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Armenien und Aserbaidschan: Gefährliche Partie
Nach der Eroberung Bergkarabachs durch Aserbaidsch befindet sich Armenien in ungewisser Lage zwischen Ost- und Westanbindung
Nikol Paschinjan trat bereits früh als Kritiker der Bindung Armeniens an Russland auf. Anfang Februar dieses Jahres verwarf der armenische Premierminister dann die im Januar 2022 verabschiedete Konzeption Reform der armenischen Streitkräfte, die in Zusammenarbeit mit Russland durchgeführt werden sollte. Zugleich stellte er die Mitgliedschaft Armeniens im eurasischen Verteidigungsbündnis Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) infrage, zu deren Gründungsmitgliedern 2002 Armenien zählte. Sein Verteidigungsminister Suren Papikjan erklärte zeitgleich, Armenien werde künftig sein Militär vor allem mit Waffen aus französischer und indischer Produktion aufrüsten.
Sicherheitspolitische Garantien oder einen militärischen Schutz des armenischen Territoriums seitens der westlichen Wunschpartner konnte der armenische Regierungschef bislang jedoch nicht erlangen. Nach dem Verlust des historischen armenischen Rückzugsraums des bergigen Karabach droht Paschinjan nun selbst die Kontrolle über das Staatsgebiet der Republik Armenien zu verlieren. Der armenische Premier erscheint als Getriebener, der stets weitere armenische Positionen aufgeben muss, um einen erneuten militärischen Konflikt mit Aserbaidschan abzuwenden.
Abkehr vom Russland-Bezug
Der 1975 in Armenien geborene Journalist und Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan wurde am 8. Mai 2018 in der »Samtenen Revolution« zum Ministerpräsidenten gewählt, unter der Losung der Bekämpfung der Korruption und Armut sowie der Wiedervereinigung (»Miazum«) aller Teile Armeniens. Bereits zuvor hatte er als Oppositionspolitiker 2013 gegen den Beitritt Armeniens zur von Russland gegründeten Eurasischen Wirtschaftsunion und 2016 gegen die Aufstellung einer unter russischem Befehl stehenden Flugabwehr gestimmt. Armenien solle stattdessen eine eigene Flugabwehr aufbauen.
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Nach der »Samtenen Revolution« kühlte sich das Verhältnis zur nördlichen Schutzmacht spürbar ab. Das russische Programm wurde aus dem kostenlosen Senderpaket des armenischen Fernsehens entfernt, bei Demonstrationen wurden russische Flaggen verbrannt. Weiter verschlechterte sich das Verhältnis, als die Sonderermittlungsbehörde Armeniens 2019 Anklage gegen zwei Russland verbundene Politiker erhob: die karabachstämmigen ehemaligen Präsidenten Robert Kotscharjan (1998–2008) und Sersch Sargsjan (2008–2018). Als das armenische Verfassungsgericht darauf eine Beschwerde der Anwälte Kotscharjans an die Venedig-Kommission und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte schickte, leitete Paschinjan mit Unterstützung der Open Society Foundation, jener Gruppe von Stiftungen George Soros’ zur Unterstützung der Zivilgesellschaft, eine Verfassungsreform ein und stellte sich gegen die gesamte ehemalige Regierungselite.
Insgesamt pflegte Paschinjan seit Machtantritt eine großsprecherische Rhetorik. So erklärte er, er werde dafür sorgen, dass die Bevölkerung Armeniens auf mindestens fünf Millionen Staatsbürger und die Zahl der jährlichen Touristen auf fünfzehn Millionen anwüchsen. Die Arbeitslosigkeit und Armut würden beseitigt, das Bruttoinlandsprodukt verfünfzehnfacht, der Durchschnittslohn versiebenfacht, das Bildungsbudget verzwanzigfacht werden. Armenien würde Fußballeuropa- und Weltmeister werden, bei den Olympischen Spielen fünfundzwanzig Medaillen erringen und ein Armenier wieder Schachweltmeister werden. Ferner würden zehntausend Start-ups und mindestens fünf Technologieunternehmen mit einem Wert von über fünf Milliarden Dollar geschaffen und die armenische zu einer der zwanzig schlagkräftigsten Armeen der Welt aufsteigen.
Die innere Auseinandersetzung in Armenien und die Zeichen der Abkühlung zwischen Moskau und Jerewan wurden im benachbarten Aserbaidschan sehr aufmerksam verfolgt. Aserbaidschan hatte jüngst in einer neuen Offensive die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Provinz Bergkarabach zurückerobert und die Republik Arzach aufgelöst. Im Vorfeld des Rückeroberungsfeldzuges gegen die autonome Region von 2020 wurden russische Politologen im aserbaidschanischen Fernsehen wiederholt gefragt, ob Russland Armenien im Kriegsfall unterstützen würde. Gleichzeitig modernisierte Aserbaidschan 2022 seine Armee mit den Einnahmen aus dem erhöhten Verkauf von Gas etwa an die Europäische Union. Türkische und israelische Drohnen gehören seitdem zum Repertoire.
