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Das Ziel ist das Ziel
Der Klima-Expertenrat übt deutliche Regierungsschelte – zurecht
»Es reicht nicht, beim Kampf gegen die Erderwärmung nur Ziele zu beschließen. Ziele müssen auch mit Maßnahmen unterlegt werden.« Dies sagte Brigitte Knopf vom Expertenrat für Klimafragen im August 2020 bei der Einrichtung dieses Gremiums. Das Zitat hätte sie jetzt wieder rauskramen können, als der Expertenrat seine Bewertung der Sofortprogramme der Ampel für Gebäude und Verkehr vorstellte. Die dort skizzierten Maßnahmen werden nicht ausreichen, um die Klimaziele bis 2030 zu erreichen – im Gebäudebereich vermutlich nicht, im Verkehr ganz sicher nicht.
Über die Unzulänglichkeiten im Verkehrssektor wird schon lange laut gestritten, doch die jeweiligen Minister stellten sich aus Rücksicht auf die Autolobby taub trotz vieler, teils schnell wirkender Vorschläge. Im nicht minder wichtigen Gebäudesektor, der erheblich träger beim Klimaschutz ist, blieben Debatten weitgehend aus. Kein Wunder, dass die energetische Sanierung unzureichend gefördert wurde und auch ein Verbot des Einbaus von Gasheizungen nie in Betracht kam, was sich jetzt bitter rächt.
Klimaschutz war gerade in diesen Bereichen kaum mehr als ein fernes, auf dem Papier stehendes Ziel. Der Weg dorthin bleibt im Nebel.
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