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- Parlamentswahl in Frankreich
Volksunion gibt ein Beispiel
Peter Steiniger über den Erfolg der französischen Linken
Für die von Frankreichs linker Volksunion unter der Führung von Jean-Luc Mélenchon angestrebte »neue Republik« ist es noch ein weiter Weg. Dennoch stellt bereits das gute Abschneiden von Nupes in der ersten Runde der Parlamentswahl einen tiefen Einschnitt im politischen Leben der Grande Nation dar: Es ist die Wiederauferstehung eines massenwirksamen linken Projektes als echte Alternative zu dem des Präsidenten der Eliten. Als stärkster Herausforderer des Macron-Lagers können die Parteien der Linksallianz in der öffentlichen Wahrnehmung Nationalisten und Rechtsradikalen endlich den Rang ablaufen. Im entscheidenden zweiten Wahlgang liegt die Erzwingung einer Kohabitation mit einem Premier Mélenchon als Gegengewicht zu Staatschef Macron immer noch im Bereich des Möglichen. Wahrscheinlicher ist, dass der Macron-Bund »Ensemble!« seine Mehrheit in der Nationalversammlung verliert. Das würde der Opposition neue Möglichkeiten eröffnen.
Ihren taktischen Sieg verdanken Frankreichs Linkskräfte mehreren Faktoren. Die Grundlage legte der Erfolg von Mélenchons nonkonformistischer La France Insoumise, die auch von den traditionellen Parteien verprellte Wählergruppen anzusprechen versteht. Populistische Linke, Grüne, Kommunisten und mehrheitlich Sozialisten stellen ihre Gemeinsamkeiten in den Vordergrund. Nupes’ Rufe nach sozialer Sicherheit, für den Schutz der Umwelt vor Profitjagd und nach mehr Demokratie treffen den Nerv vieler Franzosen. Umso heftiger warnen Leitmedien vor der rot-grünen Gefahr für Paris, Brüssel und das Abendland. Am kommenden Sonntag kann Frankreichs Linke den nächsten Schritt nach vorn machen.
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