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Die Doppelspitze will’s noch mal wissen
Verkleinerte Linksfraktion im Abgeordnetenhaus konstituiert sich und wählt neue Führungsgremien
Etwas verkleinert und mit einigen neuen Gesichtern wird sich an diesem Dienstag die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus konstituieren. Nach Stimmverlusten bei der Wahl vom 26. September von minus 1,6 Prozent gegenüber der Berlin-Wahl 2016 ist Die Linke mit nun 24 statt bisher 27 Abgeordneten im Landesparlament vertreten. Nach nd-Informationen will die Fraktion einen auf zehn Mitglieder verkleinerten Vorstand (bisher elf) und eine Doppelspitze wählen.
Laut Fraktionssprecher Thomas Barthel wollen sich die beiden bisherigen Vorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz erneut zur Wahl stellen - beide bestätigten ihre Absicht zu kandidieren am Montag auch dem »nd«. Er gehe überdies davon aus, dass die neu ins Abgeordnetenhaus gewählten Fraktionsmitglieder in angemessener Weise im neuen Vorstand vertreten sein werden, so Barthel.
Das Führungsduo Schatz und Helm war, als es im Juni 2020 Carola Bluhm und Udo Wolf mit deren Rückenwind als Vorsitzende abgelöst hatte, nicht unumstritten. Beide galten als unerfahren und wenig durchsetzungsstark. Während ihrer 17 Monate im Amt haben sie aus Sicht ihrer Kritiker zu wenig Profil gezeigt.
Carsten Schatz sagte dem »nd«: »Wir haben eine gemeinsame konzeptionelle Arbeit in der Fraktion aufgesetzt, darum ging es uns immer. Wir haben natürlich auch Arbeitsweisen verändert.« Zugleich erinnerte er an das in den vergangenen 17 Monaten zu bewältigen gewesene »Management der nicht unbedeutenden Coronakrise« in Berlin. »Da haben wir als Fraktion, wie ich finde, einen guten Job gemacht«, so Schatz. Aber natürlich gelte es in der neuen Legislaturperiode auch zuzulegen. »Wir werden aus meiner Sicht zum Beispiel klarer werden müssen, was die Frage des Bauens angeht. Wir brauchen in Berlin bezahlbaren Wohnraum, und zwar in Größenordnungen, das muss klar sein. Und wir müssen sagen, wo das geht und wie das geht.«
Anne Helm erinnerte daran, dass der Wechsel an der Fraktionsspitze 2020 unter schwierigen Bedingungen erfolgt sei. »Wir haben in einer Krisensituation übernommen und uns in sehr kurzer Zeit einarbeiten und an Profil gewinnen müssen«, erklärte sie. »Gerade im Zusammenspiel mit Partei, Senat und Fraktion hat das sehr schnell funktioniert.«
Die Aufgabe der gesamten Fraktion sei es jetzt, zunächst die Koalitionsverhandlungen zu begleiten, »um so viel wie möglich von unserem Wahlprogramm dann im Koalitionsvertrag wiederzufinden - den wir ja nachher auch umsetzen wollen«.
Sie habe den Eindruck, dass ausnahmslos alle Mitglieder der Fraktion sehr motiviert sind, so Helm. »Wir werden versuchen, dass auch die sieben neuen Mitglieder sofort voll integriert werden und sich das auch in der Fraktion widerspiegelt.« Das betreffe auch jene mit Migrationsgeschichte.
Die Fraktion werde sich sicher auch mit der Bilanz des scheidenden Vorstands und etwaigen kritischen Stimmen beschäftigen, dann aber vor allem auch mit guten Ergebnissen wählen, sagte Katina Schubert, Abgeordnete und Linke-Landeschefin, am Montag dem »nd«. Eigene Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz verneinte sie ausdrücklich, nachdem es zuvor Gerüchte gegeben hatte, dass die Parteivorsitzende selbst kandidieren könnte. »Ich bin eine große Anhängerin davon, arbeitsteilig vorzugehen und habe ein großes Interesse daran, dass wir da morgen mit großer Übereinstimmung zu einem guten Ergebnis kommen«, erklärte sie. »Ich gehe davon aus, dass es morgen gelingt, einen Vorstand zu wählen, der die Breite der gesamten Fraktion abbildet, in dem auch jemand von den ganz Neuen sein wird«, betonte sie. Allerdings seien - mit Elke Breitenbach (Soziales), Klaus Lederer (Kultur) und Sebastian Scheel (Wohnen) - auch drei derzeit aktive Senatoren unter den sieben neuen Fraktionsmitgliedern. »Alle Abgeordneten sind auf der Grundlage unseres Wahlprogrammes angetreten und auch gewählt worden«, so Katina Schubert. Sie seien übrigens auch an den gegenwärtig laufenden Koalitionsverhandlungen beteiligt.
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