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Verkehrte Verkehrswelt
Die beschleunigten Autobahnprojekte der Ampel sind ein schlechtes Zeichen, meint Kurt Stenger
Das hat es in Deutschland noch nicht gegeben: Mit den Ausbauplänen der Ampel-Koalition soll es künftig erste Autobahnstrecken mit zehn Spuren geben, womit man hierzulande technisches Neuland betritt. Zwar scheint FDP-Verkehrsminister Volker Wissing nicht alle seine Wunschprojekte durchbekommen zu haben, doch die Botschaft des Gesetzesvorhabens ist eindeutig: Die Bundesrepublik ist und bleibt Autoland!
Zwar ist es richtig, dass zahlreiche Tunnel und Brücken dringend saniert werden müssen. Doch mit dem beschleunigten Ausbau bricht die Ampel ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, einen neuen »Infrastrukturkonsens bei den Bundesverkehrswegen« erreichen zu wollen. Statt mit Umwelt- und Naturschutzinitiativen nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, werden die Beteiligungsrechte ausgehebelt. Auch die Begründung, es gehe um die Beseitigung von Stauschwerpunkten, zieht nicht, denn auf vielen Strecken wäre auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 100 ausreichend. Teure Ausbauprojekte, deren Kosten im Laufe der Zeit erfahrungsgemäß häufig explodieren, locken nur noch mehr Autos auf die Autobahnen und hintertreiben die Verlagerung auf die Schiene. Verkehrte Verkehrswelt!
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