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Sanfter Nachdruck
Wie westliche Organisationen versuchen, Einfluss auf die Entwicklung im Libanon zu nehmen
Auf der Fahrt nach Burj Hammoud, einem armenischen Viertel im Osten von Beirut, führt der Weg am Hafen vorbei. »Hier lagen überall Leichen«, erinnert sich Mohammad B. an den frühen Abend des 4. August 2020, als vor ihm über dem Hafen plötzlich ein roter Feuerball in den Himmel stieg. »Ich dachte, die Israelis hätten den Hafen bombardiert«, sagt er. Es wäre nicht das erste Mal gewesen. B. war auf der Schnellstraße Charles Helou in Richtung Osten unterwegs, als etwa einen Kilometer vor ihm im Hafen eine Halle mit Feuerwerkskörpern sowie gelagertes Ammoniumnitrat explodierten. Der Verkehr stockte.
Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Langsam fuhr er weiter Richtung Burj Hammoud und sah ein Bild der Verwüstung: »Autos waren von der Straße geschleudert worden, Leichen lagen verstreut herum, in manchen Autos saßen die Toten nach vorne über das Lenkrad gebeugt.« Die Luft sei staubig und rot gewesen. Als B. wenig später bei seiner Schwester eintraf, machte eine Warnung über die sozialen Netzwerke die Runde: »Alle im Libanon müssen in den Häusern bleiben … Die Flammen deuten darauf hin, dass die Explosion auf Salpetersäure basiert. Bitte bleibt alle drinnen.«
Keine zwei Jahre sei das her, und jedes Mal, wenn er den Charles Helou entlangfahre, erinnere er sich an den Tag, sagt B. »Hier und hier.« Er nimmt eine Hand nach der anderen vom Lenker, um nach rechts und links zu zeigen. »Alles hier war zerstört. Diese Tankstelle und hier das Eckhaus und überall die vielen Leichen.« Jetzt seien viele Gebäude wiederaufgebaut, »ohne den Staat, den wir ohnehin nicht haben«, dafür aber mit großer Willenskraft. Er bewundere den Überlebenswillen der Menschen. Viele Libanesen trügen etwas Besonderes in sich, das es ihnen ermögliche, nach schwersten Schlägen wieder aufzustehen und weiterzumachen. »Sie fangen einfach wieder an.«
»Überlebens-Gen« nennt das der Spirituosenhändler Joseph D. und fügt hinzu: »Sie können mich Joe nennen, call me Joe.« Seinen Laden auf der Armenischen Straße habe er mit Mary, seiner Frau, aufgebaut. »Manchmal haben wir hier übernachtet, hier haben wir unser Essen zubereitet«, erzählt er und legt den Arm um seine Frau. »15 Jahre haben wir daran gearbeitet und in fünf Sekunden war alles zerstört. Können Sie sich das vorstellen? In fünf Sekunden!«
Die Druckwelle der Explosion am 4. August zerstörte die große, gläserne Eingangstür und schleuderte sie in den Laden zurück, erinnert sich Mary D. an den Tag. Die Flaschen zerbarsten, Lampen fielen von der Decke, sie selber habe viele Schnittwunden erlitten. Sie zeigt eine Handyaufnahme, die ein Nachbar an dem Tag gemacht hatte. Menschen in Sommerkleidung laufen ziellos über die mit Trümmern, Scherben und Metallteilen bedeckte Straße. Wassertanks und Mülltonnen liegen herum, die dicht geparkten Autos sind unter Steinen und Staub verschwunden. Dann ist Mary D. in dem Video zu sehen. Sie trägt eine rote Bluse und einen schwarzen Rock und versucht verzweifelt, auf ihrem Mobiltelefon eine Nummer zu wählen. Blut läuft über ihre Stirn, an den bloßen Armen sind Schnittwunden zu sehen. Ihr Gesicht ist wie versteinert, als sie ihr Handy wieder weglegt. Dann blickt sie auf ihren Mann und lächelt verhalten: »Heute kann ich auch wieder lachen, doch den Tag werde ich nie vergessen«, sagt sie.
Die Libanesen haben keinen Staat, auf den sie sich verlassen könnten. Die Behörden sind schwach, die Gesellschaft ist gespalten. Gründe dafür gebe es zahlreich, sagt Marie Debs von der Kommunistischen Partei Libanons. Von alten Freunden wird sie auch »La Pasionara« genannt, in Erinnerung an die spanische Politikerin Dolores Ibárruri, die als kommunistische Abgeordnete im spanischen Parlament und mit ihrem lebenslangen Engagement Geschichte schrieb.
