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Stillstand in Tunis
Das unpopuläre tunesische Parlament ist abgesetzt. Aber niemand weiß, wie es in dem krisengeschüttelten Land weitergeht
Mohamed schaut nervös nach links und rechts. Als Straßenhändler ist er darauf trainiert, jeden Moment seine auf einer Decke ausgebreiteten Waren zusammenzupacken und im nächstbesten Hauseingang zu verschwinden. In einer Seitenstraße der Flaniermeile Avenue du Bourguiba, im Herzen der tunesischen Hauptstadt, verkauft der 29-Jährige aus Kairouan seit drei Jahren Sonnenbrillen, Taschentücher und Ladekabel für Mobiltelefone. »In der Provinz habe ich drei Jahre lang keine Arbeit gefunden. In Tunis mache ich zumindest genügend Umsatz, um mir jeden Tag etwas zu essen kaufen zu können«, sagt er und schaut, ob einer der anderen fliegenden Händler eine Polizeistreife gesichtet hat. Für eine Portion Lablabi, einen traditionellen Eintopf, und ein Bett in einer Wohngemeinschaft liefern sich die Männer ein tägliches Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei. Wer zu langsam ist, steht am Abend ohne Geld und Waren da.
Hinter den alle fünf Meter auf dem Boden ausgebreiteten Decken verlaufen die Straßenbahnschienen, auf denen alle paar Stunden ein verbeulter Pick-up der Finanzpolizei im Schritttempo patrouilliert. Solange die überfüllten Straßenbahnen im 15-Minuten-Takt hinter ihm vorbeirattern, wirbt Mohamed schüchtern um Kunden. Seinen Nachnamen will er nicht nennen. Wenn die Beamten kommen, flieht er vorbei an seinen Kunden in ein Treppenhaus der Gründerzeithäuser. Doch die vorbeigehenden Passanten schauen nur selten auf die Auslagen, auch in dem Trubel der Geschäftsgegend haben immer weniger Tunesier Geld für Sonnenbrillen in der Tasche. Das Elf-Millionen-Einwohner-Land leidet im zweiten Jahr der Corona-Epidemie unter der schwersten Wirtschaftskrise seit der Unabhängigkeit 1956.
Weder Firmen noch Selbstständige oder Tagelöhner wie die fliegenden Händler vor dem »Musée de Finance« haben für ihre fehlenden Einnahmen vom tunesischen Staat einen finanziellen Ausgleich erhalten. In den notorisch leeren Kassen der Zentralbank war gerade einmal genügend Geld für ein Almosen für Familien, die nicht über die Runden kommen. Einmalig 60 Euro konnten sich Familien mit Kindern in Form von Lebensmittelcoupons auszahlen lassen. Man sieht an den Blicken der Händler und den schnell vorbeihuschenden Paaren und Angestellten, wie sehr das Vorzeigeland des sogenannten Arabischen Frühlings in die Hoffnungslosigkeit abgedriftet ist.
Viele, die am vergangenen Wochenende im Zentrum von Tunis unterwegs waren, wollten auf eine der Protestveranstaltungen, die nun schon am dritten Wochenende in Folge stattfinden. Mehrere Tausend Menschen demonstrierten in der Hauptstadt und in zehn weiteren Städten für die Machtergreifung von Staatspräsident Kais Saied. Vor dem von Polizisten in Zivil abgeriegelten Parlament hatten sich gleichzeitig mehrere Hundert Gegner des »autokratischen Putsches« versammelt, wie Vertreter der moderat islamistischen Ennahda-Partei die Lage nennen. Der Präsident hatte per Dekret die ursprünglich auf vier Wochen begrenzte Schließung des Parlaments auf unbestimmte Zeit verlängert und die Auszahlung der Gehälter gestoppt. Der Chef der Ennahda-Partei und Parlamentspräsident Ghannouchi hatte bisher öffentlich einen konzilianten Ton angeschlagen und für einen nationalen Dialog geworben. Zu groß war die Unterstützung für Kais Saied: Laut Umfragen unterstützen weit über 70 Prozent der Bürger das Ende der zweiten Tunesischen Republik, die mit der Reformverfassung von 2014 begonnen hatte.
