- Politik
- Oberster Gerichtshof von Brasilien
Roter mit Robe
Brasiliens Präsident Lula hat Flávio Dino ans Oberste Gericht befördert
Die entscheidende Hürde hat der Minister genommen: Der brasilianische Senat hat die Berufung von Flávio Dino an das Oberste Bundesgericht (STF) bestätigt. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes sei es gelungen, einen Kommunisten dorthin zu bringen, würdigte Brasiliens Präsident Lula da Silva von der Arbeiterpartei die Annahme seines Vorschlages.
Die Vergabe eines Postens für die mächtige Spitze der Judikative ist ein hochpolitischer Akt mit Langzeitwirkung: Der 55-jährige aktuelle Justizminister folgt im Februar der Obersten Richterin Rosa Weber (75) nach, die 2011 von der linken Präsidentin Dilma Rousseff nominiert worden war und nun die Altersgrenze erreichte.
Seine politische Karriere auf nationaler Ebene begann Dino als Abgeordneter der Kommunistischen Partei von Brasilien (PCdoB). Die patriotisch orientierte Partei, die als stärkste Teilkraft aus der historischen KP hervorging, wirkt seit Jahrzehnten im festen Bündnis mit Lulas PT. 2015 stellte sie mit Aldo Rebelo sogar den Verteidigungsminister.
Mittlerweile ist Rebelo bei der Mitte-links-Partei PDT an Bord. Und vor zwei Jahren entschied sich Flávio Dino mit den PSB-Sozialisten für ein anderes Label. Dennoch machen nun Anhänger des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro in den sozialen Netzwerken ihrer »Sorge um die Demokratie« Luft. Versuche, den Protest auf die Straße zu tragen, floppten allerdings völlig.
Der rote Minister entstammt der Dynastie von Großgrundbesitzern und Politikern de Castro e Costa im nordöstlichen Bundesstaat Maranhão. Nach dem Jurastudium wurde der Ausnahmeabsolvent zum Bundesrichter berufen. Schon als Student hatte sich Dino politisch in der Demokratiebewegung und für die PT engagiert. Als Abgeordneter der PCdoB zog er 2007 in der Kongress ein. In Maranhão war Dino bald ein politisches Schwergewicht. 2014 und 2018 eroberte der Kommunist mit glänzenden Resultaten das Gouverneursamt.
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