Marie Debs ist keine Abgeordnete im libanesischen Parlament. Sie engagiert sich »auf der Straße« für die Rechte der Frauen und dafür, dass die Menschen sich wieder politisch in Parteien oder Gewerkschaften organisieren. Eine Veränderung im Libanon werde es nur mit einer neuen Verfassung und dem Ende des konfessionellen Systems geben, ist sie sich sicher. Im Zentralkomitee der Libanesischen KP ist Debs zuständig für die Koordinierung von mehr als 30 linken Parteien aus 11 arabischen Staaten. »Nur wenn wir uns organisieren und koordinieren, können wir den westlichen Angriff auf unsere Region, auf unsere Selbstbestimmung und unsere Ressourcen abwehren«, ist sie überzeugt und nennt als Beispiel den Kampf um die Kontrolle der Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer. »Wenn der Libanon über seine Ressourcen entscheiden kann, können wir auch das Land wieder aufbauen.«
Heute habe das Ausland mehr Einfluss auf das politische Geschehen als libanesische Gewerkschaften, Organisationen und Parteien, sagt sie. Die Gründe für den schwachen Staat lägen zum einen in der kolonialen Vergangenheit des Landes, im Bürgerkrieg und darin, dass beabsichtigte Reformen wie die Aufhebung des konfessionellen politischen Systems oder der Wiederaufbau einer produktiven Wirtschaft nach dem Ende des Bürgerkriegs 1990 nie umgesetzt worden seien.
Bis heute ist der Libanon von Überweisungen aus dem Ausland abhängig. Die Geldzahlungen von internationalen Institutionen, Staaten und Staatengemeinschaften – vor einem Jahr im August gab es eine Geberkonferenz, die 370 Millionen Dollar einwarb – nutzen den traditionellen Eliten aus einflussreichen Familienclans, die umgekehrt als Politiker im konfessionellen politischen System die Interessen der Geldgeber im Libanon vertreten.
Wer nicht zu diesen Eliten gehört, und das ist bei Weitem die Mehrheit der Libanesen unabhängig von ihrer Konfessionszugehörigkeit, sucht sein Glück oft in aller Welt. Das war schon im 19. Jahrhundert so, als der Libanon zu Syrien gehörte, das wiederum eine Provinz des Osmanischen Reiches war. Bis heute arbeiten viele Familien darauf hin, ihre Kinder ins Ausland zu schicken, damit die sich dort eine berufliche Zukunft aufbauen. Viele Exil-Libanesen unterstützen ihre Familien nach Kräften. Allerdings nicht mehr so wie früher: 1987 betrugen die privaten Überweisungen aus dem Ausland 65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP); 2009 machten diese Überweisungen noch 22 Prozent des BIP aus. Inzwischen sind diese Geldströme für die Menschen aufgrund der Bankenschließungen im Libanon wegen der Finanzkrise und umfangreicher US-Finanzsanktionen vor allem gegen schiitisch-muslimische Geschäftsleute weitgehend versiegt.
In das Vakuum, das durch die Schwäche des Staates entstanden ist, drängen ausländische Stiftungen sowie staatliche sowie private Nichtregierungs- und Entwicklungsorganisationen. Es werden Hilfs-, Kinder- und Demokratieprogramme gefördert und Medien finanziert. Bei den vergangenen Parlamentswahlen im Mai wurden direkt und indirekt Kandidaten und Kandidatinnen »für den Wandel« unterstützt. Diese Art ausländischer Einmischung im Libanon sei nicht neu, sagt Marie Debs.
Es sei wichtig, den von Not und Armut betroffenen Menschen zu helfen, erklärt sie. Doch die ausländischen staatlichen und privaten Hilfsorganisationen machten die Menschen von sich abhängig. Dieses Vorgehen sei ein Instrument der Außenpolitik, insbesondere der USA und Europas und deren Verbündeten. Seit den Aufständen in Tunesien und Ägypten 2011 habe man beobachten können, wie ausländische Organisationen der Zivilgesellschaft, Stiftungen und Medien als »Soft Power« westliche Ideen von Reformen verbreitet hätten. Junge Leute würden mit Einladungen zu Seminaren ins Ausland abgeworben und hofften auf eine berufliche Zukunft in einer ausländischen Organisation, erzählt Marie Debs. Diese Einflussnahme verhindere allerdings, dass die jungen Leute sich politisch im Libanon organisierten und für die Interessen ihres Landes einsetzten, kritisiert sie.
