- Politik
- Sanierungsstau an Schulen
Die klammen Schulen sollen fördern
Freie Träger haben in Niedersachsen enorme Probleme, ihre Bildungseinrichtungen zu finanzieren
Manchmal kann die Schule ein Rettungsanker sein. Dann ist sie kein Ort, der allein Leistung fordert, mündliche und schriftliche Noten verteilt und immer neue Anforderungen stellt. Sondern ein Ort, an dem man auftanken und zu Kräften kommen kann. In unserer durch die Pisa-Studien geprägten Schullandschaft sind solche Inseln selten zu finden.
»An der Förderschule konnte ich mein aggressives Verhalten auskurieren. Hier bin ich zur Ruhe gekommen und konnte wieder lernen«, erzählt Dominik Schnedler. Er besucht die 9. Klasse der Von-Aldenburg-Schule im niedersächsischen Varel. Es handelt sich um eine Einrichtung für Schüler, die einen Förderbedarf im Bereich der emotional-sozialen Entwicklung haben. Früher nannte man sie verhaltensgestört. Aber die Zeiten sind lange vorbei – heute spricht man nicht mehr von »Störung«. Eigentlich sind aber auch die Zeiten der Förder- oder Sonderschulen vorbei. Die Inklusion ist in aller Munde und wird als Synonym für eine bessere, eine gerechtere Bildungslandschaft verwendet. Schüler wie Dominik sollten sich in der Inklusion wohlfühlen.
Dominik hat an der Grundschule Am Harbrügger Weg in Ganderkese aber nur gestört. Ab 2012 besuchte er die Schule; von Beginn an hatte er Stress. »Die Klassen waren so groß, und ich konnte mich nicht aufs Lernen konzentrieren«, erzählt der 17-Jährige. Er beschreibt diese Zeit sehr ruhig und sachlich. Viele Dinge habe er kaputtgemacht, sein Verhalten überhaupt nicht im Griff gehabt. Erst der Wechsel in eine Wohngruppe des Waisenstifts in Varel hat ihn Schritt für Schritt geerdet. »Jetzt kann ich auch wieder ganz normal am Unterricht teilnehmen«, erzählt er weiter.
Die Von-Aldenburg-Schule gehört zum Waisenstift, das bereits im Jahr 1677 gegründet wurde. Es umfasst neben Wohngruppen und der Schule auch Angebote der Jugendhilfe. Im letzten Jahr hat Dominik seinen Förderschulabschluss gemacht, nun probiert er den Hauptschulabschluss. Wenn er ihn besteht, bleibt er noch ein Jahr an der Von-Aldenburg-Schule, um auch den Hauptschulabschluss nach zehn Jahren zu machen. Der eröffnet größere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Für Dominik war diese Schule die Rettung. Er habe nach der ärztlichen Klassifikation zwar die Diagnose F 93.8, was eine »sonstige emotionale Störung des Kindesalters« bedeutet – Dominik tangiert dies aber sichtlich nicht mehr. Er ist zur Ruhe gekommen.
Sein Klassenkamerad Eric Steenken teilt in gewisser Weise sein Schicksal. Der 15-Jährige kommt aus Wilhelmshaven und wird den rund 30 Kilometer weiten Schulweg jeden Tag mit dem Taxi gebracht. Seine Grundschulzeit hat er in Wilhelmshaven verbracht. Danach war er noch ein Jahr auf der Integrierten Gesamtschule. »Ich war in dieser Zeit unbeschulbar. Meine Eltern haben mich aus der Schule genommen. Mir war das alles viel zu viel«, erzählt Eric. Zum Glück hätten seine Eltern dann die Von-Aldenburg-Schule gefunden. Es war nach Erics Wahrnehmung die einzige Schule in der näheren Umgebung, die ihm helfen konnte. Er genießt die kleinen Klassen und das enge Verhältnis zu den Lehrern. Der Stress sei auch geringer. Mittlerweile geht er gerne zur Schule.
Die Von-Aldenburg-Schule ist keine staatliche Schule, sondern eine »staatlich anerkannte Ersatzschule in privater Trägerschaft«, wie es im bürokratischen Deutsch heißt. Davon gibt es in Niedersachsen und auch im gesamten Bundesgebiet eine Menge. Viele kennen die Waldorfschulen, aber auch Gymnasien und viele Förderschulen sind solche Privatschulen. Sie durchlaufen einen Zulassungsprozess und funktionieren dann genauso wie öffentliche Schulen. In Niedersachsen gehen rund zehn Prozent der Mädchen und Jungen auf Schulen in privater Trägerschaft. An den Förderschulen liegt der Anteil deutlich darüber. Gerade die Schulen für emotional-soziale Entwicklung sind oftmals solche Privatschulen.