Nachdem die Ennahda zusammen mit der Splitterpartei Karama in der Vorwoche 3000 Menschen für einen Protest auf die Flaniermeile Avenue Bourguiba mobilisieren konnte, änderte Ghannouchi den Ton. Mit dem Ende der Sommerpause gehe das Parlament in eine Dauersitzung über, verkündete er. So sieht es auch Paragraf 180 vor, mit dem der Juraprofessor Kais Saied sein am 25. Juli beschlossenes Maßnahmenpaket begründet. Demnach hat der Präsident gewisse Sonderrechte, sollte die Einheit der Nation in Gefahr sein. Den auf einen weltweiten Höchststand gestiegenen Zahlen von Corona-Infektionen und -Toten sowie der Rekordarbeitslosigkeit hatten Parlament und Regierung untätig zugeschaut. Als Saied die Demokratie in ihrer bisherigen Form beendete, gingen zur Überraschung vieler ausländischer Beobachter Zehntausende am Abend des 25. Juli jubelnd auf die Straßen. Dann wurde es still im Präsidentenpalast im noblen Vorort Karthago. Der stets hölzern auftretende und für viele Tunesier im unverständlichen Hocharabisch sprechende Saied lieferte weder einen Zeitplan noch Ideen, wie der drohende Staatsbankrott noch verhindert werden kann.
Am vergangenen Dienstag saß dann die 63-jährige Geologin Nadschla Bouden Romdhan kamerawirksam in seinem Büro und wurde mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Professorin aus Tunis ist die erste weibliche Regierungschefin der arabischen Welt. Seit der Revolution von 2011 arbeitet sie im Ministerium für Bildung und leitete zuletzt ein Reformprojekt in Kooperation mit der Weltbank. Mit ihrer Ernennung konnte Saied die immer lauter werdende Kritik an seinem Putsch in Zeitlupe schwächen. Viele politische Beobachter glauben, dass Saieds Beraterteam angesichts der angespannten sozialen Lage und der Kritik der potenziellen Geldgeber in Washington und der EU organisatorisch überfordert ist. Fast schon symbolisch brach die Liveübertragung einer Rede von Saied in der Provinzstadt Sidi Bousid, wo vor zehn Jahren die Selbstverbrennung des Studenten Mohamed Bouazizi den sogenannten Arabischen Frühling ausgelöst hatte, nach 20 Minuten wegen technischer Probleme ab. Man werde ein Video der Rede nachliefern, so der Moderator des staatlichen Fernsehsenders Watania.
Mit dem Austritt von 118 prominenten Mitgliedern aus der Ennahda-Partei ist Saied seine größten Widersacher zwar los, doch nicht nur die moderaten Islamisten der Ennahda warnen vor der Rückkehr einer Ein-Mann-Diktatur. Am vergangenen Sonntag hatte eine Allianz von religiösen und ultralinken Kreisen zum Widerstand gegen Saieds Aussetzung der Verfassung protestiert. Ebenso fordern Vertreter der Zivilgesellschaft einen nationalen Dialog und ein Ende des Regierens per Dekret, wie Saied es vergangene Woche angekündigt hatte.
Die Wirtschaftselite ist zunehmend verunsichert. Immer wieder war Managern und Direktoren staatlicher Firmen in den letzten Wochen die Ausreise verweigert worden. Geschäftsleute, die in der Ben-Ali-Zeit Gelder hinterzogen haben sollen, sollten die Summen in den vernachlässigten Südwesten des Landes investieren, forderte der Präsident in der Woche nach seiner Machtergreifung. Doch der seit der Flucht von Langzeitherrscher Ben Ali unveränderte Sicherheitsapparat setzte die Idee auf seine eigene Art und Weise um. Die Direktorin einer staatlichen Firma berichtet dem »nd«, dass sie von Beamten am Flughafen Tunis-Carthage für Stunden an der Ausreise gehindert wurde, nur weil auf ihrem Ausweis die Berufsbezeichnung »Direktor« stehe. »Erst nach einer Weisung des Innenministeriums konnte ich den nächsten Flug nach Paris nehmen«, sagt sie und will lieber anonym bleiben.
Bei seiner Rede in Sidi Bousid hat Kais Saied seinen Tonfall gegen die »dunklen Mächte«, die sich gegen Tunesien verbündet hätten, noch mal verschärft. Er werde sich jedoch an die Verfassung halten und vorübergehend mit »Übergangsdekreten« regieren, rief er. Die Menge im Saal forderte in Sprechchören jedoch immer wieder Investitionen in der verarmten Region. Vage blieb Saied auch bei der Verkündung einer neuen Regierung und der angekündigten Verfassungsreform. Diese werde er bald verkünden.