Armenien verfügt über keine vergleichbaren Einnahmequellen: Ein armenisches Sprichwort lautet »Hajastan – Karastan«, Armenien ist Steinland. Aus dem Stein kann man kein Wasser wringen. Die in Frankreich und den USA starke armenische Diaspora der Spjurk-Armenier (armenisch für Diaspora) konnte zwar in den vergangenen Jahren die internationale Anerkennung des Genozids an den Armeniern von 1915 erreichen, nicht jedoch ausreichende Mittel zum militärischen Schutz der Kaukasus-Armenier bereitstellen – wie sich zuletzt im Rückzug der armenischen Bevölkerung aus Bergkarabach zeigte. Aserbaidschan dagegen mit der Hauptstadt Baku dagegen ist von zentraler strategischer Bedeutung für Israel, denn von dort aus kann der Iran abgehört werden und vom Luftwaffenstützpunkt Sitalcay aus lassen sich Angriffe auf die Islamische Republik fliegen.
Aserbaidschan erobert Bergkarabach
Vom 27. September bis zum 10. November 2020 eroberte Aserbaidschan im ersten Drohnenkrieg der Weltgeschichte den Großteil der international nicht anerkannten Republik Arzach – wie der De-facto-Staat in Bergkarabach seit 2017 heißt – und die umliegenden Gebiete zurück. Ein von Russland vermittelter Waffenstillstand, bei dem russische Truppen die Waffenstillstandslinie zum armenischen Restgebiet Bergkarabachs kontrollieren sollten und der die Statusfrage Bergkarabachs noch offenhielt, wurde schon bald brüchig. Im Mai 2021 drangen aserbaidschanische Truppen sogar auf das Territorium der Republik Armenien selbst vor.
Auch der Krieg gegen die Ukraine verbesserte die strategische Position Aserbaidschans. Denn dieser band russische Kräfte in der Ukraine und erschwerte so deren Eingreifen im Kaukasus. Die EU wiederum schloss 2022 jenes Gasabkommen mit Aserbaidschan ab, das russische Gaslieferungen ersetzen sollte. Im Januar 2023 sagte der armenische Präsident Paschinjan das mit Russland geplante Manöver »Unzerstörbare Bruderschaft – 2023« ab, dafür kündigte das armenische Verteidigungsministerium im September ein armenisch-amerikanisches Militärmanöveran, um die Armenier*innen auf internationale Friedensmissionen vorzubereiten.
Mit dem Exodus aus Bergkarabach erlebten die Armenier eine weitere Katastrophe in der Geschichte ethnischer Homogenisierungen.
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Aserbaidschan eroberte währenddessen vom 19. auf den 20. September 2023 das armenische Restgebiet Bergkarabachs. Die Regierung der Republik kapitulierte. Die Beteuerungen des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew, er werde für die Armenier in Karabach ein Paradies schaffen, waren kaum glaubwürdig. Der Großteil der armenischen Bevölkerung war bereits geflohen und sah angesichts der Nachrichten von Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung keine Möglichkeit zur Rückkehr. Eine Straße in der Stadt Stepanakert wurde nach Enver Pascha (1881–1922), einem der Hauptverantwortlichen für den Armeniermord von 1915 benannt. Mit diesem Exodus aus Bergkarabach erlebten die Armenier eine weitere Katastrophe, die sich einreiht in die Geschichte der ethnischen Homogenisierungen des 20. Jahrhunderts.
Geopolitische Neuordnung
Paschinjan hatte eine Annäherung Armeniens an den Westen gesucht. So hatte er sich im Vorfeld der jüngsten Karabach-Kriege von der traditionellen armenischen Schutzmacht Russland losgesagt, sich aber nicht des militärischen Schutzes einer anderen Macht versichert. Damit geriet der Staat in eine strategische Isolation, die durch Paschinjans populistische Rhetorik noch befeuert wurde. Er verkündete etwa: »Arzach ist Armenien. Punkt.« In einem sprunghaften Vorgehen hatte er 2019 bei einem Besuch in Stepanakert die Parole »Miazum« (die Vereinigung Arzachs mit Armenien) skandiert. Und sein Verteidigungsminister gab in New York vor der armenischen Diaspora die Formel »Neuer Krieg – neue Territorien« aus. Solche Rhetorik wurde in Aserbaidschan als Abbruch der Verhandlungen interpretiert. Paschinjan erkannte aber am 6. Oktober 2022 in Prag und im Mai und September 2023 Aserbaidschan wiederum grundsätzlich in den Grenzen von 1991 an. Im Mai 2023 wiederholt er diese Aussage und zog gleichzeitig einen Austritt aus der von Russland angeführten Verteidigungsgemeinschaft OVKS in Betracht.
