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Eintöniges Saarland
Markus Drescher über das rot dominierte Drei-Parteien-Parlament
Die Leser*innen aus dem Saarland mögen die Überschrift verzeihen - gemeint ist damit ausschließlich: das saarländische Landesparlament, das nach dem Urnengang am Sonntag nun alles andere als farbenfroh daherkommt. Nur drei Parteien haben es geschafft die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen; zusammen repräsentieren SPD, CDU und AfD 77,7 Prozent derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben.
Dominieren wird die Politik dabei künftig allerdings nur eine Farbe: Das Rot der SPD, die sich mit ihrer absoluten Mehrheit das Rampenlicht der Regierungsarbeit nicht teilen muss. Und können sich CDU und AfD noch im Landtag in Szene setzen - und ihre Wähler*innen repräsentieren -, ist die außerparlamentarische Opposition für Linkspartei, Grüne und FDP erneut oder wieder vor allem eins: Kampf um Aufmerksamkeit. Ein vielfältiger Wettstreit der Ideen und Programme auf Augenhöhe sieht anders aus. Ganz zu schweigen von den insgesamt 22,3 Prozent der Wähler*innen, die zwar ihre Stimme einer Partei (Linke, Grüne, FDP, Sonstige) gegeben haben, die im Parlament nun aber nicht zu hören sein wird. Diese massive Nicht-Repräsentanz einer so großen Gruppe von Wähler*innen könnte in der kommenden Legislaturperiode der Politikverdrossenheit Vorschub leisten.
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