Ende einer Gesichtserkennung

Matthias Monroy zum gestoppten Pilotprojekt in Sachsen

Bis vor Kurzem hatten Polizei und Medien die Anlage zur Echtzeit-Überprüfung von Gesichtern und Nummernschildern in Görlitz noch als Hochtechnologie zur Bekämpfung von Kriminalität gepriesen. Nun ist von Schlagzeilen wie »Gauner kapitulieren vor Videoüberwachung« oder »Das ist Sachsens schärfstes Auge« wenig übrig: Sachsen schaltet das teure System zum Jahresende ab.

Aufwand und Nutzen seien nicht verhältnismäßig gewesen, erklärt der Innenminister zum Ende des Millionenprojekts.

Vermutlich hat eher der Datenschutz zur späten Einsicht geführt. Denn um Gesichtserkennung in Echtzeit nutzen zu können, müssen Staatsanwälte eingebunden werden. Die können die Maßnahme aber nur für einzelne Ermittlungen in einem bestimmten Zeitraum anordnen. Für die Polizei ist das eine nervige Beschränkung.

Bald können also auch Fußgänger wieder zwischen Görlitz und Zgorcelec pendeln, ohne dass die Polizei ihr sensibelstes persönliches Datum aufnimmt, verarbeitet und speichert: das Gesicht. Allerdings: Nummernschilder dürfen in ganz Sachsen weiterhin gescannt werden.

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