dass progressive Politik bei einem erneuten Bündnis der drei Parteien einfacher werden könnte. Auch die profilierte SPD-Bildungspolitikerin Maja Lasić zog nicht ins Abgeordnetenhaus ein. Erst am Dienstag nach 15 Uhr hatte die Landeswahlleiterin die Liste der gewählten Abgeordneten vorgelegt. Offenbar hat das Chaos am Wahltag auch hier noch Nachwirkungen.
Immerhin konnte Klaus Lederer das Erststimmenergebnis im Wahlkreis gegenüber der Wahl 2016 verbessern. Das kann Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel nicht für sich reklamieren. In seinem Tempelhof-Schöneberger Wahlkreis 3 errang er nur 7,6 Prozent der Stimmen - minus 0,8 Prozentpunkte im Vergleich zum dortigen Ergebnis vor fünf Jahren. Schlecht lief es auch für Sozialsenatorin Elke Breitenbach im Pankower Wahlkreis 1. Ihr Ergebnis sackte im Vergleich zur letzten Wahl, bei der sie ebenfalls dort kandidierte, um sechs Prozentpunkte auf 13,2 Prozent ab. Alle drei Linke-Senatoren ziehen jedoch über die Landesliste ein.
Eine der wenigen Linken, die am Wahlsonntag wirklich feiern konnte, war die Stadtentwicklungsexpertin Katalin Gennburg, die ihr Direktmandat im Treptow-Köpenicker Wahlkreis 1 mit praktisch unveränderten 26,2 Prozent der Stimmen verteidigen konnte.
Nicht vergönnt sein wird das Michael Efler, dem Sprecher für Klimapolitik der Linksfraktion. Platz 26 auf der Landesliste ist angesichts des Ergebnisses aussichtslos. »Dadurch, dass es dieses Mal weniger Überhang- und Ausgleichsmandate gibt und das Parlament sich etwas verkleinert, sind auch meine letzten Hoffnungen zerplatzt«, schreibt er bei Twitter. SPD-Klimapolitiker Daniel Buchholz wird ebenfalls nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten sein. Er war von seinem Spandauer Wahlkreis 3 verdrängt worden.
Auch Grünen-Klimaexperte Georg Kössler verpasste mit Listenplatz 14 den Einzug ins Abgeordnetenhaus, weil wesentlich mehr Direktmandate erzielt wurden als erwartet. Auch Platz 13 der engagierten Kämpferin gegen Rechts, June Tomiak, reichte zunächst nicht. Und die scheidende Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Platz 19) unterlag in ihrem Wahlkreis um 0,9 Prozentpunkte Damiano Valgolio von der Linken, der 24,7 Prozent der Stimmen erhielt. »Es ist bedauerlich, dass einige profilierte Mitglieder den Einzug nicht im ersten Anlauf geschafft haben«, sagt Grünen-Co-Fraktionschefin Antje Kapek zu »nd«. Bei einer Regierungsbeteiligung dürften allerdings noch Sitze frei werden. Kapek freut sich über »die größte Fraktion aller Zeiten«. Die neue Stärke schlägt sich unter anderem im Anrecht auf größere Räumlichkeiten, einen Vizepräsidentenposten im Abgeordnetenhaus und mehr Ausschussvorsitzende nieder.
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