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Gebt den Friedensnobelpreis zurück!
Matthias Monroy über die Hintertürpolitik der EU in Libyen
Vor genau zehn Jahren erhielt die Europäische Union den Friedensnobelpreis mit der Begründung, sie habe seit ihrer Gründung 60 Jahre lang zur Befriedung Europas beigetragen. Jetzt fordern Netzwerke wie »Abolish Frontex« die Aberkennung dieses Preises. Mit gutem Grund: Einsätze der 2005 gestarteten Grenzagentur Frontex haben maßgeblich dazu beigetragen, dass das Mittelmeer zur tödlichsten Grenze der Welt geworden ist.
Einheiten von Frontex oder den EU-Staaten dürfen Geflüchtete nicht in Länder bringen, wo ihnen Verfolgung oder Misshandlung droht. Stattdessen werden nun Regierungen nordafrikanischer Länder damit beauftragt: In den letzten Jahren haben Frontex und die EU-Militärmission Irini immer öfter die libysche Küstenwache informiert, damit diese die Geflüchteten auf dem Weg nach Europa stoppt und zurückholt.
Die EU-Kommission hat dazu eine Hintertür in das Völkerrecht, das Meeresanrainer zur Seenotrettung verpflichtet, eingebaut. Libyen erhielt finanzielle und logistische Unterstützung für die Ausrufung einer Rettungszone, für die das Land fortan allein zuständig sein sollte. Allerdings missachtet die Regierung in Tripolis die Vorschriften und hat auch nach fünf Jahren keine funktionierende Leitstelle zur Seenotrettung eingerichtet. Es ist unklar, wohin die hierfür vorgesehenen vielen EU-Millionen versickert sind.
Dieser Zustand ist in Brüssel bekannt. Trotzdem werden die für ihre Brutalität gegenüber Schutzsuchenden berüchtigten Milizen auch weiter für die Migrationsabwehr der Festung Europa benutzt. Die EU-Staaten weigern sich nach wie vor, eine zivile Seenotrettung aufzubauen. Einer Friedensnobelpreisträgerin ist ein solches Verhalten unwürdig.
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