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Portugal: Kalte Dusche statt Nelken
Peter Steiniger über die politische Lage in Portugal nach der Wahl
Lange schien Portugal immun gegen den rechten Rand, blieben dessen Parteien marginal. Mit dem Aufstieg von Chega hat sich das binnen weniger Jahre gründlich geändert. Bei der Parlamentswahl am Sonntag hat die Partei von André Ventura noch einmal einen Satz nach vorn gemacht und fast jede fünfte Stimme geholt. Die drittstärkste politische Kraft hat das Verfolgerfeld nun weit abgehängt.
Damit sind pünktlich zum 50. Jahrestag der Nelkenrevolution die geistigen Erben der am 25. April 1974 gestürzten Diktatur ein Machtfaktor. Auch wenn die Konservativen eine Kooperation mit Chega wenigstens auf nationaler Ebene ausschließen, wird das die Linie der kapitalfreundlichen neuen Minderheitsregierung beeinflussen.
Beigetragen zum Rechtsruck haben Medien, die Ventura als Verstärker dienten, und traditionelle Parteien, die Chegas Parolen aufgriffen und mit dem Kurs der Sozialisten in die Mitte immer weniger unterscheidbar waren. Ohne Antworten auf die soziale Frage bleiben auch die demokratischen Errungenschaften des April gefährdet.
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