»Doch bisher sehen wir nichts Konkretes«, beschwert sich der Verkäufer, der rauchend die vorbeiziehende Pro-Saied-Demo beobachtet. Der 28-jährige Kerim verdient umgerechnet 200 Euro im Monat, erzählt er. Wie viele Tunesier will er sich keiner politischen Partei oder einem der derzeitigen Lager anschließen. »Für Wirtschaftsreformen und für das Ende der Korruption brauchen wir Fachleute. Kais Saied ist ein ehrlicher Mann, aber eben ein Universitätsprofessor. Ich hatte trotz der Massenveranstaltung heute noch keinen einzigen Kunden im Laden«, lacht er.
Der politische Analyst Mohamed Dhia Hammami kritisiert, dass Saied sich immer weiter von der geltenden Verfassung löse. »Es ist zudem völlig unklar, was mit den besonderen Maßnahmen gemeint ist«, so Dhia während einer Diskussionsveranstaltung.
Auch die neue Regierungschefin scheint in der Art der Kommunikation mit den Bürgern den Kurs von Saied fortzusetzen. Obwohl ihre Ernennung gerade von vielen Tunesierinnen mit Lob und Stolz kommentiert wurde, agiert die Professorin zurückhaltend. Bei einem Besuch in ihrem Büro im Ministerium für Erziehung wollte sie sich nicht öffentlich zu ihren nächsten Schritten äußern. Die eigentlich energisch wirkende Professorin ist eine Woche nach ihrer Ernennung noch nicht alleine vor Kameras getreten. Stellvertretend für viele seiner Landsleute forderte der bekannte politische Analyst Selim Kharat sie via Twitter auf: »Frau Bouden, sprechen Sie zu uns.«
Wie drängend die Probleme sind, die Saied und Bouden nun im Alleingang lösen müssen, zeigt nicht nur die auf den Straßen stattfindende Polarisierung. Im November ist die nächste milliardenschwere Rückzahlung an die Weltbank und andere Kreditgeber fällig. Jeden Tag legen Boote mit jungen Tunesiern entlang der über 1000 Kilometer langen Küste in Richtung Italien ab. Viele Tunesier glauben nicht daran, dass Kais Saied das Land von Korruption und Vetternwirtschaft befreien kann.
Eine Chance auf Asyl hat keiner der Flüchtlinge aus dem Maghreb, doch immer wieder nehmen auch tunesische Behörden vorbestrafte Asylbewerber nicht aus Frankreich zurück. Präsident Macron kündigte daher am 28. September an, die Visabedingungen für Tunesien, Algerien und Marokko zu verschärfen. Bis zu ein Drittel weniger Visa würden im nächsten Jahr an Tunesier vergeben, erklärte der Regierungssprecher Nida Attal.
Auf den Demonstrationen vom vergangenen Wochenende - sowohl für als auch gegen Kais Saied - war die zunehmende Isolation Tunesiens kaum ein Thema; nur wenige können sich überhaupt noch leisten, nach Europa zu reisen, geschweige denn die Visakosten zu zahlen. Es blieb nicht nur wegen der starken Polizeipräsenz weitgehend gewaltfrei. Der Student Taieb Ben Ammar hat dafür eine einfache Erklärung: »Wir alle haben die Demokratie der vergangenen Jahre nur in Form von Korruption, Vetternwirtschaft und eigennützigen Politikern erlebt«, sagt er in einem Café an der Avenue du Bourguiba, als die Pro-Kais-Saied-Demo vorbeizieht. Mohamed, der Straßenhändler, hat die Hoffnung auf ein besseres Leben schon lange aufgegeben. In einem Hauseingang hortet er nachts und bei der Flucht vor der Polizei nicht nur die Sonnebrillen und andere Waren, mit denen er im Monat rund 80 Euro verdient. »Dort steht auch eine Flasche mit Benzin. Wenn sie mir alles abnehmen, dann zünde ich mich an, wie damals Mohamed Bouazizi.« Der meint es ernst, flüstert einer seiner Kollegen.
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