- Kommentare
- Linke
Linksfraktion im Bundestag: Links und lahm
Wolfgang Hübner über die Konflikte in der Linksfraktion im Bundestag
»Die Mannschaft will sterben und kriegt nicht frei« – diese Songzeile von Gerhard Gundermann kann einem schon einfallen, wenn man sich den desolaten Zustand der Bundestags-Linksfraktion ansieht. Natürlich will die Fraktion nicht sterben, aber es herrschen Ratlosigkeit und Lethargie. Oder wie soll man es sonst nennen, wenn die Fraktion nach dem angekündigten Rückzug ihrer Spitzenleute nicht in der Lage ist, sich auf neues Führungspersonal zu verständigen?
Unser täglicher Newsletter nd.Kompakt bringt Ordnung in den Nachrichtenwahnsinn. Sie erhalten jeden Tag einen Überblick zu den spannendsten Geschichten aus der Redaktion. Hier das kostenlose Abo holen.
Eigentlich bietet die Ampel-Regierung genügend Angriffsfläche für eine linke Opposition. Und genügend Themen, bei denen sich Die Linke einig sein müsste. Doch die Selbstbeschäftigung geht weiter. Der scheidende Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte spricht von »meinen letzten Wochen« im Amt. Man beachte den Plural. Im Bundestag geht es nächste Woche um die Finanzplanung bis 2027. Es ist eines der wichtigsten Parlamentsthemen. Die Linksfraktion geht in diese Beratungen mit einer Führung, von der jeder weiß, dass sie nicht mehr will. Im Politikvokabular der USA gibt es für so etwas den Begriff »lahme Ente«.
Wenn diejenigen, die Die Linke und ihre Fraktion nicht verlassen wollen, die keinen Konkurrenzverein anstreben und die immer noch eine Mehrheit in der Fraktion haben – wenn diejenigen jetzt nicht alle anderen Differenzen zurückstellen können, dann verbreitet das schon einen Hauch von Endzeitstimmung. Es ist dann deren Verantwortung und nicht die von Sahra Wagenknecht. Natürlich, eine neue Fraktionsführung wäre womöglich eine auf Abruf. Aber so eine Einigung könnte dazu beitragen, sich auf eine Zeit ohne Fraktionsstatus vorzubereiten – und auf die Frage, wie man unter solchen Umständen aus den nächsten Wahlkämpfen das Beste machen kann. Gelingt das nicht, haben vielleicht bald alle frei. Wofür auch immer.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das beste Mittel gegen Fake-News und rechte Propaganda: Journalismus von links!
In einer Zeit, in der soziale Medien und Konzernmedien die Informationslandschaft dominieren, rechte Hassprediger und Fake-News versuchen Parallelrealitäten zu etablieren, wird unabhängiger und kritischer Journalismus immer wichtiger.
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
