- Kommentare
- Koalitionen
CDU und Linke: Macht und Mehrheit
Wolfgang Hübner über eine Neuinterpretation von Schwarz-Rot
Schwarz-Rot – darunter verstand man bislang Koalitionen von CDU und SPD. Seit einiger Zeit wird über eine Neuinterpretation dieser politischen Farbenkombination diskutiert: Es geht um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei. Wobei weniger eine Möglichkeit, sondern eher eine Notwendigkeit im Raum steht. Denn angesichts eines weiter aufgefächerten Parteienspektrums wird die Mehrheitsbildung schwieriger, und wer die AfD von der Macht fernhalten und kein Chaos zulassen möchte, muss über Dinge nachdenken, die er im Grunde des Herzens eigentlich nie wollte.
In dieser Auseinandersetzung steht derzeit die CDU, die sich gleichzeitig ein Programm gibt, das eher nach rechts ausgreift, als Brücken in die andere Richtung zu bauen. In Sachsen und Thüringen, demnächst vielleicht auch anderswo, könnte es schwierig werden, jenseits der AfD eine Regierung zu bilden. Zwar bietet sich die Wagenknecht-Partei BSW der Union an, und dort registriert es mancher mit Wohlgefallen. Inhaltlich passt es an etlichen Stellen, doch reicht das rechnerisch? Niemand weiß es heute, und deshalb will sich niemand festnageln lassen. Modelle wie die CDU-Tolerierung einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen könnten wieder auf die Tagesordnung kommen, in welcher konkreten Form auch immer. Eine von vielen Fragen: Wie bewahren die Beteiligten dabei ihr Profil und kommen trotzdem zu Ergebnissen? Gelingt das nicht, sind am Ende Frust und Protestwählerschaft womöglich noch größer.
Unser täglicher Newsletter nd.Kompakt bringt Ordnung in den Nachrichtenwahnsinn. Sie erhalten jeden Tag einen Überblick zu den spannendsten Geschichten aus der Redaktion. Hier das kostenlose Abo holen.
Die Linke insgesamt hat aber vorerst ein ganz anderes Problem: sich im Bereich der politischen Relevanz zu behaupten. Denn aus einer Position der Schwäche wird sie gar nichts beeinflussen können.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