Im nördlichen Teil von Niedersachsen gibt es vier staatliche und sechs Schulen in privater Trägerschaft. Tendenz steigend, denn die Förderschulen sind komplett ausgelastet. Und das in Zeiten von Inklusion. »Wir können uns vor Anfragen kaum retten«, beschreibt Rüdiger Meis, Leiter der Von-Aldenburg-Schule, die Situation. Bedingt durch einen hohen Zuzug von Geflüchteten, insbesondere aber durch die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, haben die Anfragen in den vergangenen Jahren stark zugenommen. »Unsere Schülerschaft kommt zum Großteil aus Wilhelmshaven«, erzählt der 54-jährige Sonderpädagoge. Die Stadt am Jadebusen hält selbst keine Förderschule vor, sodass für die Kinder und Jugendlichen weite Wege entstehen.
Rund 70 Schüler besuchen die Einrichtung, deren Sekundarstufe in zwei ehemaligen Wohngruppengebäuden und Containern untergebracht ist. Der Komplex ist in die Jahre gekommen, der Investitionsstau ist mit Händen zu greifen. »Unsere Räume sind einfach zu klein, und eine Sanierung rechnet sich eigentlich nicht mehr«, beschreibt Meis den Zustand. Seit über einem Jahr ist ein Neubau geplant, der aber noch nicht umgesetzt wird, weil es Probleme mit der Finanzierung gibt. Der Schulneubau würde an der Von-Aldenburg-Schule nämlich – genauso wie die Sanierung – bei der Finanzierung unter die sogenannten Schulrestkosten fallen. Das sind Mittel, die nicht automatisch fließen.
Die Finanzierung der Privatschulen unterscheidet sich erheblich von der staatlicher Schulen. Schulen in privater Trägerschaft im Landkreis Friesland erhalten lediglich Landesmittel, die im Wesentlichen die Personalkosten abdecken. Alle übrigen Kosten wie die Unterhaltung des Gebäudes, Strom, Heizung und die Ausstattung der Räume fallen unter die sogenannten Restkosten. Sie umfassen eine Größenordnung von rund 40 Prozent des Etats und müssen von der Schule jährlich mit dem Landkreis verhandelt werden.
Eigentlich ist Bildung zwar Ländersache, aber nicht bei den freien Schulen. Oder eben nicht gänzlich. »Wir verhandeln jährlich mit dem Landkreis über die Höhe der Restkosten«, erzählt Jochen Liebich-Flessner, der als kaufmännischer Leiter des Waisenstifts in den Verhandlungen seit drei Jahren dabei ist. Und in diesen geht es mitunter um den letzten Cent, denn Liebich-Flessner trifft auf Kommunen mit klammen Kassen. Er weist dann regelmäßig darauf hin, dass Förderschulen nun mal teuer sind – unter anderem wegen ihrer kleinen Klassen mit häufig nur sechs bis acht Schülern. »Und da die Verhandlungen eben nicht mit Pädagogen geführt werden, ist es manchmal schwer zu vermitteln, warum wir noch eine Tischtennisplatte brauchen«, erzählt der 31-Jährige.
Ohne Spenden wäre der Alltag in der Schule mitunter schwer zu bewältigen. Eine nennenswerte Lobby haben Schüler mit auffälligem Verhalten aber nicht – man spendet eben eher für ein nettes Kind im Rolli. »Diese ewigen Verhandlungen zermürben schon etwas«, pflichtet Rüdiger Meis bei. Der Schulleiter wünscht sich eine komplette Kostenübernahme durch das Land, wie dies bei staatlichen Schulen geschehe. Diese seien zwar auch chronisch unterfinanziert, müssten aber nicht zusätzlich noch über jedes Detail in Verhandlung mit den Ämtern oder Ministerien treten.
