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Emmanuel Macron: Feldherr Europas
Peter Steiniger über einen nach Größe strebenden Franzosen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schickt alles nach vorn. Denn an diesem Wochenende droht seiner Partei Renaissance mit ihrer Spitzenkandidatin Valérie Hayer in der Wahlschlacht um die Sitze im Europaparlament eine strategische Niederlage. Die Umfragen sagen voraus, dass der Siegerkranz an das nationalistische Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen geht. Macrons Warnungen vor dem Aufstieg der extremen Rechten als noch nie dagewesene Bedrohung für Europa zeigen beim Wahlvolk wenig Wirkung.
Das kann kaum verwundern: Mit einer rücksichtslos durchgepeitschten Reformagenda und einem von den Sorgen der einfachen Franzosen abgehobenen Politikstil hat der »Präsident der Reichen« den Boden für den RN selbst bestellt. Die weitere Verschiebung des Kurses nach rechts seit der Berufung von Gabriel Attal zum Premierminister Anfang des Jahres macht Macrons Phrasen nicht glaubwürdiger.
Statt innenpolitischer Erfolgte liefert der Hasardeur nun Mirage-Kampfjets zur »heißen Verschrottung« auf dem Schlachtfeld an die Ukraine. Auch das D-Day-Gedenken wird instrumentalisiert, um sich bei der Militärhilfe für Kiew in der Rolle des Anführers in der EU zu zeigen. Anders als etwa Britanniens »Eiserner Lady« Margaret Thatcher 1982 mit dem Falklandkrieg wird Macron die Rolle des außenpolitischen Falken keine große Dividende an den Wahlurnen bescheren. Eine klare Mehrheit der Franzosen lehnt den Kurs ab, der eine direkte Konfrontation mit Russland riskiert. Hier zeigt sich, wie Macrons »autoritärer Liberalismus« selbst die Demokratie zur formalen aushöhlt.
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