Sozialistische Kommunen in Venezuela: Zwischen den Stühlen

Kurz vor der Mautstation Simón Planas, auf der Straße zwischen den venezolanischen Großstädten Barquisimeto und Acarigua, zweigt ein schmaler Weg ab. Mit Gemüse beladene Lkw rauschen vorbei, die Gegend ist ländlich. Ein Schild am Eingang der »Sozialistischen Kommune El Maizal« fasst prägnant zusammen, worum es auf dem weiträumigen Gelände dahinter geht: »In dieser Comuna arbeiten wir, produzieren wir und leben den Geist von Chávez.«

Tatsächlich ist die Geschichte von El Maizal (deutsch: »Das Maisfeld«) ohne Hugo Chávez nicht zu verstehen. Seine Augen blicken von Wandbildern am Wegesrand, den zentralen Platz für Versammlungen ziert eine Büste des 2013 verstorbenen Ex-Präsidenten. »Als Chávez am 5. März 2009 in dieser Gegend unterwegs war, berichtete ihm eine Gruppe von Kleinbauern von Problemen mit lokalen Großgrundbesitzern«, erzählt der Comunero José Luís Sifontes. Er habe ihnen zugehört und anschließend 2500 Hektar Agrarland enteignet. »Zwar gab es bereits eine kleinbäuerliche Bewegung, aber nun begann der Organisationsprozess für ein formales Projekt. Dies war gewissermaßen die Geburtsstunde von El Maizal.«

Das Land der Comuna erstreckt sich zwischen den agrarisch geprägten Bundesstaaten Lara und Portuguesa im zentral-westlichen Venezuela. Nach der Enteignung übernahm es zunächst der Staat, seit 2014 befindet es sich in kollektivem Eigentum. 2018 besetzten Aktivist*innen von El Maizal inmitten der Krise ein weiteres Stück verlassenes Staatsland und eine heruntergewirtschaftete Schweinefarm. Sie trotzten damit gewissermaßen der Entwicklung der Agrarreform. Diese stagniert seit mindestens 2011, nachdem die Regierung Chávez zuvor etwa vier Millionen Hektar Agrarland enteignet hatte.

Gerade endet die Trockenzeit, die ersten Regenwolken ziehen über das ausgedörrte Land. Es ist bereits alles für die Aussaat des Maises vorbereitet, der der Comuna ihren Namen gegeben hat. Sifontes arbeitet in der Verwaltung von El Maizal, das heute neben einer Reihe weiterer Comunas als eines der erfolgreichsten chavistischen Basisprojekte in ganz Venezuela gilt. Stolz zeigt er, was sich die etwa 100 Comuneros in den vergangenen Jahren aufgebaut haben. 600 Hektar stehen für die Aussaat von Mais und anderen Pflanzen wie Bohnen sowie Kaffee zur Verfügung, die teilweise von unabhängigen Kleinbäuerinnen und Kleinbauern bewirtschaftet werden. Das übrige Land ist der Viehhaltung von derzeit mehr als 700 Rindern vorbehalten. »Wir bemühen uns, agrarökologische Prinzipien zu stärken«, so Sifontes. »Zwar stehen wir dabei noch am Anfang und kommen bisher nicht ohne Pestizide aus. Doch kooperieren wir eng mit der brasilianischen Landlosenbewegung MST, um voneinander zu lernen.«

Neben dem zentralen Versammlungsplatz besteht seit 2023 außerdem eine Grundschule für die Kinder der Comuneros. Zusätzlich zum staatlichen Rahmenlehrplan werden auch Landwirtschaft, kommunitäre Demokratie und die rebellische Geschichte Venezuelas unterrichtet. Zudem vertreibt El Maizal Gas und liefert dieses an andere Comunas in der Region.