Die Probleme mit den sogenannten Restkosten treten nicht allein bei der Von-Aldenburg-Schule auf. Sie sind für alle privaten Schulen ein Problem, obwohl sich die rechtliche Ausgestaltung von Landkreis zu Landkreis unterscheidet. Aus diesem Grund haben sich die freien Schulen zusammengeschlossen. Mit ihrer Initiative »Alle guten Dinge sind frei« machen sie ihren Unmut über die nicht auskömmliche Finanzierung öffentlich. Ihre Forderungen bringen sie in drei Sätzen auf den Punkt: Beendigung der strukturellen Unterfinanzierung, eine transparente Berechnung der Ausgaben pro Schüler und eine Finanzzuwendung, die sich an diesen Ausgaben orientiert. Die strukturelle Unterfinanzierung zieht sich durch alle Bereiche. »An staatlichen Schulen werden die Grünflächen der Schulen einfach vom Grünflächenamt mit gepflegt. Die freien Schulen müssen dafür jemanden beauftragen, und die anfallenden Kosten werden in der Regel nicht erstattet«, erklärt Gabriele Joachimmeyer, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft freier Schulen in Niedersachsen. Die ständigen Verhandlungen zehren nicht nur an den Nerven – sie kosten schlicht und ergreifend auch Zeit, die an anderer Stelle fehlt.
Der Landespolitik ist die Kritik seit vielen Jahren bekannt, und es scheint, als ob langsam Bewegung in die Sache kommt. In einer Absichtserklärung hat sich bereits die vorherige Landesregierung aus SPD und CDU im Mai 2022 dazu bereit erklärt, »umfassende Reformen beim Thema Finanzhilfe« anzugehen. Der damalige Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) betonte ausdrücklich: »Mit den vereinbarten Schritten wollen wir erreichen, dass die Schulen in freier Trägerschaft gemäß ihrer verfassungsrechtlichen Position und ihrer wichtigen Stellung in der niedersächsischen Bildungslandschaft zeitgemäß unterstützt werden.«
Im Landtag wurde dann im Juni der Entschluss gefasst, »eine Reform der Finanzhilfe« in Angriff zu nehmen. Danach kam der Regierungswechsel, und die Sozialdemokraten bilden nun mit den Grünen eine Koalition. Auch die neue Kultusministerin Julia Willie Hamburg von den Grünen hat immer wieder betont, sich der Unterfinanzierung der privaten Schulen anzunehmen. Gabriele Joachimmeyer ist guten Mutes, dass zeitnah auch Schritte in diese Richtung erfolgen werden. Der zusätzliche Finanzbedarf wird auf 20 Millionen Euro jährlich geschätzt. Das Bündnis der freien Schulen betont, dass die freien Einrichtungen nun schon seit über acht Jahren »ohne eine angemessene Finanzierung auskommen müssten«. Und sie fordern darüber hinaus die gleiche Bezahlung der Lehrkräfte wie an staatlichen Schulen.
Gerade die letzte Forderung brennt auch Schulleiter Rüdiger Meis auf den Nägeln. Die Lehrkräfte an der Von-Aldenburg-Schule verdienen nämlich deutlich weniger als ihre Kollegen an staatlichen Schulen. Meis gelingt es aus diesem Grund seit Jahren nicht, vollwertig ausgebildete Pädagogen an seine Schule zu bekommen. »Wir nehmen auch Kollegen ohne Referendariat«, sagt er. Da das Land Referendare zusätzlich mit einem monatlichen Bonus bis zu 400 Euro anlockt, wenn diese nach Ausbildungsende fünf Jahre an staatlichen Schulen bleiben, werden freie Schulen noch einmal unattraktiver. Quereinsteiger bestimmen daher die Kollegien.
Dominik und Eric sehen den Sanierungsstau an ihrer Schule mit anderen Augen. Sie empfinden ihren Klassenraum zwar als alt und die PC-Ausstattung auch nicht als sonderlich modern, bei ihnen überwiegt aber die Freude, endlich eine Schule gefunden zu haben, an der sie sich wohlfühlen. Trotz aller Sorgen und Nöte gelingt es den Pädagogen an der Von-Aldenburg-Schule offensichtlich, diesen Wohlfühlort aufrechtzuerhalten.
Aber sie benötigen dafür eine auskömmliche Finanzierung, um auch langfristig genug Atem für den Job zu haben. Und wenn die leidigen Verhandlungen um jeden Ball und jedes Springseil endlich entfallen sollten, haben sie sogar noch mehr Zeit für die Schüler. Für ein Ballspiel. Vielleicht sogar in einer neuen Turnhalle.
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