- Kommentare
- Länderrat in Düsseldorf
Kriegsbesoffene Grüne
Für Christian Klemm sind Omid Nouripour und Co. eine Kriegspartei
Politiker sind bekanntlich gut darin, Tatsachen elegant zu verdrehen. Omid Nouripour kann das richtig gut. Auf dem am Samstag tagenden Länderrat ist der Grünen-Chef mit diesem Satz aufgefallen: »Wir werden immer Friedenspartei bleiben.« Nouripour hat sich in Düsseldorf nicht etwa für eine diplomatische Initiative im von Russland angezettelten Ukrainekrieg stark gemacht. Nein, der Mann hat mit diesen Worten die gigantischen Aufrüstungspläne der Bundesregierung und die Lieferung schwerer Waffen nach Kiew verteidigt. Nahezu die gesamte Parteispitze klatscht Beifall. Die Grünen sind kriegsbesoffen.
Lesen Sie auch: Waffen oder Atomwaffen? Die Ukraine ist zu einem imperialistischen Schlachtfeld geworden.
Die Grünen haben sich nicht erst seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar als eine Partei einen Namen gemacht, die das Narrativ »Frieden schaffen mit Waffen« verinnerlicht hat. Der Nato-Angriff auf Jugoslawien und der Krieg in Afghanistan waren die bisherigen »Höhepunkte« grüner Außenpolitik, denen man zuletzt das Adjektiv »wertebasiert« gerne voranstellt. Durch diese »Werte« aber wird der Krieg in der Ukraine verlängert; mehr Tod, Leid und Zerstörung sind die Folge. Das ist das Gegenteil von Frieden, nämlich Krieg – egal, was Nouripour und Konsorten auf Parteitagen von sich geben.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
