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Lula tritt erneut an
Brasiliens Arbeiterpartei macht Präsidentschaftskandidatur offiziell
Luiz Inácio Lula da Silva will ein drittes Mal in den Palast der Morgenröte in Brasília einziehen. Am Donnerstag wurde der Mitbegründer der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) während einer Veranstaltung in einem Hotel in São Paulo offiziell zum Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik erklärt. Lula selbst war dabei nicht anwesend. Der Linkspolitiker befindet sich seit Monaten im Wahlkampfmodus und ist derzeit auf Kampagne im nordöstlichen Bundesstaat Pernambuco. Er verspricht, den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen, die Wirtschaft anzukurbeln und die soziale Misere zu bekämpfen, die sich ausgebreitet hat.
Am 2. Oktober werden in Brasilien auch der Nationalkongress, die Gouverneure und die Parlamente der Bundesstaaten neu gewählt. In den Umfragen liegt Lula seit Monaten klar vor dem ultrarechten Staatschef Jair Bolsonaro. Der Anhänger der Militärdiktatur (1964-1985) tritt bei dieser Präsidentschaftswahl auf dem Ticket der kleinen erzkonservativen Liberalen Partei (PL) an. Bolsonaro setzt wieder auf eine scharfe Polarisierung der Gesellschaft, attackiert die Judikative und versucht seit Monaten Zweifel am elektronischen Wahlsystem zu säen, ganz nach seinem Vorbild Donald Trump. Der Staatschef stützt sich vor allem auf Teile des Militärs, die einflussreichen evangelikalen Sekten und die mächtige Agrarlobby. Die Entscheidung über die Präsidentschaft wird voraussichtlich in einer Stichwahl zwischen Lula und Bolsonaro am 16. Oktober fallen. Die neue Amtsperiode beginnt nach dem Jahreswechsel. Ein geordneter und friedlicher Machtwechsel ist keineswegs garantiert. Erst kürzlich wurde ein Funktionär der Arbeiterpartei von einem Bolsonaristen erschossen.
Lula bringt die Erfahrung als Kandidat bei sechs früheren Präsidentschaftswahlen mit. Neben der PT haben sich sechs weitere Parteien, darunter die patriotisch orientierten Kommunisten von der PCdoB und die linksspluralistische PSOL, in der Wahlkoalition »Gemeinsam für Brasilien« hinter Lula gestellt. Als Vize-Kandidaten hat er mit Geraldo Alckmin, dem früheren Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, einen Mann der politischen Mitte ins Boot geholt. Bei nicht wenigen im eigenen Lager hat dieser taktische Zug wenig Begeisterung ausgelöst.
Ab 2003 hatte der frühere Gewerkschaftsführer Lula zweimal vier Jahre als Präsident regiert. Seine Ära war eine des wirtschaftlichen und sozialen Aufschwungs. Am 1. Januar 2011 schied er als populärster Präsident in der Geschichte Brasiliens aus dem Amt. Eine zweite Wiederwahl in Folge lässt die Verfassung nicht zu. Auf ihn folgte die PT-Politikerin Dilma Rousseff, die 2016 vom Kongress gestürzt wurde. Eine breite Kampagne großer privater Medien dämonisierte die Linke, das Hauptziel hieß Lula. Von der Wahl vor vier Jahren wurde ihr Favorit ausgeschlossen, nachdem Sérgio Moro, ein korrupter rechtsextremer Richter, Lula mit gefakten Anklagen zu langer Haft verurteilt hatte. Bis November 2019 war Lula 580 Tage inhaftiert. Bolsonaro belohnte Richter Moro nach seinem Wahlsieg mit dem Posten des Justizministers. Die Liaison währte aber nicht lange. Alle Anschuldigungen gegen Lula wurden mittlerweile fallen gelassen. Nun will er sein furioses Comeback mit dem Sieg über Bolsonaro krönen und »Brasilien wieder glücklich« machen, wie der Slogan seiner Kampagne verrät.
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