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Integrieren statt streiten
Aert van Riel zu Debatten in der Linkspartei nach der Wahlniederlage
Die Linkspartei befindet sich zweifellos in einer der schwersten Krisen seit ihrer Gründung. Nach dem beinahe verpassten Wiedereinzug in den Bundestag muss nun eine gründliche Aufarbeitung der im Wahlkampf gemachten Fehler stattfinden. Zwar gab es für einige Forderungen der Linken viel Rückendeckung in der Bevölkerung, aber die wohl größte Schwäche der Partei ist der Umgang miteinander. Heftige Debatten gehören zum politischen Geschäft. Aber es ist bezeichnend, dass etwa einzelne Abgeordnete nicht mehr antreten wollten und versteckt oder offen wie der Finanzpolitiker Fabio De Masi scharfe Kritik an den eigenen Genossen geübt haben.
Auch in anderen Gremien droht Krach. So hat der frühere DDR-Ministerpräsident Hans Modrow nun die Vertrauensfrage als Vorsitzender des Ältestenrates gestellt und darum gebeten, dass der Bundesvorstand der Linken die vom Ältestenrat geleistete Mitwirkung im politischen Geschehen der Partei prüfen solle und damit die Vertrauensfrage für den Vorsitzenden des Ältestenrates entscheidet.
Auch das zeigt, dass der Druck auf die Parteivorsitzenden und die künftige Fraktionsspitze zunimmt. Ihre Aufgabe ist es, Gemeinsamkeiten herauszustellen und zu integrieren. Sie sind diesbezüglich nicht zu beneiden.
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