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Viele Festnahmen während Grenzkontrollen
Bundespolizei entdeckt unerlaubte Einreisen und vollstreckt Haftbefehle
Köln. Im Zuge des Sicherheitskonzepts im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft hat das Bundesinnenministerium vorübergehend stationäre Grenzkontrollen eingeführt. Sie sollen vor allem Einreisen von Fans mit Gewaltpotenzial verhindern helfen. Bei diesen Kontrollen hat die Bundespolizei bislang 1400 unerlaubte Einreisen festgestellt, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der »Bild am Sonntag«. 900 Menschen seien außerdem an der Einreise gehindert worden und 173 Haftbefehle vollstreckt worden. Die Angaben beziehen sich auf die Woche vor dem Turnierstart (7. bis 13. Juni).
»Das zeigt, dass unsere Maßnahmen wirken. Wir wollen vor allem Gewalttäter früh erkennen und stoppen«, sagte Faeser. Es seien auch 19 Fahndungstreffer aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität festgestellt und 34 Schleuser festgenommen worden.
Wie viele der unerlaubten Einreisen sowie Festnahmen aber in tatsächlichem Zusammenhang mit der Europameisterschaft stehen, sagte Faeser nicht. Die befristete Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist bei Sportereignissen, aber auch Gipfeltreffen mit grenzüberschreitender Dimension im Schengen-Raum üblich. Für die Polizei bieten sie die Möglichkeit, die Ereignisse für »Beifang« zu nutzen.
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Im vergangenen Jahr hatte Faeser außerdem stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angeordnet und zu Jahresbeginn um ein halbes Jahr verlängert. Damit soll Schleusungskriminalität bekämpft und die irreguläre Migration begrenzt werden. Die erweiterten Kontrollen zur Europameisterschaft finden auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten statt. Zudem können Reisende aus dem Schengen-Raum an Flughäfen und in Häfen überprüft werden.
Die temporären Kontrollen sind bis zum 19. Juli geplant. Während der am Freitag gestarteten und noch bis 14. Juli dauernden EM seien täglich 22 000 Bundespolizisten im Einsatz, sagte Faeser: »Das ist der größte Einsatz in der Geschichte der Bundespolizei.« Vergangene Woche nahm auch ein internationales Polizeizentrum in Neuss (Nordrhein-Westfalen) mit rund 200 Verbindungsbeamten aus den Teilnehmerstaaten seine Arbeit auf. Mit Agenturen
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