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- Neue EU-Eingreiftruppe
Eskalationsspirale weiterdrehen
Jana Frielinghaus über die geplante neue EU-Eingreiftruppe
Ausgerechnet mit den Erfahrungen in Afghanistan begründen vier Staaten, zu denen die Bundesrepublik gehört, ihre Initiative für eine schnelle Eingreiftruppe der EU. Tatsächlich kann sich dies nur auf die Tage des überstürzten Abzugs aus dem Land am Hindukusch beziehen. Dabei rechtfertigte etwa das deutsche Verteidigungsministerium sein Versagen bei der Evakuierung der afghanischen Helfer der westlichen Truppen unter anderem mit der Abhängigkeit vom Flankenschutz durch die US-Armee. Diese Abhängigkeit vom Nato-Partner will man vor allem reduzieren.
Nach Ansicht der Eingreiftruppenbefürworter muss die EU »robust und zügig« militärisch handeln können. Allerdings hat sie bereits zahlreiche Möglichkeiten dazu, die bereits existierenden »Battle Groups« inklusive. Äußerungen der deutschen Verteidigungsministerin deuten zudem darauf hin, dass es auch bei der neuen Initiative darum geht, Russland die »Instrumente« zu zeigen, statt endlich Strategien für eine neue Form der friedlichen Koexistenz zu entwerfen. Zu mehr Sicherheit in Europa führt dieses Säbelrasseln jedenfalls nicht. Zumal die Logik der militärischen Lösung von Konflikten gerade in Afghanistan, aber auch in Mali grandios gescheitert ist - sofern eine Lösung tatsächlich beabsichtigt war.
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