Darüber, was produziert wird und wie die Überschüsse verwendet werden, entscheiden hier keine Chefs, sondern das eigene Kommunale Parlament. »Eine Comuna bedeutet für uns, dass die Instanzen der Selbstverwaltung funktionieren«, betont Sifontes. »Doch ohne Produktion ist es eine tote Comuna, denn dann kannst du dich tausendmal treffen, setzt aber kein Projekt um.«

Das Kommunale Parlament besteht aus Delegierten der 27 Kommunalen Räte, die sich zur Comuna zusammengeschlossen haben. In den Räten definieren Nachbar*innen ihre Bedürfnisse selbst und können für konkrete Projekte staatliche Finanzmittel erhalten (siehe Kasten). Die Grundidee dahinter ist, dass die Menschen vor Ort am besten beurteilen können, was gebraucht wird und zudem die Verwaltung und Kontrolle der Mittel besser umsetzen können als Funktionär*innen in Behörden. Ab 2009 rief Chávez dazu auf, Comunas als Keimzelle des angestrebten »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« aufzubauen. Diese sollten die Basis eines »Kommunalen Staates« bilden, in dem repräsentative durch basisdemokratische Institutionen ersetzt würden. In der Fernsehsendung »Aló Presidente Teórico No.1«, die der Comunero-Bewegung bis heute als eine der wichtigsten Referenzen gilt, führte Chávez seine Vision aus. Vehement betonte der Präsident, dass eine Comuna von unten entstehen müsse. Die Regierungspartei PSUV dürfe »sich die Kommunalen Räte nicht aneignen«, sondern müsse sie fördern. Im Publikum saßen damals auch Vertreter von El Maizal. Chávez sprach vor laufender Kamera mit dem Comunero Ángel Prado, der von Plänen der kollektiven Bewirtschaftung berichtete. Im selben Jahr besuchte Chávez erneut El Maizal.

Chávez’ politisches Testament

In seiner letzten programmatischen Rede am 20. Oktober 2012, die als »Golpe de Timón« (etwa: »Kurswechsel«) bekannt wurde, konzentrierte sich Chávez erneut auf das Thema Comuna. Für die chavistischen Basisbewegungen stellt sie so etwas wie ein politisches Testament dar, viereinhalb Monate später starb der Präsident. Immer wieder kritisierte er darin einzelne Minister*innen, forderte bessere Ergebnisse der Regierungspolitik ein und prägte den bis heute an der Basis verbreiteten Slogan »Comuna o Nada!« (»Comuna oder nichts«). Tatsächlich waren bis zu dem Zeitpunkt nur wenige Comunas gegründet, geschweige denn offiziell registriert worden.

Chávez’ Nachfolger Nicolás Maduro berief nach seinem Amtsantritt den anerkannten Basis-Chavisten Reinaldo Iturriza zum Minister für Comunas. Dieser ermöglichte erstmals eine breite offizielle Registrierung. Allerdings versetzte Maduro ihn im September 2014 in das Kultur-Ressort, bevor er 2016 ganz aus der Regierung ausschied. Als Verfechter der Comuna-Idee, der es wirklich ernst meint, war Iturriza nicht wenigen Funktionär*innen ein Dorn im Auge. »Die Zentralregierung muss Kommunale Räte und Comunas unterstützen, darf sie aber nicht vereinnahmen«, fasst er sein Verständnis der Basismacht zusammen. Gerade Bürgermeister*innen sähen die Comunas allzu oft als Konkurrenz. »Kommunale Anführer waren für sie schlicht Aspiranten auf das Rathaus. In einigen wenigen Fällen zu Recht, in den allermeisten aber ohne jeden Bezug zur Realität.«

Iturriza sitzt rauchend in seinem Büro in Caracas, wo er gerade versucht, ein unabhängiges sozialistisches Forschungsinstitut aufzubauen. Auch Jahre später ist er noch davon überzeugt, dass es prinzipiell möglich sei, basisdemokratische Strukturen zu unterstützen, ohne sie zu vereinnahmen. »Wir haben durchgehend daran gearbeitet, den Abstand zwischen Ministerium und Bewegung so weit wie möglich zu verringern«, erklärt er rückblickend. Dies allerdings habe eine Menge Probleme mit sich gebracht. »Es bedeutet, dass man mit einem Teil der Institutionen, die einen umgeben, in Konflikt gerät.«