Zu den ausländischen Akteuren, die sich ganz bewusst dieser weichen Macht bedienen, gehören die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die eine Einrichtung des Bundesaußenministeriums ist, ebenso die Europäische Union oder die Agentur für internationale Entwicklung, USAID, die zum US-Außenministerium gehört. Auch haben sämtliche deutsche Parteienstiftungen ihr Budget für Programme im Libanon seit 2011 erheblich erhöht.
Die Trümmer nach der Hafenexplosion im August 2020 waren noch nicht beseitigt, die Toten, Verletzten und Verschwundenen waren noch nicht gezählt, da entstand auf der Armenischen Straße eine Zeltstadt. Nicht, dass für die obdachlos Gewordenen Unterkünfte aufgebaut worden wären, vielmehr stellten die Hilfsorganisationen Zelte, Ambulanzwagen oder einfach nur Tisch und Stühle auf und zeigten Präsenz. Vom »Joint Christian Comitee for Social Services in Lebanon« über die Organisation »Aid Lebanon Now«, die für den »Wandel« warb, bis hin zu »Rapid Response« aus der Schweiz und der türkischen »Insan Gesellschaft für die Verteidigung der Menschenrechte« – sie alle boten ihre Dienste an. Allgegenwärtig waren Kolonnen von USAID Helfern, die mit Schutzbrillen und Schutzhelmen, mit Masken, Schubkarren, Schaufeln und Besen bewaffnet durch die Armenische Straße marschierten. Das Logo prangte gut sichtbar auf den gelben Schutzwesten und verkündete: »USAID from the American people«.
Hilfsorganisationen zeigten am Ort der Katastrophe Präsenz. Doch hinter den Logos und Werbeplakaten blieben viele Zelte leer. Die wirklich schnelle Hilfe wurde ganz uneigennützig von Nachbarn, Angehörigen und jungen Leuten geleistet, die schwer Verletzte auch ohne Ausweispapiere in Kliniken brachten, Obdachlose bei sich aufnahmen und Suppenküchen aufmachten, wo die Menschen eine warme Mahlzeit bekamen.
Wie Angst und Not, Enttäuschung und Ärger über den abwesenden Staat von ausländischen Akteuren ausgenutzt werden, erläuterte kürzlich der damalige Staatssekretär im US-Außenministerium David Schenker bei einem Vortrag im Washington Institute for Near East Policy. Man habe die Massendemonstrationen gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise 2019 genutzt, um mit zahlreichen Maßnahmen politisch in das Geschehen einzugreifen. Medien wurden unterstützt, die Gründung neuer zivilgesellschaftlicher Gruppen wurde finanziell abgesichert. Ziel sei gewesen, die Opposition gegen die Hisbollah zu stärken, darum habe man wirtschaftliche Angebote in von Schiiten bewohnten Gebieten gemacht. Der Einfluss der Hisbollah im Libanon müsse »an allen Fronten zurückgedrängt werden«, sagte Schenker.
Welche Nichtregierungsorganisation ihnen bei der Reparatur des Ladens geholfen habe, wisse er nicht mehr, sagt Joseph D., der Spirituosenhändler in der Armenischen Straße. Er sei froh, dass Handwerker und das Material bezahlt worden seien, dass die Glastür im Eingangsbereich, die Regale, die Decke, der Boden repariert werden konnten. Um neue Ware zu bringen, habe er sich von Familienangehörigen Geld geborgt. »Unsere Regale sind wieder gut gefüllt, wir hoffen auf den Sommer und auf ausländische Gäste. Libanesen haben kein Geld, um es für Alkohol auszugeben.«
Er wisse wirklich nicht, wie die Menschen überleben könnten, erklärt Joseph D. »Mit Sicherheit hilft uns Gott! Aber alle Libanesen haben ein besonderes Gen, das Überlebens-Gen,« schmunzelt er. »Wir haben immer einen Plan B. Wenn wir am Morgen aufstehen und das Haus verlassen. Wir wissen nie, was der Tag für uns bringt. Was sollen wir tun? Wir sind nun einmal hier im Libanon geboren, das ist unser Leben.«
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