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Samuel Alito: Fragwürdiger Verfassungsrichter
Glaubt Samuel Alito, Richter am US Supreme Court, an Verschwörungstheorien über Wahlbetrug?
US-Verfassungsrichter Samuel Alito ist schon lange als konservativer Hardliner bekannt. Doch nun steht die Frage im Raum, ob er auch gegenüber rechtsextremen Verschwörungstheorien über einen angeblich gestohlenen Wahlsieg von Donald Trump offen ist. An Alitos Häusern in Virginia und New Jersey wurde nach Berichten der »New York Times« 2021 mehrfach umgekehrt die US-Flagge gehisst, was darauf hindeutet.
Sicher kein antiimperialistisches Statement wie vielleicht anderswo auf der Welt, aber ein mögliches Symbol der Unterstützung. Denn in rechten US-Kreisen wird so gerne zum Ausdruck gebracht, dass die Wahlen von 2020 manipuliert gewesen seien. Alito behauptet, seine Frau habe die Flagge nach einem politischen Nachbarschaftsstreit gehisst.
Auch die sogenannte »Pine Tree Flag«, die eine Kiefer und die Aufschrift »An Appeal to Heaven« (»Ein Ruf gen Himmel«) trägt, soll bei den Alitos geflattert sein. Sie stammt ursprünglich aus dem US-amerikanischen Unabhängigkeitskrieg, bezieht sich auf John Lockes »Zweite Abhandlung über die Regierung« und ist ebenfalls zum Symbol für die Verschwörungstheorie von der gestohlenen Präsidentschaftswahl von 2020 geworden.
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Nun werden Rufe laut, Alito müsse sich in allen Fällen, die die Wahlen und den darauffolgenden Sturm aufs Kapitol vom 6. Januar 2021 betreffen, für befangen erklären. Auch die grundsätzliche Frage, ob Ex-Präsident Trump für Straftaten im Amt nachträglich juristisch belangt werden kann, wird derzeit vor dem Obersten Gericht verhandelt. Auch dieses Verfahren soll Alito aussetzen, wie eine Mehrheit der demokratischen Fraktion im Senat fordert.
Alito stammt aus New Jersey und wurde 2005 von George W. Bush für den Obersten Gerichtshof nominiert. Seither hat er sich den Ruf als einer der konservativsten Richter am Supreme Court erarbeitet. Auch das Urteil im Fall »Dobbs versus Jackson Women's Health Organization«, mit dem 2022 das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in den USA abgeschafft wurde, stammt aus seiner Feder.
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