Armenien trat auch dem Internationalen Strafgerichtshof bei, der einen Haftbefehl gegen Putin erlassen hatte, und distanzierte sich damit noch weiter von Moskau. Am 12. Oktober 2023 blieben sowohl Paschinjan als auch sein Außenminister dem Gipfel der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) im kirgisischen Bischkek fern. Mittlerweile ist auch das Territorium der Republik Armenien selbst bedroht. Präsident Alijew erklärte etwa, dass er die Republik Armenien als historisches Territorium Westaserbaidschans betrachtet. Das Hauptinteresse Aserbaidschans wird dabei sein, eine Landverbindung zur Türkei zu schaffen, und zwar durch Sangesur, den südöstlichsten Zipfel der Republik Armenien zwischen Aserbaidschan und seiner Exklave Nachitschewan.
Ein Gegenspieler ist dabei der Iran, der durch diese Landverbindung nach Norden abgeschnitten würde. Traditionell ist das Verhältnis zwischen Armenien und der Islamischen Republik gut, auch um die Abhängigkeit zu Moskau auszugleichen, aber je mehr sich Armenien der EU und den USA annähert, desto mehr entfremdet es sich vom Iran. Bereits die Eröffnung einer armenischen Botschaft in Tel Aviv im Sommer 2020 hatte in Teheran für Irritationen gesorgt, ohne die Militärallianz Israels mit Aserbaidschan schwächen zu können. Alles ist also im Fluss.
Das »authentische« Armenien
Seit dem 8. vorchristlichen Jahrhundert gehörte das Gebiet, das die Armenier Arzach nennen, zum sich vom Berg Ararat ausdehnenden Reich von Urartu, in dem die armenische Nationalgeschichtsschreibung das Vorgängerreich Armeniens erblickt. Für diese gilt als glückliche Zeit im Rückblick am ehesten die kurze Phase der armenischen Geschichte in der Spätantike, welche die arianischen Arsakiden beendeten. Das familiäre Königsdrama zerrüttete die Substanz des Landes: Die besten Geschlechter wurden getötet und die Kirche, die in diesem Jahrhundert noch zahlreiche heilige Bischöfe stellte, bekämpft. Der Antichalkedonismus des folgenden 5. Jahrhunderts erwies sich für Armenien als nicht weniger tragisch: Er kappte die Armenier von der Gesamtkirche ab, sodass sie fortan in einer randständigen Kapsel abgeschlossen lebten, weitgehend vom kulturellen Austausch und dem Außen isoliert.
Bis heute existiert der Staat Armenien als eine Art Monade, die nun nach Verlust alter Bündnispartner existenziell gefährdet ist und gänzlich vernichtet zu werden droht. Nach Untergang des Königreichs blieb den Armeniern schließlich nur noch das Gebiet des heutigen Bergkarabach. Dieses Gebiet, das nicht nur im militärischen Sinne ein Rückzugsraum vor der Besatzung darstellte, ist jetzt verloren. Es war das einzige Gebiet, in dem der altarmenische Adel überlebt hatte, in dem die Armenier über die Jahrhunderte autochthon lebten und nicht in einer Diaspora-Situation. Alle anderen Gebiete, insbesondere das der Republik Armenien, sind vor allem von Kriegsrückkehrern und Repatrianten aus der weltweiten Diaspora geprägt.
Im Gebiet der Republik Armenien und in Westarmenien lebten die Armenier jahrhundertelang unter anderen Völkern. Meist als auf andere Völker bezogenes Mittlervolk, in fremden Diensten, als Mündel und Dragomanen fremder Herrscher. Sie vollbrachten große kulturelle, politische und militärische Leistungen in Ostrom und der weltweiten Diaspora. Aber nur in Bergkarabach lebten sie im Sinne einer staatlichen Souveränität. Die Karabach-Armenier besaßen eine andere Sichtweise auf die Welt als die verstreuten Spjurk-Armenier, die stets mit Blick auf die fremde Herrschaft lebten, von deren Gnade sie abhängig waren, und die oft bedrohliche Umgebung, deren Willkür sie ausgesetzt waren.
