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Zu spät reagiert: Nancy Faeser nimmt Stellung zur Causa Schönbohm
Die Koalitionspartner werfen der Innenministerin vor, sie habe zu lange gebraucht, um auf die Vorwürfe zu antworten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) versuchte am Mittwochmorgen, ihr Verhalten in der Affäre um die Abberufung des früheren Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, zu rechtfertigen. Wie mehrere Teilnehmer einer Sitzung des Innenausschusses übereinstimmend berichteten, stellte sie die Personalentscheidung als ganz normalen Vorgang dar.
Faeser hatte Schönbohm als Präsidenten des BSI im vergangenen Oktober abberufen und ihn anschließend zur Bundesakademie für öffentliche Verwaltung versetzt. Zuvor war in der Sendung »ZDF Magazin Royale« des Satirikers Jan Böhmermann der Vorwurf erhoben worden, Schönbohm habe Kontakt zum Lobbyverein »Cyber-Sicherheitsrat Deutschland« und damit zu russischen Geheimdiensten. Die Vorwürfe ließen sich nicht erhärten.
Nach mehr als zwei Stunden Befragung, die die CDU-Fraktion im Nachgang der Affäre gefordert hatte, mussten die Sitzungsteilnehmer ihre Handys aus dem Saal bringen, damit weitere Fragen – womöglich zu Einflussversuchen russischer Nachrichtendienste – beantwortet werden konnten.
Vor Beginn der Sitzung am Mittwoch kritisierten auch Abgeordnete der Koalitionspartner Grüne und FDP, dass die SPD-Politikerin dem Ausschuss erst jetzt Auskunft zu den von der Union erhobenen Vorwürfen gibt. Die CDU/CSU-Fraktion wirft Faeser vor, sie habe Schönbohm nach einer kritischen Fernsehsendung 2022 vorschnell abserviert und womöglich sogar den Verfassungsschutz instrumentalisiert, um ihm im Nachhinein Fehlverhalten nachzuweisen. Letzteres wies nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung nicht nur Faeser zurück, sondern auch der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.
Faeser komme leider »zu spät«, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Konstantin Kuhle. Es sei nicht glücklich gewesen, dass die Innenministerin nicht schon früher im Innenausschuss gewesen sei, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic. Sie hätte die Vorwürfe schon früher ausräumen können.
In einem Schreiben an den damaligen BSI-Präsidenten war explizit Bezug auf Vorwürfe genommen worden, die nach der Ausstrahlung von »Magazin Royale« im Oktober 2022 verbreitet worden waren. Weiter hieß es darin: »Hinzu kommt eine Vielzahl von Vorkommnissen in Zusammenhang mit der fachlichen sowie der personellen Führung des Amtes, die auch das Vertrauen von Frau Ministerin in Ihre Amtsführung irreparabel gestört haben.«
Das Ministerium verweist auch »auf Vorwürfe hinsichtlich zu enger Kontakte zu russischen Kreisen und Firmen«, die in der Fernsehsendung und anschließend in diversen Medienberichten laut wurden. »Unabhängig davon, wie stichhaltig diese sind und ob diese sich im Ergebnis als zutreffend erweisen werden, ist in der öffentlichen Meinung ein Vertrauensverlust eingetreten, der eine weitere Amtsführung unmöglich macht und die Aufgabenerfüllung des BSI in den Augen der Öffentlichkeit erheblich beeinträchtigt«, heißt es weiter. Mit Agenturen
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