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Zeitenwende in Brasilien
Martin Ling über den Amtsantritt von Präsident Lula
Außenpolitisch bricht eine Zeit der Hoffnung an, innenpolitisch eine Zeit der Anspannung. Mit dem neuen Jahr tritt in Brasilien mit Luiz Inácio »Lula« da Silva ein alter Bekannter das Amt des Präsidenten an; schließlich hat der 77-Jährige schon zwei Amtszeiten (2003–2010) hinter sich.
In Lateinamerika und weltweit weckt das große Hoffnungen. In Lateinamerika hofft man auf mehr regionale Zusammenarbeit und Integration, nachdem der ultrarechte Jair Bolsonaro sein »Brasilien über alles und Gott über allen« pflegte und sich vor allem an Donald Trump in den USA orientierte statt an einem Gegengewicht auf dem Subkontinent. Weltweit wird erwartet, dass Lula der beschleunigten Abholzung des Amazonas-Regenwaldes Einhalt gebietet, die unter Bolsonaro Rekorddimensionen annahm. Lula hat das versprochen: »Brasilien ist bereit, seine Rolle im Kampf gegen die Klimakrise wieder anzunehmen.«
Lula hat im Wahlkampf viel versprochen – die Widerstände gegen die Umsetzung seiner Vorhaben werden groß sein. Die wirtschaftlichen Aussichten sind durch die Folgen des Ukraine-Krieges stark getrübt und werden eine regionale Integration, wie sie Lula und den anderen linken Regierungschefs in Lateinamerika vorschwebt, sicher nicht einfacher machen. Dass es überhaupt ein Bemühen um regionale Kooperation gibt, ist indes ein Fortschritt. Gemeinsam lässt sich der Krise besser trotzen.
International kann Lula auf Rückenwind setzen, innenpolitisch nicht. Die vereitelten Anschlagspläne und die Bombenwarnungen vor seinem Amtsantritt sind Zeichen dafür, welch polarisiertes und gespaltenes Land Bolsonaro hinterlassen hat. Dieses Land zu befrieden, wird eine Herkulesaufgabe. Dafür wird Lula all seine Erfahrung und taktisches Geschick brauchen.
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