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- EU-Verteidigungspolitik
Ursula von der Leyen stellt Brüssel auf den Kopf
Matthias Monroy zur Idee eines EU-Verteidigungskommissars
Man kann sich die EU wie einen menschlichen Körper vorstellen: Brüssel soll immer dann koordinieren, wenn ein Thema zwei oder mehrere Mitgliedstaaten betrifft. Eigene operative Fähigkeiten soll die EU nicht aufbauen, solange diese in den Mitgliedstaaten vorhanden sind.
Dass die Praxis in eine andere Richtung geht, ist bei der Grenzagentur Frontex zu beobachten, die immer mehr Geld und nun sogar eine bewaffnete Polizeitruppe erhält. Der Vorschlag für die Einsetzung eines Verteidigungskommissars zementiert diese fragwürdige Entwicklung. Ursula von der Leyen hebelt damit den Vertrag von Lissabon aus, der zwar die Vergemeinschaftung der Sicherheitspolitik regelt, das Militär aber ausklammert.
Anstatt also die EU auf den Kopf zu stellen, sollte die Kommissionspräsidentin lieber in Fähigkeiten investieren, die in der EU tatsächlich benötigt werden. Hierzu gehören etwa Löschflugzeuge oder Schiffe zur Seenotrettung, aber auf keinen Fall ein eigenes Militär.
Kontext: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, im Falle einer zweiten Amtszeit einen Verteidigungsposten in der EU-Kommission zu schaffen. »Wenn ich die nächste Kommissionspräsidentin wäre, würde ich einen Verteidigungskommissar einsetzen«, sagte von der Leyen am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. »Ich denke, das ist angemessen«, sagte sie während einer auf Englisch geführten Podiumsdiskussion. Aus welchem EU-Land der Kommissar oder die Kommissarin dann kommen werde, sei noch offen, fügte sie hinzu. Die EU-Kommission besteht aus 27 Mitgliedern, jedes der 27 EU-Mitglieder entsendet einen Kommissar oder eine Kommissarin.
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