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Geflüchtete treten aus der Grünen aus: Diversität ist nicht genug
Pauline Jäckels über den Parteiaustritt Geflüchteter aus den Grünen
Es war nur eine Frage der Zeit, bis sich prominente Mitglieder der Grünen entschließen zu gehen. Endlich: Tareq Alaows, fluchtpolitischer Sprecher bei Pro Asyl und einstiger Bundestagskandidat für die Grünen, verkündete am Freitag gemeinsam mit fünf weiteren syrischen Parteimitgliedern den Austritt. Als Grund nennen sie – kaum überraschend – die Migrationspolitik der Grünen-Parteispitze und ihre Unterstützung der GEAS-Reform, die eben mal das Grundrecht auf Asyl aushebeln wird.
Wer die Gruppe um Alaows kennt – sie alle sind nach 2014 aus Syrien hierher geflohen –, konnte ahnen, dass es dazu kommen würde. Alle sechs sind in einer Zeit in die Partei eingetreten, als die Grünen als Oppositionspartei laute Kritik an der Migrationspolitik der Groko übten. Nicht nur deshalb schaffte es die Partei damals besser als ihre Konkurrenz, Mitglieder aus der syrischen Diaspora zu gewinnen: das Grünen-Milieu war eng verbunden mit der in Deutschland neu gewachsenen Anti-Assad Bewegung. Und die Partei hatte eine Quotenregelung, nach der Migranten bei Listenplätzen bevorzugt wurden. All das war Teil der Bemühungen um mehr Diversität in den eigenen Reihen.
Heute gestalten die Grünen die menschenfeindliche Migrationspolitik der Ampel aktiv mit – und treffen so genau die Menschen, die sie einst für mehr Diversität in die Partei holen wollte. Dass auch ihre pro-israelische Haltung für den Austritt relevant gewesen sein könnte, lässt sich nur mutmaßen. Mouatasem Alrifai etwa hatte die mangelnde Kritik der Grünen-Spitze an Israels Vorgehen in Gaza in den vergangenen Wochen immer wieder öffentlich beanstandet.
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Wer Diversität will, die mehr als PR ist, muss die Perspektiven und Lebensrealitäten der marginalisierten Mitglieder ernst nehmen. Daran ist sind Grünen ganz eindeutig gescheitert.
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