Nach Iturrizas Abgang und im Zuge der Krise verloren die Comunas im Regierungsdiskurs an Raum. Aufgrund der Bedeutung, die das Thema für Chávez hatte, kann die Regierung es jedoch nicht komplett über Bord werfen. Während der schweren Wirtschaftskrise ab 2016 spannte sie viele Kommunale Räte und andere Initiativen in die Verteilung von Lebensmittelkisten ein. Sie machte sie inmitten von Hyperinflation und US-Sanktionen somit zu einem Anhängsel des Staates, das nur ausführt, was oben entschieden wird. »Die Lebensmittelkisten waren enorm wichtig, da sie in vielen Familien den Hunger linderten«, sagt die Basisaktivistin Martha Lía Grajales von der linken Menschenrechtsorganisation Surgentes. »Damit einher ging jedoch eine völlige Instrumentalisierung der Basismacht, bei der es rein um die Kontrolle von oben geht.«

Dabei bezeichnet das Konzept der Basismacht oder popularen Macht (poder popular) gerade nicht Ausübung staatlicher Macht, sondern die Selbstorganisierung der einfachen Bevölkerung (pueblo). Die venezolanische Linke verwendet den Begriff seit Jahrzehnten. Innerhalb der Regierung tauchte poder popular offiziell erst im Gesetz über Kommunale Räte von 2006 auf, bevor er anschließend im Diskurs über den Sozialismus des 21. Jahrhunderts zentral wurde.

Ebenfalls während der Krise zeigten Grajales und andere Aktivist*innen, wie sich das Problem der Lebensmittelknappheit von unten angehen lässt. Im Stadtviertel San Agustín del Sur in Caracas organisierten sie mit einer Kooperative im Rahmen der Basisinitiative »Plan Pueblo a Pueblo« direkte Lieferungen an Bewohner*innen und Schulen. Durch den Verzicht auf Zwischenhändler*innen konnten die Preise niedrig gehalten und die Versorgung im Viertel verbessert werden. Gleichzeitig setzte die Arbeit der Kooperative einen Mobilisierungsprozess in der Bevölkerung in Gang, entschieden wurde alles auf offenen Versammlungen. »Wir haben damit nicht nur etwas gegen das Ernährungsproblem getan, sondern auch die kleinbäuerliche Produktion und die Organisationsprozesse an der Basis gestärkt«, betont Grajales. Die Leute seien nicht als Empfänger*innen von Hilfen, sondern politische Subjekte aufgetreten.

Während der Corona-Pandemie und aufgrund der zwischenzeitlichen Benzinknappheit kam die Lebensmittelverteilung der Kooperative weitgehend zum Erliegen. Das Projekt beliefert mittlerweile vor allem Schulen mit gesunder Nahrung. Dafür allerdings kooperieren die Aktivist*innen mit dem Bildungsministerium und geben wieder ein Stück ihrer Autonomie ab.

Vernetzung jenseits der Regierung

Zwischen 2018 und 2022 unterband die Zentralregierung die Erneuerung der Sprecher*innen in den Kommunalen Räten, weil sie Angst hatte, dass dort oppositionelle Kräfte Boden gutmachen würden. Zudem blieben durch die Krise nicht nur die Gelder aus, die zuvor an Räte und Comunas flossen. Auch die Partizipation ging deutlich zurück, weil die meisten Menschen viel Zeit dafür aufbringen mussten, die Folgen der Krise zu bewältigen. So blieben häufig nicht viel mehr als die altbekannten Aktivist*innen übrig.

Damit die Comunas aus ihrer kleinen sozialistischen Nische herauswachsen können, müssen sie sich zusammenschließen. Im März 2022 kamen bei El Maizal 200 Delegierte aus 50 Comunas aus dem ganzen Land zusammen und gründeten das Netzwerk Unión Comunera, um jenseits des Marktes miteinander zu kooperieren. »Es gibt einen großen Willen, die Vernetzung voranzutreiben«, lobt Sifontes. »Aber die Unión hat schlicht kein Geld.« Auf dem Gründungskongress wurde durchaus kontrovers über das Verhältnis zum Staat diskutiert. Der Regierung war die Aktivität freilich nicht entgangen. Am zweiten Tag tauchte plötzlich der damals gerade neue Comuna-Minister Jorge Arreaza in rotem-T-Shirt mit dem Schriftzug »Comuna o Nada« (»Kommune oder nichts«) auf und hielt eine Rede. Die Regierung versucht, das Thema als Chávez’ Vermächtnis einerseits nicht aufzugeben und andererseits einzuhegen. So hat sie ebenfalls damit begonnen, Comunas miteinander zu vernetzen.

