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Linke stürzt bei der Europawahl ab
Wagenknecht-Partei überholt ehemalige Genossen / Union vorne
Berlin. Die Union ist der Sieger der Europawahlen in Deutschland. CDU und CSU kommen laut Hochrechnung von 20 Uhr zusammen auf 30,2 Prozent der Stimmen. Dahinter landen die Sozialdemokraten, die 14 Prozent der Wähler an der Urne von sich überzeugen konnten. Die Grünen kommen auf 11,9, die Liberalen auf 5 und die AfD auf 16,2 Prozent der Wäherstimmen. In Ostdeutschland liegt die Rechtspartei in allen Bundesländern vorn.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht, das sich erst kürzlich von der Linken abgespalten hat, kommt aus dem Stand auf 5,8 Prozent Zustimmung. Offenbar haben die ehemaligen Genossen damit der Linkspartei Stimmen abgejagt. Letztere kommt nämlich auf ein Ergebnis von 2,7 Prozent, was einen Stimmverlust zum Urnengang von vor fünf Jahren um die Hälfte bedeutet.
Am Sonntag wurde in 21 Staaten gewählt. Unter anderem begann der Urnengang auch in Österreich und Frankreich, dem EU-Land mit der zweitgrößten Bevölkerung nach Deutschland. Einige Länder hatten bereits in den vergangenen Tagen gewählt. Insgesamt waren mehr als 360 Millionen Europäer zu dem Urnengang aufgerufen, um 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments zu bestimmen.
Bei der Europawahl in Deutschland gilt anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen keine Sperrklausel, also etwa eine Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung liegt laut Hochrechnungen bei 64 bis 65 Prozent. 2019 waren es 61,4 Prozent, damals lag Deutschland auf Platz 5 im Vergleich der 27 EU-Staaten. Erstmals durften in Deutschland bei einer Europawahl auch 16- und 17-Jährige abstimmen.
Ein Podcast, der dich anlässlich der Europawahl 2024 ins »Herz« der EU mitnimmt. Begleite uns nach Brüssel und erfahre mehr über Institutionen wie das Europäische Parlament, was dort entschieden wird und warum dich das etwas angeht. Der Podcast ist eine Kooperation von »nd«, Europa.Blog und die-zukunft.eu. Alle Folgen auf dasnd.de/europa
Hintergründe und Interviews zur Europawahl finden sich auf unserer Themenseite.
Im künftigen EU-Parlament werden 96 EU-Abgeordnete aus Deutschland kommen, wo rund 65 Millionen Menschen wahlberechtigt sind. Mehr als 1400 Kandidatinnen und Kandidaten aus 35 Parteien und sonstigen Gruppierungen treten an. Erstmals durften auch Wählerinnen und Wähler im Alter von 16 und 17 Jahren an der Europawahl in Deutschland teilnehmen – dies betraf laut Statistischem Bundesamt rund 1,4 Millionen Menschen.
Als erste hatten am Donnerstag bereits die Wahlberechtigten in den Niederlanden ihre Stimme abgegeben, am Freitag folgten Irland und Tschechien, am Samstag unter anderem Lettland und Malta. Auch in Italien begann am Samstag die Wahl, sie wird am Sonntag fortgesetzt.
Umfragen deuteten auf einen Rechtsruck im Europäischen Parlament hin. Allerdings dürfte letzten Erhebungen zufolge die konservative Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU gehören, weiter die meisten Abgeordneten stellen. Laut einer Politico-Umfrage könnte sie 173 Sitze erringen, die Sozialdemokraten (S&D) könnten 143 Abgeordnete stellen und die Liberalen 75. Die Rechtsaußen-Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) mit der Partei von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni käme der Umfrage zufolge auf 76 Sitze, die kleinere Identität und Demokratie (ID) um Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen auf 67 Abgeordnete.
Parallel zur Europawahl wurde in acht Bundesländern auch auf kommunaler Ebene gewählt: in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt. In Thüringen wurde zudem in Stichwahlen über zahlreiche Landräte und Oberbürgermeister entschieden. Lesen Sie dazu unsere Themaseite mit Hintergründen, Reportagen und Interviews. Agenturen/nd
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