Möglicherweise erwies sich gerade deshalb bereits die Ablösung der Karabach-Armenier in der Staatsführung als tragisch. Bergkarabach war der einzige Teil des Landes, in dem die Armenier seit der Spätantike nicht auf der schiefen Ebene der Abhängigkeit von äußeren Mächten und fremder Willkür ausgesetzt lebten. Insofern wird die Frage der Souveränität auch als eine kulturelle Frage angesehen, deren Bedeutung mentalitätsprägend ist. In Anwendung der Begrifflichkeit des britischen Publizisten David Goodhart könnte man sagen, dass im September 2023 die Bastion der historischen Somewhere-Armenier untergegangen und nun ein territorialer Rest Anywhere-Armeniens erhalten blieb. Hierin ist vielleicht die bleibende kulturelle Bedeutung des Untergangs Bergkarabachs, das die Armenier Arzach nennen, für Armenien zu sehen.
Ein neuer Territorialkrieg?
Aus Sicht der armenischen Opposition hat Paschinjan mit der sukzessiven Lösung des engen Verhältnisses zu Russland seit 2018 und den Annäherungsversuchen an den Westen Karabach verschenkt und seine Landsleute verraten. Inzwischen gefährdet er auch die Republik Armenien selbst in ihrer Existenz. Empören sich in Deutschland die Gemüter über die mangelnden Kenntnisse des Wirtschaftsministers von Physik, Wirtschaft und Energie und der Außenministerin vom Völkerrecht und über ihren sprachlichen Ausdruck, so mussten die Armenier die Unerfahrenheit ihres Premierministers auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik bereits mit einem hohen Preis bezahlen: mit Land und Menschenleben.
Die Rolle Europas im Spannungsfeld zwischen Baku und Jerewan ließe sich dabei als ambivalent bezeichnen. Ende Februar 2023 entsandte die EU die Euma (European Union Mission in Armenia) mit dem strategischen Ziel, einen Beitrag zur Verringerung der Zahl der Zwischenfälle in dem Konfliktgebiet zu leisten, das Risiko für die dort lebende Bevölkerung zu verringern und damit zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beizutragen.
Auf die Kriegshandlungen im September konnte die Mission wenig Einfluss nehmen. Ursula von der Leyen, die im Herbst 2019 zu ihrem Amtsantritt als EU-Kommissionspräsidentin angekündigt hatte, man wolle »eine starke geopolitische Kommission sein«, nannte Aserbaidschan 2022 einen »entscheidenden Partner auf dem Weg zu Versorgungssicherheit und Klimaneutralität«. Die tschechische Abgeordnete Marketa Gregorova von der Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament betonte, es liege im strategischen Interesse Europas, dass »der Einfluss Russlands in Armenien und der Region minimiert wird, Aserbaidschan auf dem Weg zu Demokratie unterstützt wird und der Jahrzehnte währende Konflikt gelöst wird«. Die Einnahme der armenischen Enklave Bergkarabach durch Aserbaidschan konnte diesen strategischen Einfluss Russlands freilich nur auf Kosten der vertriebenen Karabach-Armenier reduzieren.
Ignorieren deutsche Außenpolitiker die politischen Realitäten, untergraben sie die Autorität ihres Landes. Ignorieren armenische Politiker die prekäre Lage ihres Landes und seine Gefährdung in einer bedrohlichen Umgebung, riskieren sie dessen Vernichtung. Geht es ums physische Überleben, ist Realismus für die in ihrer nackten Existenz Bedrohten ein Gebot der Notwendigkeit.
2011 wurde in Armenien Schach als Schulpflichtfach eingeführt, um das strategische Denken zu fördern. Paschinjan hat gerade die Partie um Karabach verloren. Er droht nun Sangesur zu verlieren. Der soeben für sieben Jahre wiedergewählte aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew würde mit Sangesur nicht nur eine Landbrücke zur aserbaidschanischen Exklave Nachitschewan und der Türkei schaffen. Er könnte auch die armenische Südprovinz Sjunik, die historische Heimat des Alijew-Clans, unter Kontrolle bringen. Im Juni 2024 kündigte Paschinjan den Austritt Armeniens aus dem von Moskau geführten Militärbündnis OVKS an. Eine Erklärung, wie er das Territorium der Republik Armenien zu verteidigen gedenkt, blieb er bei der Gelegenheit schuldig. Ein neuer Territorialkrieg ist möglich.
Philipp Ammon ist Historiker und Kaukasiologe. 2020 erschien im Verlag Vittorio Klostermann sein Buch »Georgien zwischen Eigenstaatlichkeit und russischer Okkupation« über die historischen Wurzeln des russisch-georgischen Konflikts. 2024 erscheinen im Gans-Verlag der Reiseessay »Tuschetiens Wolken und Karthlis Untergang« und die europäische Elegie »Die schöne Zeit«.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
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