»Je mehr Abhängigkeit von der Regierung besteht, desto zahmer werden meistens die selbstverwalteten Projekte«, gibt Grajales, die an dem Gründungskongress teilnahm, zu bedenken. »Denn wenn du staatliche Gelder erhältst, sprichst du Kritik nicht mehr so laut aus wie vorher, weil sie dir immer den Geldhahn zudrehen können. Die Regierung hat kein Interesse daran, Prozesse einer wirklichen Selbstregierung zu unterstützen.«

»Je mehr Abhängigkeit von der Regierung besteht, desto zahmer werden meistens die selbstverwalteten Projekte.«

Martha Lía Grajales  Basisaktivistin

Auch El Maizal geriet wiederholt in Konflikt mit Institutionen und staatlichen Agrarunternehmen, obwohl die Comuna abgesehen von der Finanzierung der eigenen Schulgebäude praktisch keine staatliche Unterstützung erhält. Als etwa im Jahr 2019 inmitten der Krise das Saatgut ausging und die staatliche Vertriebsgesellschaft AgroPatria ihnen keines verkaufen wollte, wichen die Comuneros kurzerhand auf den Schwarzmarkt aus. Die Polizei nahm daraufhin Prado und weitere Personen fest. Durch die guten Kontakte in Teile des Regierungsapparates kamen sie allerdings schnell wieder frei. El Maizal erinnert an die früheren basisdemokratischen Ansätze der ersten Regierungsjahre von Chávez und zeigt das Potenzial eines Chavismo von unten auf, der in scharfem Kontrast zur Korruption und Verschwendung der Regierung während des Erdölbooms steht.

Auch wenn das Verhältnis zum Staat nicht einfach ist, strebt El Maizal gemäß der chavistischen Bewegungsgeschichte aber keine absolute Autonomie an. Vielmehr versucht die Comuna eine weitgehende Unabhängigkeit und möglichst gute Zusammenarbeit mit der Regierung zu verbinden.

Um den Draht zu den lokalen Behörden zu verbessern, kandidierte der Comunero Ángel Prado selbst für den Bürgermeisterposten des Munizips Simón Planas, auf dessen Gebiet der überwiegende Teil der Comuna liegt. 2017 trat er als chavistischer Dissident gegen die Regierungspartei an. Der nationale Wahlrat erklärte aus umstrittenen formalen Gründen jedoch den PSUV-Kandidaten zum Sieger.

Bei der Regionalwahl 2021 setzte sich Prado dann bei den internen Vorwahlen der Regierungspartei durch und gewann anschließend auch die Bürgermeisterwahl. Der Schritt ist nicht ohne Risiko. Denn ein derartiges Amt birgt auf Dauer immer die Gefahr, sich von der Basis zu entfernen. Bei der anstehenden Präsidentschaftswahl am 28. Juli unterstützt El Maizal offiziell Maduro, auch wenn die Beziehung zum Staat nicht immer einfach ist. Im Juni gelang Maduro dann ein kleiner Coup, indem er Prado zum Minister für Comunas ernannte und damit einen prominenten Vertreter des rebellischen Basis-Chavismus in seine Regierung und den laufenden Wahlkampf einband.

Viele Comuneros sind tatsächlich der Ansicht, dass sie im Falle eines oppositionellen Wahlsieges künftig deutlich weniger Spielraum hätten. Martha Lía Grajales und zahlreiche Mitstreiter*innen sehen das mittlerweile anderes. Weder Regierung noch Opposition gelten ihnen als unterstützenswert und linke Gegenkandidat*innen wurden nicht zugelassen. Bei der anstehenden Präsidentschaftswahl am 28. Juli rufen sie daher nicht zur Wahl eines bestimmten Kandidaten auf, sondern haben eine »Andere Kampagne« (»otra campaña«) gestartet. Ziel ist es, durch offene Debatten mittelfristig eine neue Linke von unten zu stärken.