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Booster für die AfD?
Experte: Partei könnte von Demos gegen rechts profitieren
Was haben die Großdemonstrationen mit inzwischen Millionen Teilnehmenden der vergangenen Wochen bewirkt und wie geht es weiter, wenn sie abebben? Fragen wie diese diskutierten die Linke-Bundestagsabgeordnete Martina Renner und David Begrich vom antifaschistischen Magdeburger Verein Miteinander e.V. am Mittwochabend in Berlin. Zu der Veranstaltung hatte der Bildungsverein Helle Panke eingeladen.
Beide Referent*innen begrüßten es, dass so viele Leute gegen rechts auf die Straße gehen. Sie warnten zugleich davor, darin schon den Beginn des Abstiegs der AfD zu sehen. »Wenn in Berlin, Hamburg und München viele Menschen auf die Straße gehen, hat das keinen Einfluss auf die Menschen in Altenburg und Greiz«, erklärte Begrich. Er nannte die Städte stellvertretend für die Bundesländer und Regionen, in denen in den nächsten Monaten Kommunal- und Landtagswahlen stattfinden.
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»Wir müssen die Niederlagen der AfD stärker in den Mittelpunkt stellen«, lautete eine Aufforderung von ihm, die kontrovers diskutiert wurde. Eine knappe Niederlage hatte die Rechtspartei kürzlich im Thüringer Saale-Orla-Kreis erlitten. Sieger wurde in der Stichwahl jedoch mit Christian Herrgott ein CDU-Politiker, der sich für schnellere Abschiebungen und die Abschaffung des Bürgergelds ausspricht. Ein fragwürdiger Sieg »der Demokraten« also.
Begrich sieht indes bei Slogans wie »Der Unterschied zwischen 1933 und heute bist du« auf Demos die Tendenz zur Relativierung des Nationalsozialismus. Er und Renner kritisierten zudem, dass das Treffen Rechter in Potsdam in Medien häufig als »Wannseekonferenz 2.0« bezeichnet worden war. Darin sehen beide eine Verharmlosung der Wannseekonferenz, auf der der Massenmord an den Juden geplant wurde.
Zudem, so Renner, gerate durch solche falschen historischen Analogien in den Hintergrund, dass an dem Potsdamer Treffen wie auch an jenem bei dem früheren Berliner Senator Peter Kurth sowie weiteren Zusammenkünften auch CDU-Mitglieder teilgenommen haben. Begrich sieht in der Potsdamer Veranstaltung dennoch eine Besonderheit: »Da kamen unterschiedliche rechte Milieus zusammen, die lebensweltlich eigentlich nicht zusammenpassen.«
Zu den Wahlen in diesem Jahr wagt Begrich noch keine Prognose. Er schlägt aber vor: »Statt über ein hypothetisches AfD-Verbot zu diskutieren, sollten die progressiven Kräfte sich besser Gedanken machen, wie sie mit möglichen hohen AfD-Wahlerfolgen in wenigen Monaten umgehen.«
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